bewegung.taz.de

Subscribe to bewegung.taz.de feed
Updated: 4 hours 24 min ago

Frankreich im April 2019. Der Protest der Bewegung der Gelbwesten dauert an!

26.03.2019
17.04.2019, 18:00 Uhr - 17.04.2019

Die Gelbwesten haben mit ihrem langandauernden sozialen Ungehorsam und ihren überraschenden Aktionen das Macron Regime verunsichert und den Polarisierungsprozess der französischen Gesellschaft vorangetrieben. Trotz brutaler Polizeigewalt, schwerster Verletzungen und verschärfter Kriminalisierung lassen die Gelbwesten nicht locker. Sie sind immer noch sichtbar und handlungsfähig. Inzwischen hat sich das Spektrum der politischen und sozialen Bewegungen erweitert: Die Frauenbewegung, die ökologische und die militante Gewerkschaftsbewegung stehen nicht mehr abseits. Auf der anderen Seite formiert sich die Macronie mehr und mehr zu einem autoritären Neoliberalismus, zu einer Demokratur. Gleichzeitig aber entfaltet sich der Demokratisierungsprozess in allen Bereichen der Gesellschaft.

Was wir in Deutschland kaum zur Kenntnis nehmen: Seit Wochen demonstrieren Zehntausende Algerier auch gegen „die Macht“ und für ein anderes politisches System; der Rücktritt von Präsident Bouteflika wird sie nicht zurückhalten, die Proteste fortzusetzen. Gibt es vergleichbare Forderungen und Organisationsformen in Frankreich und in Algerien?

Willi Hajek informiert über den neusten Stand der Bewegung in Frankreich.

Lila Boutaiba gibt einige Einblicke in die algerische Bewegung.

Moderation: Renate Hürtgen

Finanziert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt

Categories:

Externalisierung der EU-Grenzen in Afrika – Was hat das mit uns zu tun?

25.03.2019
10.04.2019, 19:00 Uhr - 10.04.2019, 22:00 Uhr

Seit vier Jahren verschärft die EU ihre Anti-Migrationspolitik in Afrika. Flüchtlinge sollen nicht nur im Mittelmeer aufgehalten werden, sie sollen schon in Afrika selbst gestoppt werden. Die Grenzen der EU verlaufen heute durch die Sahara.

Mit Milliarden Euro und Erpressung werden afrikanische Länder auf Linie gebracht. Profiteure sind die europäischen Rüstungskonzerne, die die Technologie zur Grenzsicherung vorantreiben. Wir wollen der Frage nachgehen, was das für die Betroffenen selbst heißt und wie wir von Berlin aus intervenieren können. Gezeigt werden Ausschnitte aus den Videos »Grenzen dicht! Europas Schutzwall in Afrika« und »Türsteher Europas: Wie Afrika Flüchtlinge stoppen soll«.

Aus aktuellem Anlass berichten zwei Aktivist_innen aus Sudan über den Aufstand gegen das Bashir-Regime, das von der EU mit massiver Ausbildung der Repressionsorgane unterstützt wird. Die EU will Migrant_innen auf der Durchreise durch den Sudan stoppen, die Bundesregierung bereitet Abschiebungen von Flüchtlingen in den Sudan vor.

Categories:

Politische Gefangene im zeitgenössischen Spanien

25.03.2019
05.04.2019, 10:00 Uhr - 26.04.2019, 17:00 Uhr

Politische Gefangene im zeitgenössischen Spanien von Santiago Sierra zeigt die gepixelten Fotografien politischer Gefangener in Spanien mit einer kurzen Erläuterung ihrer jeweiligen persönlichen Umstände. Als das Werk einen Tag vor der Präsentation auf der spanischen Kunstmesse ARCO 2018 zensiert wurde, schlug das in der Öffentlichkeit hohe Wellen.

Die Katalanische Nationalversammlung präsentiert dieses Werk in Zusammenarbeit mit dem Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin als Beitrag zu den aktuellen Debatten um Grundrechte, staatliche Repression, den Einsatz repressiver Instrumente sowie die Bedeutung einer unabhängigen Justiz im heutigen Europa.

Der Rückgriff auf die Strafvollzugsanstalt an sich, ist ein Indikator für das Scheitern und die Machtlosigkeit von Gesellschaften, für ihren gescheiterten Versuch, ein stabiles gemeinschaftliches Zusammenleben zu ermöglichen, das auf dem Wert der individuellen Souveränität beruht. Die Existenz politischer Gefangener in den Gefängnissen ist der Prüfstein, der jede Regierung demaskiert, die sich als demokratisch legitimiert darzustellen versucht. Folglich streiten Regierungen diese bloße Existenz politischer Gefangener ab und versuchen, sie hinter Vorwürfen aus dem Strafrechtskatalog, wie Angriff auf die öffentliche Ordnung, Terrorismus, Rebellion usw., zu verstecken.

Der spanische Staat ist dabei keine Ausnahme. Als sich Arnaldo Otegui als Anführer der Abertzale-Bewegung (Baskische Patrioten) nach mehrjähriger Haft 2016 als „politischen Gefangenen“ bezeichnete, erklärte der damalige spanische Justizminister Rafael Catalá „in einer Demokratie gibt es keine politischen Gefangenen“, und in Spanien „gibt es sie seit vielen Jahren nicht mehr“.

Schon ein oberflächlicher Blick in die spanischen Gefängnisse zeigt, dass viele Insassen auch wegen ihrer Ideen und Überzeugungen verurteilt wurden – vor allem, aber nicht nur, wenn sie Mitglied der Abertzale- oder einer anarchistischen Bewegung sind.

Die Kriterien, wann ein Gefangener ein politischer Gefangener ist, sind nicht eindeutig und nicht jeder stimmt ihnen zu. In Spanien sind die Kriterien aufgrund der Franco-Zeit und den anhaltenden regionalen Konflikten nach dem politischen Übergang noch unübersichtlicher. Dies hat zu einem Umfeld geführt, in dem Aktivitäten wie z.B. die Ausübung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die Militanz revolutionärer Organisationen, der Kampf für die Rechte von Häftlingen usw. als terroristische Verbrechen eingestuft werden können. Das 2015 verabschiedete „Gesetz zur Sicherheit der Bürger“ – von Bürgerrechtsgruppen auch „Knebelgesetz“ genannt – hat die Liste möglicher Straftaten erheblich erweitert; gerade in Hinblick auf abweichende Meinungen und zivilen Ungehorsam, wie beispielsweise kollektive Versuche Vertreibungen zu verhindern.

Ziel unserer Bilderserie Politische Gefangene im zeitgenössischen Spanien, die wir 2018 veröffentlicht haben, ist es, die Existenz der politischen Gefangenen im spanischen Staat sichtbar zu machen – ungeachtet dessen, was von institutioneller Seite behauptet wird. Ohne uns dabei auf eine bestimmte Ideologie zu konzentrieren, wollen wir zeigen, dass die aktuellen Fälle politischer Gefangener in Spanien aus einer breiten Palette politischer Positionen stammen. Auch wenn aktuell vor allem Menschen aus dem linken politischen Spektrum stark betroffen sind, fällt auf, dass gerade jene inhaftiert werden, die versuchen ihre politischen Ideen gewaltfrei und öffentlichkeitswirksam umzusetzen. Sicherlich sind in diesem Projekt nicht alle politischen Gefangenen aufgeführt, aber die vorgenommene Auswahl zeugt anhand klarer Beispiele von der Existenz politischer Gefangener, den Gesetzen und Schuldzuweisungen, die gegen sie ins Feld geführt werden sowie von der aktuellen gesellschaftlichen Lage, die diese Realität erst ermöglicht und sie gleichzeitig negiert.

BIOGRAFIE

Santiago Sierra (geb.1966 in Madrid, Spanien)

Nach seinem Abschluss in Bildender Kunst an der Complutense-Universität in Madrid ergänzte Santiago Sierra seine künstlerische Ausbildung in Hamburg, wo er bei den Professoren F. E. Walter, S. Brown und B. J. Blume studierte. Seine Anfänge sind mit den alternativen Kunstkreisen der spanischen Hauptstadt – El Ojo Atómico, Espacio P – verbunden, auch wenn ein Großteil seiner künstlerischen Entwicklung in Mexiko (1995–2006) und Italien (2006–10) stattfand. Seine Arbeiten hatten schon früh einen großen Einfluss auf die spanische Kunstszene und -kritik.

Das Werk von Sierra unternimmt den Versuch, die perversen Machtnetze aufzudecken, die in einer von unilateralen (Nord-Süd) Migrationsströmen durchzogenen Welt die Entfremdung und Ausbeutung von Arbeiter*innen, ungerechte Arbeitsbeziehungen und die ungleiche Verteilung kapitalistisch erzeugten Reichtums sowie gesellschaftlich tief verankerten Rassismus bewirken.

Dabei werden einige Strategien, die aus dem Minimalismus, der Konzeptkunst und der Performancekunst der 1960er und 70er Jahre entlehnt sind, neu durchdacht und neugestaltet. So unterbricht Sierra in seinen Werken den Fluss von Kapital und Gütern (z. B. Obstruction of Freeway With a Truck’s Trailer, 1998; Person Obstructing a Line of Containers, 2009); er stellt Arbeiter ein, um ihre prekären Umstände zu offenbaren (20 Workers in a Ship’s Hold, 2001). Er erforscht die Mechanismen der Rassentrennung, die auf wirtschaftlichen Ungleichheiten fußen (Hiring and Arrangement of 30 Workers in Relation to Their Skin Color, 2002; Economical Study of The Skin of Caracans, 2006) und er widerlegt die Geschichten, die eine auf staatlicher Gewalt beruhende Demokratie legitimieren (Veterans of the Wars of Cambodia, Rwanda, Kosovo, Afghanistan and Iraq Facing the Corner, 2010–2; Los encargados, 2012).

Categories:

In Pieces

25.03.2019
23.04.2019, 10:00 Uhr - 24.04.2019

Virtual Reality-Installation von und mit Joan Soler-Adillon

In Pieces ist eine experimentelle Virtual Reality (VR)-Installation zu den konkreten Auswirkungen politisch motivierter Inhaftierung und Exilerfahrungen auf die Persönlichkeit. Sie gibt den katalanischen politischen Gefangenen und den verbannten Politiker*innen wie auch ihren unmittelbaren Angehörigen eine Stimme. Sie lässt uns den Schock des plötzlichen Verlusts aller bürgerlichen und politischen Rechte sowie der Redefreiheit direkt erfahren.

Die aktuelle Version befasst sich mit den Aussagen des Aktivisten Jordi Cuixart, der sich seit dem 16. Oktober 2017 in Untersuchungshaft befindet und seiner Partnerin Txell; sowie dem Zeugnis von Anna Forn, der Tochter des ehemaligen katalanischen Innenministers Quim Forn, der seit dem 2. November 2017 in Untersuchungshaft ist.

Am 23.4 (19 bis 21 Uhr) und 24.4.19 (10 bis 21 Uhr) bietet der Künstler Joan Soler-Adillon im Haus der Demokratie und Menschenrechte die Gelegenheit, die VR-Installation In Pieces im Rahmen der Ausstellung Politische Gefangene im zeitgenössischen Spanien selbst zu erleben. Dazu bitten wir um eine verbindliche Anmeldung über Doodle »

Mehr zur VR-Installation »

Categories:

Räte: Modell und Praxis

25.03.2019
13.04.2019, 13:30 Uhr - 13.04.2019

Zunächst stellen wir ein einfaches Modell einer Gesellschaft der Räte vor. Auch die CNT/FAI propagierte immer das Prinzip „vom Einfachen zum Komplexen“. Murray Bookchins Idee des libertären Kommunalismus folgt danach. Weiter geht es mit der Schweizer Anarchistin Clara Thalmann, die 1937 in einem Provinzdorf zur Praxis überging. Und ein weiteres praktisches Beispiel wird erläutert: Der katalanische Zugverkehr. Die beiden größten spanischen Gewerkschaften, die CNT und die sozialistische Gewerkschaft, machten sich vereint an die revolutionäre Umwälzung. Ein Workshop mit Raum fürs Nachdenken und die Diskussion. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen erhalten ein zusammenfassendes Paper.

Anmeldung unter: diefreien@bibliothekderfreien.de

Categories:

Justiz und Politik

25.03.2019
11.04.2019, 19:00 Uhr - 11.04.2019

Die Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Aber nicht alle demokratischen Staaten, noch nicht einmal in Europa, halten sich gleichermaßen an dieses fundamentale Prinzip.

Diskussion zum aktuellen Stand mit Gonzalo Boye, spanischer Rechtsanwalt u.a von Carles Puigdemont und anderen politischen Exilierten und Bernhard „Felix“ von Grünberg (SPD, MdL. NRW a. D., stellvertretender Vorsitzender der UNO-Flüchtlingshilfe e. V., Rechtsanwalt).

Moderation: Krystyna Schreiber, Journalistin.

Categories:

Nicaragua und die Zukunft linker Politik

25.03.2019
06.04.2019, 08:30 Uhr - 06.04.2019

Ausgehend von den Erfahrungen in Nicaragua und Lateinamerika bringt die Konferenz AkteurInnen aus Nicaragua, Lateinamerika und Deutschland zusammen. In Workshops und auf Podien diskutieren sie mit uns über Utopie und Zerfall emanzipatorischer Gesellschaftsentwürfe.

Seit Beginn der Proteste im April 2018 kommt Nicaragua nicht zur Ruhe: Mindestens 320 Menschen wurden getötet, über 700 aus politischen Gründen inhaftiert. Zuletzt wurde mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Rechtsfähigkeit entzogen. Diese neue Qualität der Repression offenbart, worauf regierungskritische Stimmen schon lange hinweisen: Die einstige Revolutionspartei FSLN hat ihren emanzipatorischen Charakter verloren und Präsident Daniel Ortega hat das Land in eine neue Diktatur gestürzt.

Die Protestbewegung fordert den Rücktritt Ortegas, ein Teil von ihnen entwirft zugleich neue Gesellschaftskonzepte von unten. Wie können diese Entwürfe zusammengefasst werden und welche Anschlüsse bieten sie für linke Utopien über den Kontext Nicaraguas hinaus?

Ausgehend von den Erfahrungen in Nicaragua und Lateinamerika bringt die Konferenz auf fünf Podien und weiteren Workshops linke Akteur*innen aus Nicaragua, Lateinamerika und Deutschland zusammen, um über Utopie und Zerfall emanzipatorischer Gesellschaftsentwürfe zu diskutieren.

An der Konferenz teilnehmen werden unter anderem:

  • Mónica López Baltodano, Anwältin und Aktivistin, Nicaragua
  • María Teresa Blandón, Soziologin und feministische Aktivistin, Nicaragua
  • Edgardo Lander, Soziologe und Aktivist, Venezuela
  • Francisca Ramírez, Anführerin der bäuerlichen Anti-Kanalbewegung, Nicaragua
  • Raul Zelik, Aktivist und Parteivorstand Die Linke.

 

  • Wann: Freitag, 5. April, 19 Uhr, bis Sonntag, 7. April, 15.30 Uhr
  • Wo: Die öffentliche Auftaktveranstaltung am Freitag abend findet statt in der KulturMarktHalle, Hanns-Eisler-Straße 93, 10409 Berlin
  • Der Ort der Konferenz am Samstag und Sonntag ist das Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
  • Anmeldung verbindlich bis zum 22. März unter krekeler@inkota.de
  • Teilnahmebeitrag: 30 Euro, ermäßigt 15 Euro
Categories:

DISRUPT! Autonomie und transformierte Herrschaft in Zeiten digitalisierter Fremdbestimmung

25.03.2019
05.04.2019, 19:00 Uhr - 05.04.2019

Mit „DISRUPT!“ beschreibt das Autor*innen-Kollektiv Capulcu die Versuche, das menschliche Dasein den Anforderungen einer reduktionistischen künstlichen Intelligenz zu unterwerfen. Der Anpassungsdruck des Menschen an die Maschine wirkt bereits jetzt – weit vor einer vollständigen Vernetzung aller mit allem. Capulcu dechiffriert diese „Entwicklung“ als Angriff auf unsere Autonomie und analysiert seine entsolidarisierende Wirkung. Denn Technologie ist nie neutral, sondern immanent politisch.

DELETE untersucht, wie sich Machtverhältnisse durch diesen technologischen Angriff verändern. Die klassischen politischen Institutionen erleiden einen Bedeutungsverlust während der Einfluss der Tech-Giganten über die Ökonomisierung der entlegensten Lebensbereiche weiter steigt. Soziale Punktesysteme verlängern mit ihrem permanenten „Rating“ und „Scoring“ die Reichweite der Disziplinierung weit über die direkte Ausbeutung im Arbeitsverhältnis hinaus. Wie verändert sich die Bedingungen für Autonomie und soziale Revolte in dieser zunehmenden Fremdbestimmung?

Capulcu hält einen Gegenangriff auf die Praxis und die Ideologie der totalen Erfassung, Bewertung und Lenkung für zwingend notwendig. Die Autor*innen plädieren für die Wiederbelebung einer praktischen Technologiekritik.

Categories:

100 Jahre Staatsleistungen - 100 Jahre Missachtung der Verfassung

25.03.2019
05.04.2019, 19:30 Uhr - 05.04.2019

Seit 100 Jahren weigern sich Parlamente und Regierungen in Deutschland, den Auftrag der Weimarer Reichsverfassung und des Grundgesetzes zu erfüllen: die Ablösung der historischen Staatsleistungen an die Kirchen. Stattdessen überweisen die Länder (mit Ausnahme von Hamburg und Bremen) aus allgemeinen Steuermitteln jährlich steigende Beträge an die katholische und an die evangelische Kirche - seit dem Zweiten Weltkrieg bis 2018 zirka 20 Milliarden Euro.

Gemeinsam diskutieren wir, im Jubiläumsjahr der Weimarer Reichsverfassung, die politische Brisanz der Staatsleistungen an die Kirchen und die Möglichkeiten ihrer Ablösung, um die allgemeinen Steuern für staatliche Aufgaben zu verwenden.

Es diskutieren:

Moderation: Michael Schmidt-Salomon, Giordano-Bruno-Stiftung

Weitere Informationen finden Sie hier:

Categories:

Politische Gefangene im zeitgenössischen Spanien

25.03.2019
04.04.2019, 19:00 Uhr - 04.04.2019

Politische Gefangene im zeitgenössischen Spanien von Santiago Sierra zeigt die gepixelten Fotografien politischer Gefangener in Spanien mit einer kurzen Erläuterung ihrer jeweiligen persönlichen Umstände. Als das Werk einen Tag vor der Präsentation auf der spanischen Kunstmesse ARCO 2018 zensiert wurde, schlug das in der Öffentlichkeit hohe Wellen.

Die Katalanische Nationalversammlung präsentiert dieses Werk in Zusammenarbeit mit dem Haus der Demokratie und Menschenrechte vom 05. bis 26.4.2019 in Berlin als Beitrag zu den aktuellen Debatten um Grundrechte, staatliche Repression, den Einsatz repressiver Instrumente sowie die Bedeutung einer unabhängigen Justiz im heutigen Europa.

Categories:

Rohstoffe gewinnen, Menschenrechte verlieren? Indigener Kampf um Landrechte und Umweltschutz in Mexiko

25.03.2019
03.04.2019, 19:00 Uhr - 03.04.2019

Von Bergbau, über Erdölförderung, erneuerbare Energien, Land- und Forstwirtschaft oder Infrastruktur: Bei der Umsetzung großer wirtschaftlicher Vorhaben werden in vielen Teilen der Welt die Rechte der ländlichen und gerade auch der indigenen Bevölkerung oftmals missachtet. Insbesondere in Lateinamerika ist Protest gegen Unternehmen, Politik und organisierte Kriminalität mittlerweile lebensgefährlich.

Ein Brennpunkt ist die Sierra Tarahumara im nordmexikanischen Bundesstaat Chihuahua. Zahlreiche Aktivist*innen indigener Gemeinden, die ihre Landrechte verteidigen, die Umwelt schützen oder Zugang zu Wasser, Gesundheitsleistungen und Bildung fordern, wurden hier in den letzten Jahren bedroht und ermordet. Die Organisation Alianza Sierra Madre A.C. (ASMAC) kämpft an der Seite der indigenen Völker und wird dafür ebenfalls bedroht. Ob sie von der neuen mexikanischen Regierung mehr Schutz erhält bleibt unklar. Diese hat angekündigt Menschenrechtsverteidiger*innen besser schützen zu wollen, verfolgt gleichzeitig aber eine ressourcenorientierte Wirtschafts- und Energiepolitik.

Gemeinsam mit Isela González, der Leiterin von ASMAC, wollen wir darüber sprechen, was nötig ist um die aktuelle Lage zu verändern und was internationale Unterstützung bewirken kann.

Die Veranstaltung wird gedolmetscht auf Deutsch und Spanisch.

Categories:

Finissage & Rückblick auf das Referendum in Timor-Leste 1999

25.03.2019
30.03.2019, 18:00 Uhr - 30.03.2019, 20:00 Uhr

Anna Voß und Michaela Wiese zum Referendum in Timor-Leste 1999 und seinen Auswirkungen.

Im August 1999 fand das Unabhängigkeitsreferendum in Timor-Leste statt. Dabei konnte sich die Bevölkerung zwischen dem Verbleib als autonomer Region bei Indonesien und der völligen Unabhängigkeit des Landes entscheiden.

Timor-Leste war im November 1975, nur wenige Tage nach Ausrufung der Unabhängigkeit der früheren portugiesischen Kolonie, von indonesischen Streitkräften besetzt worden. Es folgte eine jahrzehntelange Besatzung mit mindestens 180.000 Toten und einem Guerillakrieg zwischen dem indonesischen Militär und der Unabhängigkeitsbewegung FRETILIN.

Für das Referendum 1999 wurde zwischen den Konfliktparteien ein Waffenstillstand vereinbart, die Schirmherrschaft für das Referendum lag bei der UN. Bereits im Frühjahr 1999, bei Ankündigung des Referendums, kam es zu gewalttätigen Übergriffen, zehntausende Menschen mussten fliehen. Die Lage blieb auch während der Vorbereitungen der Abstimmung und des Referendums selbst angespannt.

Nach dem Abstimmungsergebnis von 78% für die Unabhängigkeit von Timor-Leste (bei einer Wahlbeteiligung von 98%) eskalierte die Gewalt. Am 4. September startete das indonesische Militär die Operasi Guntur (Operation Donner) mit verbündeten Unabhängigkeitsgegnern. Dabei wurden ca. 3.000 Menschen getötet. Die Gewalt endete erst, als am 20. September australische Einheiten in der Hauptstadt Dili landeten.

Timor-Leste erlangte seine offizielle Unabhängigkeit schließlich am 20. Mai 2002.

Categories:

Maurice Schuhmann: Spuren der Stirner- und Nietzsche-Rezeption im Werk von Ret Marut/B. Traven

25.03.2019
29.03.2019, 19:00 Uhr - 29.03.2019

„Wenn das Werk spricht, hat der Autor zu schweigen“ heißt es sinngemäß im Werk Friedrich Nietzsches. Wie kaum ein anderer Schriftsteller hat der Anarchist und Bestsellerautor B. Traven („Der Schatz der Sierra Madre“, „Das Totenschiff“), der am 26. März 1969 in Mexiko verstarb, versucht, das Postulat umzusetzen. Bei ihm trat der Autor hinter das Werk zurück – und damit machte er sich gleichzeitig so spannend für die literarische Öffentlichkeit, so dass es eine regelrechte Jagd auf das Phantom B. Traven gab. Besonders sein Frühwerk („Der Ziegelbrenner"), welches er unter dem Namen Ret Marut publizierte, ist geprägt von seiner Nietzsche- und Max Stirner-Rezeption, wie sie in der Epoche des I. Weltkrieges in libertären Kreisen häufig anzutreffen war.

Anlässlich seines 50. Todestages gilt es die Rezeption jener beiden Philosophen in seinem Gesamtwerk nachzugehen und die Besonderheiten jener Traven’schen Lesart im Kontext des zeitgenössischen anarchistischen Diskurses herauszuarbeiten.

Categories:

ARTIKEL 28 DER BERLINER LANDESVERFASSUNG "JEDER MENSCH HAT DAS RECHT AUF ANGEMESSENEN WOHNRAUM" ENDLICH UMSETZEN!

25.03.2019
28.03.2019, 19:00 Uhr - 28.03.2019

Mit Werner Rügemer (Publizist und interventionistischer Philosoph) zu Enteignung vs. Neubau und den Gewinnstrategien großer Wohnkonzerne.

  • Andrej Holm (Stadtsoziologe Humboldt-Universität Berlin, Experte für Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik)
  • Katalin Gennburg (MdA Die Linke, Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus, Smart City)
  • Katrin Schmidberger (MdA Bündnis 90/ Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten)
  • Peter Schmidt (Physiker, Mitbegründer Bündnis Mieterprotest Kosmosviertel, Preisträger des Sonderpreises 2018 der Eberhard-Schultz-Stiftung)
  • Rouzbeh Taheri (Dipl. Volkswirt und Mitbegründer Mietenvolksentscheid Berlin, Deutsche Wohnen enteignen)

und weiteren Initiativen Betroffener von Wohnungsnot, Mieterhöhungen und Obdachlosigkeit wollen wir über das Soziale Menschenrecht auf Wohnen und dessen Verankerung in Artikel 28 der Berliner Landesverfassung sprechen.

Moderation: Vera Vordenbäumen

Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und welche Perspektiven gibt es? Wie müssen die Forderungen an die Politik aussehen?

Artikel 28 der Berliner Landesverfassung „Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“, wird bisher nach einer alten Entscheidung des Verfassungsgerichts Berlin nur als unverbindlicher Programmsatz verstanden, der sich nur an die Politik richtet – ohne den einzelnen von der wachsenden Wohnungsnot und/oder diskriminierenden Zugangsbedingungen Betroffenen eine Rechtsstellung zu verleihen, mit deren Hilfe sie eine Verletzung des Rechts notfalls auch vor Gericht einklagen könnten.

Dies entspricht aber nicht mehr heutigen Auffassungen der Bedeutung der sozialen Menschenrechte. Diese können und müssen genauso durchgesetzt werden wie die bürgerlichen Freiheitsrechte. Erst recht können sich die von Mieterhöhungen, Mietwucher, Wohnungsnot, Obdachlosigkeit und anderen Formen des Mietenwahnsinns Betroffenen nicht damit zufriedengeben.


Unter dem Motto “Menschenrechte aktuell” veranstalten die Humanistische Union e.V., die Internationale Liga für Menschenrechte. die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.

Categories:

20. Zivilgesellschaftliches Außenwirtschaftsforum - Wirtschaftsmacht China: Partner, Gegner, Markt der Zukunft?

25.03.2019
25.03.2019, 17:30 Uhr - 25.03.2019

Wann China die USA als größte Volkswirtschaft ablöst, scheint nur eine Frage der Zeit. Stehen wir bald vor einem Handelskrieg mit China? Welche Interessen hat China auf den Weltmärkten, wie gestaltet China die Globalisierung und seinen wachsenden Einfluss, z. B. in Afrika? Wird China zur neuen Wirtschafts-Kolonialmacht? Welche wirtschaftliche und Investitionsstrategie fährt China? Welche Strategie wählen Deutschland und die EU in Sachen Wirtschafts- und insbesondere Handelsbeziehungen? Das chinesische Gesellschaftsmodell ist die Antithese zum wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Liberalismus des Westens. Wird China Europa vormachen wie ein modernerÜberwachungskapitalismus aussiehtund zukünftig die Regeln des digitalen Handels prägen? Wie wird das Land mit den Problemen und Herausforderungen, von der sozialen Ungleichheit bis zum Umweltschutz, umgehen? Diese und mehr Fragen diskutieren wir mit namhaften Vertretern ausWissenschaft, Medienund Zivilgesellschaft im Rahmen unseres 20. zivilgesellschaftlichen Außenwirtschaftsforums. Wir suchen Antworten auf diese Fragen – und die Konsequenzen für die deutsche und europäische Außenwirtschaftspolitik. Seien Sie mit dabei. Eintritt frei. Um Anmeldungwird gebeten unter: grotefendt@forumue.de

Categories:

Pazifismus oder gewaltfreier Anarchismus?

25.03.2019
25.03.2019, 19:00 Uhr - 25.03.2019

Pazifismus und gewaltfreier Anarchismus werden in der „Linken“ oftmals und fälschlicherweise als synonym verstanden. Manchmal wird der gewaltfreie Anarchismus auch gar nicht als solcher benannt, sondern es wird der Pazifismus (angeblich immer gegen Gewalt: falsch!) dem Anarchismus (angeblich immer für Gegengewalt: falsch!) gegenübergesetzt. Doch im deutschsprachigen Raum existiert durch die lange Tradition und Praxis der Graswurzelrevolution (seit 1972) und ihr nahe stehender Aktionskampagnen (von Bauplatzbesetzungen in der Anti-AKW-Bewegung über antimilitaristische Manöverstörungen in den 80er-Jahren, über Blockaden der Castor-Transporte bis zu den jüngsten Kampagnen zivilen Ungehorsams der Klimabewegung) der gewaltfreie Anarchismus als eine – von vielen – Strömungen des Anarchismus. International ist diese Strömung in der antimilitaristischen Internationale der „War Resisters’ International“ (seit 1921) organisiert.

Der Pazifismus dagegen, als bürgerlicher und sozialdemokratischer Pazifismus, hat eine andere Geschichte. Sie ist zwar auch mit individueller Kriegsdienstverweigerung, aber vorwiegend mit parlamentarischen Friedenskonferenzen, internationalen Schiedsgerichten, der historischen Forderung nach einem Volksheer anstatt einem stehenden Heer, Appellen an die und Verhandlungen unter den Regierenden verknüpft. Der Pazifismus ist befriedend, der gewaltfreie Anarchismus revolutionär und befreiend.

Im Vortrag wird besonders auf die Darstellung der Unterschiede Wert gelegt, um die verbreitete Ineinssetzung von Pazifismus und gewaltfreiem Anarchismus zurückzuweisen.

Categories:

Timor-Leste – 20 Jahre Unabhängigkeitsreferendum. Ein kleines Land mit großer Geschichte

25.03.2019
30.03.2019, 18:00 Uhr - 30.03.2019

Timor-Leste, oder im deutschen Sprachgebrauch häufiger Osttimor, erlangte erst 2002 seine Unabhängigkeit und ist damit der jüngste Staat Südostasiens. Generell ist das konkrete Wissen um diese erste Nation des 21. Jahrhunderts dünn gesät: Wo liegt das nochmal? Ist da nicht Krieg? So oder so ähnlich lauten wohl die häufigsten ersten Nachfragen. Die Wanderausstellung Timor-Leste – 20 Jahre Unabhängigkeitsreferendum. Ein kleines Land mit großer Geschichte ist mit dem erklärten Ziel angetreten, das zu ändern.

Die Ausstellung geht dabei anhand von Bildern, Texten und Zitaten Schritt für Schritt vor: Grundlegende Daten und Fakten zu Timor-Leste führen über die Jahrhunderte als portugiesische Kolonie, der Besetzung durch Japan und Indonesien, der kurzen Unabhängigkeit für wenige Tage in den 1970ern bis hin zur schließlich erfolgreichen Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 und aktuellen Entwicklungen. Dabei werden Konflikte und Auseinandersetzungen durch Darstellung der jeweiligen Akteur*innen und ihrer Ziele, durch Zitate und Erlebnisberichte lebendig und verständlich dargestellt.

Konzipiert wurde die Ausstellung von einer Gruppe Studentinnen, die als weltwärts-Freiwillige während der letzten fünf Jahre selbst für 10 Monate in Timor-Leste gelebt haben. Ihr Fokus liegt auf auf der historisch gewachsenen Geschichte der geteilten Insel, behandelt aber auch die jüngste Vergangenheit des jungen Staates: Den Öl-Streit mit Australien, die politische Situation nach den letzten Wahlen und aktuelle Auseinandersetzungen um Frauenrechte. Die weltwaerts-Freiwilligen vermitteln uns einen unmittelbaren Eindruck von den Besonderheiten dieses Landes, wie etwa seiner Sprache Tetum. Durch ihre direkten Erfahrungen nehmen uns die Autor*innen mit in das heutige Timor-Leste und seine Kultur zwischen Tradition und Pop.

Die Ausstellung wurde mit Unterstützung durch Watch Indonesia, der Stiftung Asienhaus und Misereor realisiert.

Categories:

Begrüßung in der Freiheit

24.03.2019
28.03.2019, 11:30 Uhr - 28.03.2019, 13:00 Uhr

Nach 7 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Hildesheim begrüßen wir die Abrüstungsaktivistin Clara Tempel um 2 Minuten vor 12 Uhr wieder in der Freiheit.

Categories:

Solidarity at Sea stellt sich vor

24.03.2019
27.03.2019, 19:00 Uhr - 27.03.2019, 21:00 Uhr

Solidarity at Sea ist ein Bündnis von Europäer*innen, das sich mit dem Thema Kriminalisierung der Seenotrettung im Mittelmeer.

Das Ganze ist eine Veranstaltung des ASTA der HAWK in Kooperation mit der Seebrücke Hildesheim.

Categories:

Die unvollendete Revolution 1918/19

24.03.2019
29.03.2019, 19:00 Uhr - 30.03.2019, 18:30 Uhr

100 Jahre nach der Revolution von 1918/19 sind die Ziele der revolutionären Arbeiterbewegung immer noch aktuell. Die Initiative 1918unvollendet lädt am 29. und 30.3.19 zu einem Symposium ins IG Metall Haus Berlin ein. Die Referent_innen werden die Erungenschaften der Revolution nicht unkritisch feiern, sondern Rückschau halten auf die Forderungen um die gekämpft, die aber nicht durchgesetzt werden konnten. Heute kämpfen die sozialen Bewegungen für bezahlbaren Wohnraum für alle und fordern die Vergesellschaftung großer Immobiliengesellschaften. Die Gewerkschaften rufen zum Streik auf für eine lebenssichernde und geschlechtsneutrale Entlohnung und gegen den Abbau der betrieblichen Rechte. Die sozialen Proteste richten sich gegen die Privatisierung der Daseinsfürsorge, Schüler_innen streiken für eine nachhaltige Klimapolitik und damit gegen die Profitinteressen der Konzerne. Wie können diese Bewegungen zusammen finden?

 

Es sprechen auf dem Symposium u.a. Lühr Henken (Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag), Bodo Zeuner (Politikwissenschaftler), Claudia von Geliéu (Frauentouren), Silvia Habekost (Krankenschwester und ver.di Aktivistin), Axel Weipert (Historiker), Holger Czitrich-Stahl (Historiker), Marianne Dallmer (Mediengalerie), Stefan Strasser (BRV der Charité-Tochter CPPZ und ver.di), Maria Metzke (Richterin beim LAG a.D.), Henner Wolter (ehemals Justitiar der IG Druck und Papier, dann der IG Medien), Hermann Werle (Mietergemeinschaft), Karin Baumert (Bündnis gegen Zwangsräumung), Reiner Zilkenat (Historiker), Gerlinde Schermer (Berliner Wassertisch), Christian von Geliéu (Jurist), David-S. Schumann (Bundesvorstand Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen), Jonas Sack und Joschua Wolf („fridayforfuture“) und die North East Antifa (Berlin).

Wer ist die Koordination „1918 unvollendet“?

Wir sind ein Arbeitskreis aus Gewerkschafter_innen, Antifaschist_innen, Gedenkinitiativen und Einzelpersonen und haben eine Erklärung erarbeitet, die Sie auf unserer Homepage http://1918unvollendet.blogsport.eu/unsere-gemeinsame-erklaerung/ lesen können. Dort finden Sie auch die Namen derjenigen, die die Koordination „1918 unvollendet“ unterstützen.

Categories:

Pages

HEFTARCHIV ONLINE!

Alle Ausgaben vom allerersten Heft 1/1988 bis einschließlich Jahrgang 2013 stehen online (unter Jahrgänge) als Download zur Verfügung. Jeweils zum neuen Jahr wird ein weiterer Jahrgang freigeschaltet. Damit bieten wir auf unserer Homepage den vollen Zugriff auf mehr als 20 Jahrgänge des FJSB – kostenfrei und im Volltext.

NEWSLETTER

Der Newsletter erscheint vierteljährlich und informiert über das aktuelle Heft, Veranstaltungen, Publikationen ...
Abonnement unter E-Mail: info@forschungsjournal.de

FORSCHUNG

Das Institut für Protest- und Bewegungsforschung hat eine ausführliche kommentierte Linkliste zur deutschen Bewegungsforschung zusammengestellt: http://protestinstitut.eu/uber-das-institut/ressourcen/

MESTERWERKE

leif2_web.jpg
  mehr...