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Updated: 56 min 2 sec ago

Kein Wohlstand für alle!?

27.03.2018
27.04.2018, 19:00 Uhr - 27.04.2018, 21:00 Uhr
Buchvorstellung von Dr. Ulrich Schneider  (Autor und Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes)

„Wohlstand für alle“ lautet seit Ludwig Erhard das zentrale Versprechen aller Regierungen. Tatsächlich jedoch werden seit Jahrzehnten Reiche immer reicher, während immer größere Teile der Mittelschicht abgehängt werden und von der Hand in den Mund leben müssen. Das ist weder Zufall noch Schicksal, sondern das Ergebnis einer Politik, die sich immer stärker einem modernen Neoliberalismus verpflichtet sieht. Schonungslos dokumentiert Ulrich Schneider, wie es um die soziale Einheit Deutschlands wirklich bestellt ist. Er geht der Frage nach, wie es möglich ist, dass in einer Demokratie eine Politik Mehrheiten finden konnte, die wenige Reiche privilegiert, aber breite Bevölkerungsschichten benachteiligt. Schneider zeigt, wo Sozial- und Steuerreformen ansetzen müssen, um dieses Land wieder zusammenzuführen. 
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Die Salonfähigen

27.03.2018
12.04.2018, 19:00 Uhr - 12.04.2018, 22:00 Uhr
Von „Geschlechtsumwandlungen“ und „Schwulenehe“: Respektvoller berichten.
 
 „Geschlechtsumwandlungen“, „Vorher/Nachher-Porträts“, „Schwulenehe“ und „schrille Paraden“. Allesamt klischeehafte Darstellungsformen in der Berichterstattung über Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen. Die Bundesvereinigung Trans* und der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) klären auf über Möglichkeiten einer respektvollen und diskriminierungsfreien Berichterstattung.
 
 Anmeldung für Gebärdensprachdolmetschung bitte an info@leidmedien.de
 
 „Die Salonfähigen“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Lesben- und Schwulenverband, Leidmedien.de und Neue deutsche Medienmacher über Sprache und Bilder in den Medien. Wir wollen über fatale Beispiele lachen und werden am Ende hoffentlich schlauer rauskommen, als wir reingegangen sind.
 
 Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) ist ein Bürgerrechtsverband und vertritt Interessen und Belange von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI).
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Menschen auf der Flucht

26.03.2018
26.04.2018, 19:00 Uhr - 26.04.2018, 21:30 Uhr
Eine Veranstaltung im Rahmen der Ausstellung "Menschen auf der Flucht" Eine MAGNUM-PHOTOS-Ausstellung in Kooperation mit Amnesty International vom 05.04 bis 03.05.18 im Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte.

„Menschen auf der Flucht“ – hinter diesen Worten und den Fotografien der Ausstellung verbergen sich die Schicksale von über 65 Millionen Menschen. Große Fluchtbewegungen sind nichts Neues. Die Ausstellung umfasst 70 Jahre und geht zurück bis zum Zweiten Weltkrieg – eine Zeit massiver Vertreibungen. 
Menschen flüchten heute vor bewaffneten Konflikten in Ländern wie Syrien und Palästina, Afghanistan und Somalia, dem Irak, dem Jemen, der Zentralafrikanischen Republik, Burundi, Nigeria und dem Südsudan. Viele von ihnen sind schon seit Jahrzehnten auf der Flucht; viele wurden sogar als Flüchtlinge geboren. Menschen fliehen auch vor Verfolgung und massiver Diskriminierung. 
 
Sie haben das verbriefte Recht, internationalen Schutz zu suchen 
"Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen" heißt es in Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die die Staatengemeinschaft nach den Grausamkeiten des Zweiten Weltkriegs geschaffen hat. 
 
Die aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa werden oft als „Flüchtlingskrise“ bezeichnet. Doch was wir tatsächlich erleben, ist eine Krise der Verantwortung und eine Krise der Solidarität. Die Industrienationen heißen Menschen auf der Flucht heutzutage nicht gerade willkommen und werden ihrer Verantwortung bei Weitem nicht gerecht. Die USA, China, Japan, Deutschland, Großbritannien und Frankreich sind nominell die sechs wirtschaftlich stärksten 
Länder der Welt, doch sie beherbergen zusammen nicht einmal 12 Prozent aller Flüchtlinge weltweit. 
Stattdessen werden 85% der Menschen auf der Flucht von wirtschaftlich schwachen Ländern aufgenommen, meist sind es die Länder in der unmittelbaren Nachbarschaft der Herkunftsländer der Flüchtlinge. 
 
Wir wollen uns mit folgenden Fragen beschäftigen: 
 
• Wie hat sich Flucht in den Jahren seit 1948, als die ersten Bilder von Magnum entstanden, entwickelt? 
 
• Wie soll man mit den verschiedenen Fluchtgründen umgehen? (Politische Verfolgung, Krieg, Klima, Wirtschaft) 
 
• Was kann man tun, um eine menschenrechtskompatible Asylpolitik zu fördern? 
 
• Was brauchen geflüchtete Menschen, womit kann man sie am besten unterstützen? 
 
• Was ist vordringlich in der politischen Arbeit zu Flucht, Asyl und Integration? 
 

Es diskutieren: 
 
Monika Kadur, Mitglied der Berliner Härtefallkommission für den Flüchtlingsrat Berlin 
 
Ingeborg Heck-Böckler 
Amnesty International 
Vorstandsbeauftragte für Flüchtlingsschutz in NRW 
 
Nicolas Chevreux 
Amnesty International, Bezirk Berlin-Brandenburg, Referent für Asyl 
 
Mehmet Desde 
Amnesty International, Türkei-Gruppe Berlin 
 
Moderation: 
Stefanie Krebs-Pahlke, Amnesty International, Gruppe 1581 Berlin 
 
© Amnesty International, Foto: MAGNUM PHOTOS

Veranstalter: Internationale Liga für Menschenrechte, Humanistische Union e.V., Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte in Kooperation mit der Amnesty International Gruppe 1581

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Verbrannte Dörfer im Osten Europas

26.03.2018
25.04.2018, 18:00 Uhr - 25.04.2018, 22:00 Uhr
Vergessene Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungskrieges 

 Am 22. März 1943 wurden 149 BewohnerInnen des Dorfes Chatyn bei Minsk von einer SS-Einheit in einer Scheune zusammengetrieben und ermordet. Der Name Chatyn und das Datum seiner Zerstörung stehen heute stellvertretend für tausende im Zusammenhang mit dem deutschen Vernichtungskrieg vor allem in Belarus „verbrannte Dörfer“. Auch im besetzten Polen und der Ukraine wurden hunderte Dörfer von Wehrmacht, SS und Polizei zerstört. 
 
2018 jährt sich das Datum der Zerstörung Chatyns zum 75. Mal. Dies möchten wir zum Anlass nehmen, diesem Komplex nationalsozialistischer Verbrechen einen größeren Platz im öffentlichen Bewusstsein einzuräumen. Gleichzeitig ist es uns ein Anliegen, weitere Möglichkeiten der Erweiterung des Gedenkens an die Verbrechen des Nationalsozialismus zu diskutieren. 
 
Es diskutieren: 
 
Natalja Kyrillova, Historikerin und ehem. Leiterin der Gedenkstätte Chatyn 
 
Prof. Dr. Stephan Lehnstaedt, Touro College Berlin 
 
Moderation: Dr. Peter Jahn, Historiker und ehemaliger Leiter des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst

Die Veranstaltungen wird gefördert von der Berliner Landeszentrale für politische Bildung. 
 
© Foto Nadine Klomke

 Veranstalter: KONTAKTE-KOHTAKTbI e.V. Verein für Kontakte zu Ländern der ehemaligen Sowjetunion 
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Gerhard Bauer: Der Expressionist Ernst Toller und seine anarchistischen Facetten

26.03.2018
13.04.2018, 19:00 Uhr - 13.04.2018, 22:00 Uhr
Ernst Toller (1893-1939) war von Beginn an in guten Händen: Mit Gustav Landauer hat er korrespondiert, Kurt Eisner ist er nach München gefolgt. Die Münchner Räterepublik hatte keine Zeit für geduldigen Anarchismus, doch in fünf Jahren strenger Festungshaft konnte er ergründen, woran es der Räterepublik gefehlt hatte, an Selbstkritik der Revolutionäre, kritischer Prüfung jedes Schritts der Revolution. Als er endlich freigelassen wurde, war in Deutschland die Zeit für den Anarchismus abgelaufen. Seine Aufrufe und Aufrüttelungen brachten sie auch nicht wieder zurück, daran ist er, als noch das Exil dazukam, zerbrochen. Sein höchst eigenwilliges anarchistisches Programm "Freiheit - Friede - Glück - Verantwortung - Schönheit" ist dennoch der Beachtung wert.

Veranstalter: Bibliothek der Freien. Anarchistische Bücherei im Haus der Demokratie 
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7 Jahre nach Fukushima

26.03.2018
10.04.2018, 20:00 Uhr - 10.04.2018, 22:00 Uhr
Mako ist mit ihrem Mann Ken eine bekannte Unterhaltungskünstlerin in Japan. Gleichzeitig ist sie die einzige Journalistin, die sieben Jahre nach dem SuperGAU in Fukushima noch immer regelmäßig zur Pressekonferenz von Tepco geht und kritische Fragen stellt, während andere Medien längst damit aufgehört haben. Sie recherchiert über die Folgen der Reaktorkatastrophe für Gesundheit und Umwelt, spricht mit Menschen vor Ort, und berichtet in der Öffentlichkeit über die akuten Probleme bei der Aufräumarbeit in der AKW-Ruine und in kontaminierten Gebieten sowie über die Menschen, die entweder noch in Fukushima leben oder von dort geflohen sind. 
 
Ken unterstützt Makos Arbeit, fotografiert und dokumentiert ihre Recherchen, aber vor allem ist er ein faszinierender Künstler: Er macht Objekte mit Drähten, oft mit politischen Motiven. Ken bringt dieses Mal einige seiner Kunstobjekte zum Ausstellen mit, und in der Veranstaltung wird er vor dem Publikum so einiges „herzaubern“. 
In der Veranstaltung zeigt das Künstlerpaar beides: Mako wird über die aktuelle Lage in Fukushima berichten, und Ken zeigt seine Kunst. Ihre Stärke: Obwohl sie über sehr ernste Probleme reden, können sie einen positiven Optimismus ausstrahlen und uns damit anstecken. 
 
Vortrag und Performance von Oshidori Mako & Ken mit anschließender Fragen- und Antworten-Runde mit einer Konsekutivdolmetscherin. 
 
Das wird garantiert ein erkenntnisreicher und unterhaltsamer Abend!
 
Kontakt: Sayonara Nukes Berlin, sayonara-nukes-berlin[at]posteo.net

Veranstalter: Sayonara Nukes Berlin, IPPNW Deutsche Sektion, Gesellschaft für Strahlenschutz und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

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Politische Beteiligung in der Zivilgesellschaft

26.03.2018
10.04.2018, 10:00 Uhr - 10.04.2018, 14:00 Uhr
Workshop der Seminarreihe Politische Partizipation

- Strukturen der politischen Partizipation in Berlin 
- Der Senat 
- Die Bezirke 
- Das Abgeordnetenhaus 
​​- Das PartIntGesetz 
- Definitionen (Integration, Migrationshintergrund, Interkulturelle Oeffnung, Interkulturelle Kompetenz) 
- Strukturen (Landesbeirat, Beauftragte/r für Integration des Senats / der Bezirke, bezirkliche Ausschüsse für Integrationsfragen) 
 
Anmeldung: info@migrapower.org

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Menschen auf der Flucht

26.03.2018
05.04.2018, 19:00 Uhr - 03.05.2018, 17:00 Uhr
Die 30 Tafeln der Magnum-Photos-Ausstellung erzählen eine große Geschichte – die von Flucht und Vertreibung.
 
Die beeindruckenden Bilder erlauben einen Einblick in die individuellen, alltäglichen Geschichten von geflüchteten Menschen: Was heißt es, auf der Flucht zu sein? Was bedeutet es, gesellschaftlicher Umwälzung, Bedrohung und Tod zu begegnen und gezwungen zu sein, das eigene Zuhause zu verlassen, um einen sicheren Ort zu suchen? Große Fluchtbewegungen sind nichts Neues. Die Ausstellung umreißt die vergangenen 70 Jahre und blickt zurück bis zum Zweiten Weltkrieg – einer Zeit massiver Vertreibungen.
 
Damals wie heute haben Fotografinnen und Fotografen vor Ort die Ereignisse dokumentiert. Die vorliegende Auswahl von Fotografien greift die folgenden Themen auf: Krieg und Chaos, Suche nach Sicherheit, Leben in Unsicherheit, Mauern und Zäune, Leben von Tag zu Tag und geteilte Verantwortung.
 
Ende 2016 waren weltweit mehr als 65 Millionen Menschen aufgrund von bewaffneten Konflikten und Verfolgung gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Mehr als 22 Millionen Menschen aller Geschlechter und Altersgruppen sind deshalb aus ihren Heimatländern geflohen.
Die sogenannte Flüchtlingskrise erscheint heute als unlösbares Problem. Dabei offenbart sich vor allem eine Krise der Verantwortung und der Solidarität. Die bestehenden Herausforderungen könnten gut bewältigt werden, wenn die europäischen Regierungen sich untereinander solidarisch zeigen und sich entschlossen für eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen würden.
 
Die USA, China, Japan, Deutschland, Großbritannien und Frankreich sind die sechs reichsten Länder der Welt und stellen gemeinsam über die Hälfte der globalen Wirtschaftsmacht. Doch sie beherbergen zusammen weniger als 9 Prozent aller Flüchtlinge weltweit.
 
Rund 65 Millionen Menschen auf der ganzen Welt sind zurzeit auf der Flucht, suchen Asyl oder sind aufgrund von Krieg, Konflikt oder Verfolgung im eigenen Land vertrieben worden. Der Krieg in Syrien ist ein Haupt­grund für diese Krise, doch Menschen flüch­ten auch vor anderen Konflikten wie dem im Irak, im Jemen, der Zentralafrikanischen Republik, Burundi, Nigeria und im Südsudan.
 
Viele Länder mit mittlerem oder niedrigem Einkommen beherbergen seit Jahren Millionen von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Da die reicheren Nationen keine Verantwortung für diese Geflüchteten übernehmen, verwandeln sich ihre Leben in eine Endloswarteschleife.

Vernissage am 05.04.18 um 19 Uhr mit einer Einführung in die Ausstellung durch Stefanie Krebs-Pahlke und Nicolas Chevreux (Asylreferent des Bezirks Berlin-Brandenburg von Amnesty International). 
 
© Amnesty International, Foto: MAGNUM PHOTOS 
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Stadtspaziergang: Ein Menschenfreund - Auf den Spuren von Wilfrid Israel

26.03.2018
15.04.2018, 14:00 Uhr - 15.04.2018, 16:00 Uhr

Der Spaziergang erinnert an Wilfrid Israel (1899-1943), den letzten Direktor des berühmten Berliner Kaufhauses "N. Israel". Es stand vom 19. Jahrhundert an direkt gegenüber vom Berliner Rathaus, im heutigen Nikolaiviertel. Dieses Kaufhaus ist heute kaum noch bekannt. Das gilt auch für Wilfrid Israel. Anhand verschiedener Stationen führt der Stadtspaziergang durch das Leben und die Zeit Wilfrid Israels.

Er hat die "Kindertransporte" nach Großbritannien in Gang gebracht, durch die 1938 und 1939 mindestens 10.000 Kinder gerettet wurden, die nach den rassistischen Nürnberger Gesetzen von 1935 als jüdisch galten. Von 1939 an entwickelte er im Londoner Exil zahlreiche weitere Rettungsprojekte. Wilfrid Israel musste seine Homosexualität verbergen. Als "Bernhard Landauer" taucht er in Christopher Isherwoods Roman "Goodbye to Berlin" auf. Er blieb zeitlebens Pazifist und Sozialist und unterstützte z.B. die gewaltlose Unabhängigkeitsbewegung in Indien.

Wilfrid Israel arbeitete für eine jüdische Renaissance in Palästina und setzte sich wie Martin Buber, Albert Einstein, Hannah Arendt und Henrietta Szold für einen gleichberechtigten Dialog mit den Araber*innen Palästinas ein. Henrietta Szold, die mit Wilfrid Israel im Rahmen der "Jugendaliya" zur Rettung vieler Menschen nach Palästina beitrug, schrieb 1942: "Das Judentum gebietet uns, einen gemeinsamen Weg mit den Arabern, die in diesem Land leben, zu finden."

Wilfrid Israel verstand Zionismus nicht als nationalistisches oder koloniales Projekt, sondern als ein "gesellschaftliches Experiment, welches alte jüdische Verbindungen zum Orient wiederherstellen sollte" (Naomi Shepherd). Sein Beispiel ist auch heute von Bedeutung - nicht zuletzt wegen seiner Warnung vor einem "gefährlichen Pessimismus", der zum Nichtstun verurteilt, wo Handeln notwendig ist.

Treffpunkt:
Berlin-Alexanderplatz, Weltzeituhr

Der Referent, Martin Forberg, M.A. (Neuere Geschichte, Soziologie und Ethnologie) ist in der Politischen Bildung, als Publizist und als Stadtspaziergangsleiter tätig. Mitglied in den Arbeitskreisen Wirtschaft und Soziales und Migration & Bewegungsfreiheit des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung. Er ist auch Autor der Veröffentlichung: Wilfrid Israel 1899-1943. Kaufhausdirektor und Sozialist, Lebensretter und Pazifist. Kleine Texte 80, Berlin 2017, AphorismA.

Teilnahme kostenfrei
Anmeldung beim Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Veranstaltung wird mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin realisiert.
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"Terror hat eine Geschichte" - Zur Diskursgeschichte eines wirkmächtigen Begriffes

26.03.2018
12.04.2018, 18:30 Uhr - 12.04.2018, 20:00 Uhr
 "Terror hat eine Geschichte" ist ein Zitat aus dem vielbeachteten und debattierten Buch mit dem Titel "In the Wake. On Blackness and Belonging" von Christina Sharpe. Sharpe verfolgt hierin unter anderem die These, inwieweit und in welcher Form die Gewalt, des transatlantischen Sklavenhandels heute noch Effekte zeitigt - insbesondere für Schwarze Menschen. Es geht also um ein generationsübergreifendes Trauma.
Ausgehend von dieser so simplen wie starken These soll im Vortrag "Terror" als ein sozio-historisches Verhältnis betrachtet werden, bei dem "Terror" gerade diejenigen privilegiert, die immer wieder eine "Angst vor Terror" instrumentalisieren, um 'Andere' zu dämonisieren. Wer wird von wem oder was terrorisiert? Wer profitiert von dem einseitigen wie auch gewaltvollen Terrordiskurs?
 
Zum einen sollen die öffentlichen und einseitigen Diskurse zum Thema hinterfragt und ihre Wirkungsmacht verdeutlicht werden, zum anderen wird versucht bislang zu wenig beachtete oder ausgeblendete Wissensbestände mit ein zu beziehen und damit neue Impulse zu setzen.
 
Mit: María do Mar Castro Varela

Teilnahme kostenfrei
Anmeldung erforderlich unter:
https://programm.bildungswerk-boell.de/index.php?kathaupt=11&knr=18-0414&kursname=Terror+hat+eine+Geschichte&#inhalt
 
Die Veranstaltung wird mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin realisiert.
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Radentscheid Frankfurt! - Unterschriftensammlung

25.03.2018
04.04.2018, 17:22 Uhr - 17.05.2018
Willkommen beim Radentscheid Frankfurt!
Was ist der Radentscheid?

 Wir sind eine Gruppe Frankfurter Bürger*innen, die sich für die Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur in unserer Stadt engagiert. Mit unserem Radentscheid möchten wir die Lebensqualität aller Frankfurter*innen verbessern und unsere Stadt lebenswerter machen! 


Was genau fordern wir?

 Unsere Vision: jeder Mensch in Frankfurt, ob 5 oder 85 Jahre alt, soll die Möglichkeit haben, sicher, zügig und ohne Angst seine Wege in Frankfurt mit dem Fahrrad zurückzulegen. Dazu braucht es eine fahrradfreundliche Verkehrspolitik und vor allem mehr gute Radwege und sicher gestaltete Straßen. Hier geht es zu unseren 8 Frankfurter Fahrrad Forderungen


Wie wollen wir das erreichen?

 Wir streben einen Bürgerentscheid an. Das bedeutet, dass alle wahlberechtigen Bürger*innen Frankfurts aufgerufen werden sollen, im Wahllokal dafür oder dagegen zu stimmen. 

 Einen Bürgerentscheid erreicht man durch ein Bürgerbegehren: das bedeutet unter anderem, dass mindestens 3 % der Wahlberechtigten den Bürgerentscheid mit ihrer Unterschrift beantragen. Ab dem 4. April werden wir dafür Unterschriften sammeln. 

 Auf diesem Weg gibt es viel zu tun, wir freuen uns über Deine ehrenamtliche Mitarbeit

4. April 2018  -  Wir starten die Unterschriftensammlung! 

-   https://www.radentscheid-frankfurt.de/termine.html




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Info-Veranstaltung Solidarische Landwirtschaft auf dem Spörgelhof

23.03.2018
25.03.2018, 18:00 Uhr - 25.03.2018, 21:00 Uhr
Solidarische Landwirtschaft (Solawi) gewinnt an Bekanntheit und
Bedeutung - endlich! Mittlerweile sind in Deutschland rund 170 Höfe im
Solawi-Netzwerk verbunden, und viele weitere Initiativen wollen
loslegen.
Solawi bedeutet: Menschen verbinden sich mit einem Hof und werden gegen
einen festen monatlichen Geldbetrag sowie Hilfe bei der Landarbeit mit
dem beliefert, was der Hof hergibt. Das sorgt für Marktunabhängigkeit, die Vergemeinschaftung von Agrarflächen und für einen Lebensmittelanbau, der nicht nur bio und divers ist, sondern auch faire Arbeitsbedingungen für die Gärtner*innen und Bäuer*innen schaffen soll.
Das Projekt Spörgelhof existiert seit 2014 und hat Abholstellen in Pankow, Friedrichshain und (zwei) in Kreuzberg. Zum Start der neuen Saison Anfang Mai werden nun neue Mitglieder gesucht. Bei der Info-Veranstaltung könnt ihr das Wichtigste über den Hof und die Stadtgemeinschaft dahinter erfahren, sowie Videos über Solawi in der Region, in anderen Teilen Deutschlands und im Ausland gucken.
Im Anschluss gibt's warmes Essen und Zeit zum Plauschen und weiteren Filmschauen.

Veranstaltung der Friedel54 im Exil. Am 29.6.2017 wurde das selbstverwaltete Soziale Zentrum in der Friedelstr. 54, wo der
Spörgelhof eine Abholstelle hatte, mit einem brutalen Polizei-Großeinsatz zu Gunsten einer luxemburgischen Briefkastenfirma geräumt. Die Räume sind seitdem unberührt! Wir müssen uns nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch die Stadt zurückholen!
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Alternativen zu TTIP, CETA & Co : Neue Plattform „Anders Handeln“ startet

22.03.2018
25.03.2018, 17:26 Uhr - 25.03.2018
Breites Bündnis fordert Kurswechsel der EU-Handelspolitik

TTIP und CETA waren nur der Anfang: Rund 30 ähnliche Abkommen verhandelt die EU-Kommission derzeit im Auftrag der Mitgliedsländer (1). Trotz des breiten Widerstands enthalten sie die immer gleiche Konzernagenda: Sonderklagerechte für Konzerne, die undemokratische Vor-Abstimmung von Gesetzesvorhaben („regulatorische Zusammenarbeit“), weitere Marktöffnung und die Unumkehrbarkeit von Deregulierunge.

Für die Zivilgesellschaft in Österreich ist es daher Zeit für den nächsten Schritt. Aus dem Bündnis „TTIP STOPPEN“ wird die Plattform „Anders Handeln – Globalisierung gerecht gestalten“. Sie wird den Widerstand gegen die neoliberale Handelsagenda fortführen und Alternativen in den Vordergrund stellen.

„Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen TTIP oder CETA. Die derzeitige neoliberale Handelsagenda der EU trägt dazu bei, weltweit die Kluft zwischen Arm und Reich zu vertiefen sowie die Klimaerwärmung und die Übernutzung der Natur zu verschärfen. Sie verschiebt die Entscheidungsmacht von demokratisch gewählten Parlamenten hin zu Konzernen und Kapitalinteressen. Daher ist ein grundlegender Kurswechsel in der EU-Handelspolitik nötig“, erklären die InitiatorInnen. (2)

„Anders Handeln“ stellt fünf Alternativen ins Zentrum der neuen Kampagne. Das Ziel ist eine solidarische Handelspolitik, die Mensch und Umwelt statt Konzerninteressen dient:

– Verbindliche Regeln für Unternehmen statt Konzernmacht vergrößern

Die EU will Sonderklagerechte für Konzerne in vielen Abkommen verankern und einen weltweiten Konzerngerichtshof einrichten. „Anders Handeln“ will demokratische Handlungsspielräume schützen und erweitern, anstatt sie durch Sonderklagerechte zu untergraben. Um Menschen-, ArbeitnehmerInnen- und Umweltrechte weltweit durchzusetzen, benötigt es verbindliche Regeln für Konzerne. Ein entsprechendes Abkommen wird gerade auf UN-Ebene verhandelt. (3)

– Bildung, Gesundheit, Wasser sind öffentliche Güter statt Profitquellen für Konzerne

Die EU will Liberalisierungen und Privatisierungen der Daseinsvorsorge über Handelsabkommen unumkehrbar festschreiben – darunter Wasser, öffentlicher Verkehr oder Pflege. „Anders Handeln“ will öffentliche Güter vor privaten Profitinteressen schützen. Die Daseinsvorsorge und die öffentliche Auftragsvergabe haben in Handelsabkommen grundsätzlich nichts zu suchen.

– Höchste Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards statt maximalem Profit

Die EU will Abkommen abschließen, in denen Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und Umweltstandards als „Handelshemmnis“ gelten. „Anders Handeln“ will hart erkämpfte Menschenrechte sowie Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards schützen und ausweiten – und zwar weltweit. Beschäftigte in unterschiedlichen Ländern dürfen nicht durch Lohn- und Sozialdumping gegeneinander ausgespielt werden.

– Gutes Essen für alle und Lebensgrundlagen sichern statt Klima und Umwelt zerstören

Die EU will Abkommen, welche die industrielle Landwirtschaft weltweit fördern und sinnvolle Maßnahmen zum Klimaschutz untergraben. „Anders Handeln“ will Lebensgrundlagen schützen und bäuerliche Landwirtschaft, Ernährungssouveränität und eine demokratische Lebensmittelpolitik stärken. Wir brauchen global gerechte Lösungen gegen den Klimakollaps.

– Demokratie statt Geheimverhandlungen
 Die EU verhandelt Handelsabkommen weiterhin intransparent und geheim. „Anders Handeln“ will, dass Betroffene von Anfang an eingebunden sind und mitbestimmen können – insbesondere Gemeinden und Parlamente, Gewerkschaften und die Zivilgesellschaft. Geheimverhandlungen darf es nicht mehr geben, alle Verhandlungsdokumente müssen offengelegt werden. So wird sichergestellt, dass das Gemeinwohl im Zentrum steht statt Konzerninteressen.

Was „Anders Handeln“ von Trump und Co. unterscheidet

Diese Alternativen verdeutlichen, wie sich die Vision von „Anders Handeln“ von den „mein Land zuerst“ und „Exportweltmeister“-Ansagen von Rechtsparteien oder RegierungschefInnen wie Trump, Merkel und Co. unterscheiden. Statt dem Vorteil für die „eigenen“ Konzerne stellt die Plattform die Vision einer solidarischen und nachhaltigen Handels- und Investitionspolitik für alle Menschen ins Zentrum. Wie bisher arbeitet die Plattform dabei eng mit sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, mit Umwelt-, KonsumentInnenschutz- und bäuerlichen Organisationen in allen Regionen der Welt zusammen.

Die fünf vorgestellten Alternativen werden auch in einer heute startenden Petition auf www.anders-handeln.at/petition an die Regierung gerichtet:

Die neue Plattform stellt sich heute ab 17 Uhr im WUK, 9., Währinger Straße 59, einer breiten Öffentlichkeit vor. Alle Informationen gibt´s unter: www.anders-handeln.at


(1) Für 2018 plant die EU-Kommission die Abkommen EU-Japan, EU-Mexiko und EU-Mercosur abzuschließen. EU-Singapur und EU-Vietnam will sie ratifizieren und sich für zukünftige Abkommen mit Australien, Neuseeland und für einen internationalen Konzerngerichtshof das Mandat durch die Mitgliedsländer erteilen lassen. Wie üblich soll all das möglichst im Geheimen und ohne Öffentlichkeit verhandelt werden. Übersicht: http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/negotiations-and-agreements/

(2) InitiatorInnen: Attac, GLOBAL 2000, Katholische ArbeitnehmerInnenbewegung (KABÖ), ÖBV – Via Campesina Austria, Gewerkschaft PRO-GE, Südwind, Gewerkschaft vida, younion_Die Daseinsgewerkschaft. Liste aller 60 unterstützenden Organisationen: www.anders-handeln.at

(3) Ein Grundgedanke für ein verbindliches UN-Abkommen für Konzerne ist, dass Konzerne in dem Land, wo sie ihren Hauptsitz haben, für Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern zur Rechenschaft gezogen werden können. Dabei muss sichergestellt werden, dass Menschenrechte in Konfliktfällen über Handels- und Investitionsabkommen gestellt werden. Dieser Vorschlag wird von rund 700 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 95 Ländern unterstützt. Ein erster Vertragsentwurf ist für 2018 anvisiert – Österreich brachte sich bislang dazu nicht selbst ein, sondern lässt die EU-Vertretung verhandeln. Im Gegensatz zum UN-Vorschlag will die EU mit dem globalen Konzerngerichtshof eine Einbahnstraße für die Durchsetzung von Konzerninteressen und untergräbt damit die UN-Verhandlungen.

Kontakt:

Franziskus Forster, Pressesprecher ÖBV/Via Campesina Austria
 franziskus.forster@viacampesina.at
+43 650 68 888 69

Mahsa Ghafari, Kampagnenkoordinatorin Plattform Anders Handeln
 mahsa.ghafari@anders-handeln.at
+43 650 458 78 77

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New genetic engineering techniques

21.03.2018
23.03.2018, 18:30 Uhr - 23.03.2018, 21:00 Uhr
 Genetically Modified Organisms in agriculture. What is the difference between 'old' GMOs and new genetic engineering techniques? Will these be regulated and how? And what kind of innovation do we want in plant breeding and research if we refuse genetic tampering and corporate-controlled agriculture? Spread the word and come to share soup, ideas and knowledge!. Pieter Nieuwlandstraat 93-95. -  E-mail: info@aseed.net
-  https://www.facebook.com/events/766788873510846/?acontext=%7B%22ref%22%3A%223%22%2C%22ref_newsfeed_story_type%22%3A%22regular%22%2C%22feed_story_type%22%3A%2222%22%2C%22action_history%22%3A%22null%22%7D
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mpz-salon zu §§218+219a: "Wir haben abgetrieben - das Ende des Schweigens"

20.03.2018
27.03.2018, 19:30 Uhr - 27.03.2018, 22:30 Uhr
Zunehmend werden Frauenärztinnen und Frauenärzte angezeigt, die Abtreibungen vornehmen und dies auf ihrer homepage veröffentlichen. Die Frauenärzt*innen, die sich mit der im Herbst deswegen verurteilten Kollegin in der TAZ solidarisch erklärt haben, bekamen ebenfalls eine Anzeige. Laut TAZ sind das allein in Hamburg ca 5.
Wenn wir das nicht hinnehmen wollen, müssen wir etwas tun. mehr...
Zum Gespräch dabei:
Cosima Vieth und Dr. Ralph Raben, zwei der angezeigten Hamburger FrauenärztInnen.
Hannah Wicke, Psychotherapeutin, früher bei Pro Familia, 
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Stop Killing Londoners

20.03.2018
23.03.2018, 10:23 Uhr - 23.03.2018
Over 9,000 Londoners die due to pollution every year. Over 800 London schools, nurseries and colleges are in areas where levels of nitrogen dioxide breach EU legal limits. Children, the elderly and the ill are worst affected, and government is not doing enough.

 STOP KILLING LONDONERS is organising non-violent direct action disco road blocks across the capital until politicians commit to an 80% reduction in pollutants. Join us!  -  http://stopkillinglondoners.org.uk/

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Ostermarsch 2018 in Müllheim: Frieden & Menschlichkeit - was sonst?

19.03.2018
02.04.2018, 14:00 Uhr - 02.04.2018, 16:00 Uhr
FRIEDEN UND MENSCHLICHKEIT- WAS SONST?!
Ostermarsch 2018 in Müllheim

Die Menschen in Deutschland haben im letzten Jahrhundert zwei große Kriege erlebt: Vor 100 Jahren endete der 1. Weltkrieg, seit Ende des 2. Weltkrieges sind 73 Jahre vergangen.
Deshalb verfügen wir in Deutschland über eine große Erfahrung, was Krieg bedeutet: Tod, Verderben, Elend. 
Im Gedächnis der Menschen sind diese Erfahrungen noch lebendig. Deshalb wendet sich auch die Mehrheit der Bevölkerung gegen neue Kriege, gegen weitere Militarisierung der Politik und immer höhere Militärausgaben. Denn was für Kriege ausgegeben wird, fehlt für den Frieden.
Zwar leben wir heute in Deutschland in Frieden. Aber Deutschland selbst setzt 3600 Soldaten seiner Armee in 15 Auslandeinsätzen ein, die größten Kontingente führen Kriege in Afghanistan und Mali.
Doch es sei an der Zeit, sich modernen Konfliklösungen zuzuwenden, die ohne wechselseitiges Töten auskommen, heißt es im Aufruf des Friedensrats Markgräflerland zum diesjährigen Ostermarsch in Müllheim. Dafür müssten die unermesslichen Mittel, die für Kriege verschwendet werden, eingesetzt werden für die  die Beseitigung der Kriegsursachen: Soziale Ungleichheit, politisches Unvermögen sowie kulturelle und religiöse Unterdrückung, Profitgier und Korruption.  
Der Friedensrat Markgräflerland und der DGB Markgräflerland laden die Bürgerinnen und Bürger der Regio ein, sich am Ostermarsch 2018 in Müllheim zu beteiligen und einzutreten für Frieden und Menschlichkeit.

Ostermarsch 2018 in Müllheim:
FRIEDEN UND MENSCHLICHKEIT- WAS SONST?! 
Ostermontag 2. April 2018 – 14.00 Uhr
Robert-Schuman Kaserne Müllheim
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Time to Twig at the Argus Biomass Conference

19.03.2018
18.04.2018, 17:00 Uhr - 18.04.2018, 19:00 Uhr
The Argus Biomass 2018 conference (17th – 19th April) is billed as “the largest international biomass conference [which] brings together the global market”. Speakers will include representatives of Drax – whose Yorkshire power station burns more wood than any other plant in the world as well as still being a top two coal burner in the UK – and Drax’s supplier Enviva, which have been shown to source wood from clearcut biodiverse coastal hardwood forests in the southeastern US. There will also be representatives of the European Commission and of other companies importing huge quantities of wood pellets to burn in coal power stations (Ørsted, RWE, Engie), and of other companies and industry associations which are turning precious forests into fuel (Graanul Invest, Wood Pellet Association of Canada).

We plan to meet and greet the delegates with a masked ball forest flashmob. As they start drinking and networking on the Wednesday evening we’ll gather outside in black evening wear and primordial masks to uncover the truth behind the luxury greenwash veneer.

They’re banking on not getting exposed. So grab your glitz, leave the masks to us, and join us for half an hour of elegant revelations.

Meet 5pm for a 5:15pm start by the red carpeted back entrance of the Landmark hotel on Melcombe Place next to Marylebone Station, London NW1 6JQ.

There is a Facebook event for the flashmob at https://www.facebook.com/events/338266710000983/ – please share.

To find out more about what’s wrong with big biomass and why this protest is so important, see our biomass basics page.

-   http://www.biofuelwatch.org.uk/2018/time-to-twig/
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Auf der Spur der Menschenrechte Die "Rote Insel" in Berlin Schöneberg

19.03.2018
08.04.2018, 14:00 Uhr - 08.04.2018, 16:00 Uhr

Die "Rote Insel" in Schöneberg ist ein kleiner, dicht bebauter Berliner "Kiez", in dem sich Geschichte und Gegenwart ein spannendes Stelldichein geben. Auf dem Spaziergang werden die Menschenrechte in ihrer Vielfalt am Beispiel konkreter Orte vorgestellt, z.B. das Recht auf Bildung, auf den Schutz vor rassistischer Diskriminierung und vor allen anderen Formen von Benachteiligung. Weitere Themen sind: Frauenrechte, das Recht auf  bezahlbaren Wohnraum, die Menschenrechte von Geflüchteten, Kinderrechte und das Recht auf eine inklusive Gesellschaft, die den verschiedenen Bedürfnissen der Menschen gerecht wird u.a..



Die "Rote Insel" war ein Schwerpunkt des sozialdemokratischen und kommunistischen Widerstandes gegen die Nazidiktatur. Berühmt wurden Julius und Annedore Leber. Rund um deren ehemalige Kohlenhandlung entwickelt sich der "Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber" - initiiert vom gleichnamigen Arbeitskreis (http://gedenkort-leber.de/). Unser Weg führt auch zum Geburtshaus von Marlene Dietrich. Berühmte Schauspielerinnen und Schauspieler mit Roma-Herkunft werden vorgestellt, von denen dies kaum bekannt ist. Das ehemalige Kaufhaus Lesser ist ein Beispiel für die Diskriminierung von jüdischen Schönebergerinnen und Schönebergern in der Nazizeit. Erwähnt werden auch Initiativen die gegen antijüdischen, antimuslimischen und romafeindlichen Rassismus in der Gegenwart arbeiten.



Vielfalt war immer ein Markenzeichen der Roten Insel: Ende des 19. Jahrhunderts wanderten Menschen aus vorwiegend katholischen Gegenden zu. Heute leben und arbeiten hier Einwander*innen und ihre Kinder aus verschiedenen Ländern: z.B. aus der Türkei, aus Ländern der EU, des Nahen Ostens, Afrikas und Lateinamerikas u.a. Vielfältig ist auch die soziale Zusammensetzung der Bevölkerung: traditionell ein Wohngebiet der kleinen Leute, sind in den letzten Jahren Angehörige der Mittelschichten hinzu gekommen. Heute spielt hier auch die Frage steigender Mieten eine Rolle. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat  vor einigen Jahren eine "Milieuschutzverordnung" für die "Rote Insel" erlassen, um die Bewohner*innen vor Verdrängung zu schützen. Auch Initiativen von Mieter*innen sind hier sehr aktiv.



Treffpunkt:
Fahrradständer am  S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke, in der Nähe des Cafés "Ess Eins"
Teilnahme nur nach Anmeldung beim Bildungswerk Berlin der HBS.
Die Teilnahme ist kostenfrei.

Der Referent, Martin Forberg, M.A. (Neuere Geschichte, Soziologie und Ethnologie) ist in der Politischen Bildung, als Publizist und als Stadtspaziergangsleiter tätig. Mitglied in den Arbeitskreisen Wirtschaft und Soziales und Migration & Bewegungsfreiheit des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung. 

Die Veranstaltung wird mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin realisiert.
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DAS GEGENTEIL VON GRAU in Berlin

18.03.2018
17.04.2018, 19:30 Uhr - 17.04.2018, 22:00 Uhr
DAS GEGENTEIL VON GRAU 

Von Freiraum- und Wohnkämpfen über Solidarische Landwirtschaft bis hin zur Refugees’ Kitchen. 

Kino-Aufführung auf deutsch mit englischen Untertiteln in Anwesenheit des Filmemachers.

Brachflächen, Leerstand, Anonymität, Stillstand – nicht alle zwischen Dortmund und Duisburg wollen sich damit abfinden. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen entdecken Möglichkeiten und greifen in den städtischen Alltag ein. Ein Wohnzimmer mitten auf der Straße, Nachbarschaft, Gemeinschaftsgärten. Stadtteilläden, Repair Cafés und Mieter*inneninitiativen entstehen in den Nischen der Städte – unabhängig, selbstbestimmt und gemeinsam.
Das Gegenteil von Grau zeigt unterschiedliche Gruppen, die praktische Utopien und Freiräume leben und für ein solidarisches und ökologisches Miteinander im urbanen Raum kämpfen. 

Ein Dokumentarfilm von
Matthias Coers und Recht auf Stadt Ruhr
D 2017  |  90 min.  |  deutsch / OmeU  |  FSK ab 0 freigegeben

www.gegenteilgrau.de 
www.zweischritte.berlin
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