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Updated: 2 hours 52 min ago

Ungleichland und die CG-Gruppe

26.09.2018
27.09.2018, 19:00 Uhr - 27.09.2018, 21:00 Uhr

Christoph  Gröner, der  Gründer und Namensgeber der CG-Gruppe, hat Ende Mai 2018 eine  Debatte über die Macht des Kapitals in Deutschland ausgelöst. Schließlich war er  die Hauptfigur des Films „Ungleichland“, in dem Gröner  das Bild  eines Neureichen abgibt, der Kapital hat und dass nutzt, um ganze Stadtteile umzustrukturieren und auch politisch Einfluss zu nehmen. Davon können sich die Bewohner_innen des Friedrichshainer Nordkiez seit Monaten überzeugen. Dort will die CG-Gruppe das Nobelprojekt Carne Sama-Rigaer durchsetzen. Denkmalgeschützte Gebäude waren dafür ebenso wenig ein Hindernis, wie die Proteste vieler Anwohner_innen.  Aktive der Aktionsgruppe Rigaer Straße 71-73 werden berichten, warum ihr Widerstand gegen das Projekt trotzdem weitergeht und sich auch auf andere CG-Projekte in Berlin ausbreiten könnte. Sie machen auch deutlich, dass kapitalistische Player wie Gröner nur ihre Macht ausspielen können, weil ihnen von Justiz und Politik dafür die Möglichkeiten geboten werden. Daher ist es als falsch, sich allein auf Figuren wie Gröner zu konzentrieren, sondern sich mit anderen von Vertreibung betroffenen gemeinsam zu organisieren. Daher soll auf der Veranstaltung auch zur Demonstration  für den Erhalt der Liebigstraße 34 am 29.9. geworben werden.

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Entwicklung oder nachhaltige Exklusion? Freihandel in Zentralamerika: Folgen, Widerstand und Alternativen

25.09.2018
07.10.2018, 16:00 Uhr - 07.10.2018, 18:00 Uhr

*** Um 16:00 Uhr mit Kaffee und Kuchen ***

Ob Wasserkraftwerke, Tourismusprojekte, Bergbau oder Agrarindustrie. In Zentralamerikas nimmt die Zahl von Investitionen und Großprojekten stetig zu. Freihandelsverträge wie CAFTA-DR oder das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union haben den Außenhandel und das Wirtschaftswachstum belebt. Während dem freien Warenverkehr und Investitionen verbriefte Rechte eingeräumt werden, sucht man in diesen Vertragswerken allerdings vergeblich nach verpflichtenden Klauseln für die Einhaltung der Menschenrechte. Es häufen sich Umweltprobleme und soziale Konflikte.
Auf der Veranstaltung wollen wir mit Vertreter*innen sozialer Bewegungen aus Honduras und El Salvador die Folgen der neoliberalen Politik, von Freihandelsabkommen sowie das Vorgehen transnationaler Konzerne thematisieren, uns aber auch mit Formen des Widerstandes und Alternativen auseinandersetzen.

Unsere Gäste sind:
Everardo Ulises Perez Piche vom Red Ambientalista Comunitarios aus El Salvador (RACDES) thematisiert die Folgen der neoliberalen Politik, von Freihandelsabkommen sowie das Vorgehen transnationaler Konzerne. Dabei wird er auch mögliche Alternativen aus Perspektive der sozialen Bewegungen aufzeigen.
Aurelia Martina Arzú Rochez, Vize-Koordinatorin der Organización Fraternal Negra Hondureña (OFRANEH), berichtet über die Selbstorganisation der afrohonduranischen Garifuna-Gemeinden an der Karibikküste von Honduras, ihre Kämpfe um Gemeindeland und für den Erhalt ihrer Kultur und Lebensweise, gegen europäische und nordamerikanische Tourismus-Megaprojekte (z. B. einen Kreuzfahrthafen) und informiert uns über die geplanten „Sonderentwicklungszonen“ (Modellstädte) als neues Modell neokolonialer Enteignung.
Moderation: Jutta Blume

Die Veranstaltung finden auf Spanisch mit deutscher Übersetzung statt. Im Anschluss gibt es ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.

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Keine AfD-Stimmungsmache in Rudow

25.09.2018
29.09.2018, 09:30 Uhr - 29.09.2018

Wann: 29. September, 09:30 Uhr

Wo: Lipschitzallee Ecke Rudower Str.

Zitat aus dem Aufruf zum Gegenprotest vom Bündnis Neukölln

"Am kommenden Samstag veranstaltet die Neuköllner AfD eine Kundgebung vor der geplanten Geflüchtetenunterkunft in der Rudower Straße, um Stimmung gegen Migrant*innnen und Geflüchtete zu machen. Auch der ehemalige Neuköllner Direktkandidat Andreas Wild, der im Wahlkampf unverhohlen von „Umvolkung“ und „Ausmisten“ gesprochen hat, hat sich dafür mit seinem Truck angemeldet. Die AfD wird also mit vielen Leuten auflaufen, um ihre übliche Hetze zu verbreiten und Anwohner*innen einzuschüchtern.

Um deutlich zu zeigen, dass dieses rassistische Treiben nicht hinnehmbar ist, laden wir zur Gegenkundgebung ein. Zeigt eure Solidarität mit Betroffenen und setzt ein Zeichen für Vielfalt und für ein demokratisches Miteinander in Neukölln!"

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Soli-Demo mit Hambi am Sonntag, den 30.09. in München um 15 Uhr

24.09.2018
30.09.2018, 15:00 Uhr - 30.09.2018, 17:00 Uhr

Für all diejenigen, die nicht nach Hambach fahren können und spontan dahoam ein solidarisches Zeichen setzen wollen, gibt es die Möglichkeit am Sonntag, den 30. 09. 2018 um 15 Uhr: Fossil Free München mit Ende Gelände ruft euch dazu auf!

Nach dem Motto:
Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns den Hambi klaut!
machen wir eine Menschenkette. Bringt ein Bäumchen, ein selbstgemaltes, gebasteltes oder was auch immer, wir sind der Wald!

Geschwister-Scholl-Platz (Änderung vorbehalten).


Keep it in the ground!

What do we want?
Climate justice!
When do we want it?
NOW!

System change,
not climate change!

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Mit Pauken und Trompeten für einen gerechten Welthandel! StopCETA

24.09.2018
30.09.2018, 15:00 Uhr - 30.09.2018, 18:00 Uhr

Am 30. September gehen die Berliner Aktiven im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstags „CETA stoppen!“ auf die Straße, um gegen die Ratifizierung des Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) zu demonstrieren. Die Berliner*innen haben den Aktionstag um einen Tag nach hinten verlegen müssen, da am 28./29. September der türkische Ministerpräsident Erdogan in Berlin ist und an diesen beiden Tagen mit zahlreichen Protesten der demokratischen Bewegungen zu rechnen ist.

Die Demo führt den Protest der letzten Jahre fort: viele Menschen haben mit Aktionen, Demonstrationen, Petitionen und vielen Diskussionsveranstaltungen deutlich gemacht, dass sie sich für einen gerechten Welthandel und gegen neoliberale Freihandelsabkommen einsetzen.

Lautstarker Protest mit Trommeln, Trompeten und Töpfen

Mit Musik, Töpfen und kreativen Instrumenten wollen die Aktiven die drei Landesvertretungen besuchen, in denen Bündnis 90/Die Grünen noch klar Stellung gegen CETA beziehen müssen. Obwohl die jeweiligen Landesparteien signalisieren, dass sie gegen das neoliberale Freihandelsabkommen sind, legen sich die Minister*innen in den Landesregierungen nicht fest.

Deshalb: Auf zu den Landesvertretungen von Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg! Wir machen vor den Vertretungen deutlich: Grüne steht zu euren Positionen! CETA im Bundesrat stoppen!

Enden wird die Demonstration vor der Landesvertretung von Bayern. Hier haben die SPD Bayern, Bündnis 90/Die Grünen Bayern und die Freien Wähler Bayern zugesagt, im Falle einer Koalition nach den Landtagswahlen am 14.10.2018 in den Koalitionsvertrag festzuschreiben, dass Bayern im Bundesrat CETA nicht zustimmen darf. Wir wollen vor der Landesvertretung die Parteien lautstark daran erinnern.

Kommt zur Demo am 30. September 2018!

Bringt Trommeln, Trompeten, Töpfe mit, um die Landesregierungen der Bundesländer aufzuwecken!
Macht deutlich: Für einen gerechten Welthandel! CETA stoppen!

Treffpunkt: 15 Uhr vor der Landesvertretung Baden-Württemberg, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin

Wir fordern:

  • Gerechten Welthandel! Freihandelsabkommen stoppen!
  • Ratifizierung von CETA verhindern!
  • Vorläufige Anwendung von CETA beenden!

Hintergrund

Bei dem Protest der letzten Jahre haben auch die Parteien Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE aktiv mitgearbeitet. Jetzt wollen wir Taten sehen! Wir erwarten, dass beide Parteien ihre Möglichkeiten real nutzen und eine Ablehnung des Freihandelsabkommens CETA im Bundestag, aber auch im Bundesrat, vertreten.

Um eine Zustimmung zu CETA im Bundesrat zu erreichen, müssen bei der Gesamtanzahl von 69 Stimmen für die absolute Mehrheit 35 Ja-Stimmen abgegeben werden. Die Landesregierungen, in denen ausschließlich die CDU, CSU, SPD oder FDP miteinander regieren, kommen lediglich auf 28 Stimmen. Die Bundesländer, in denen Bündnis 90/Die Grünen mitregieren, haben zusammen 37 Stimmen, in Bundesländern, in denen DIE LINKE mitregiert, sind 12 Stimmen vereint. Beide Parteien haben die Proteste gegen CETA aktiv unterstützt. Nun erwarten wir, dass diese Parteien in den jeweiligen Landesregierungen zu ihren eigenen Aussagen stehen und CETA im Bundesrat ablehnen oder zumindest eine Enthaltung durchsetzen.

Die Partei DIE LINKE hat zugesichert, dass sie sich dafür einsetzen wird, dass sich die Landesregierungen, in denen sie an der Regierung beteiligt ist, im Bundesrat enthalten werden. Aus manchen Landesregierungen, in denen Bündnis 90/Die Grünen beteiligt sind, kommen keine so deutlichen Signale.

Zum Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin und FIAN Berlin.

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Berlin unter Strom: Der energiepolitische Stadtspaziergang des Berliner Energietisches

23.09.2018
30.09.2018, 14:00 Uhr - 30.09.2018, 16:30 Uhr

DIE ENERGIE-STADTTOUR

Woher kommt eigentlich der Berliner Strom? Und wer verdient daran? Wo und wann erstrahlte die erste Berliner Glühbirne? Was hat die Braunkohle mit dem Spreewasser zu tun?

Der Berliner Energietisch lädt ein zur kritischen Stadtführung. An mehreren Stationen machen wir die Berliner Energieversorgung erlebbar – fossil und erneuerbar, historisch und aktuell. Wir schauen Frau Merkel aufs (Solar-)Dach, nehmen ungedämmte Platten- bauten unter die Lupe und suchen die Mobilität der Zukunft.

WARUM?

Wir wollen Mut machen: Viele BerlinerInnen streiten für eine bessere Energieversorgung: demokratisch, ökologisch, sozial. Wir zeigen: Immer mehr Menschen kämpfen für die Energiewende und den Kohleausstieg.

WO? 

Treffpunkt: vor dem ARD-Hauptstadtstudio, Marschallbrücke, Ecke Reichstagsufer
Die Tour dauert etwa 2 bis 2,5 Stunden und endet am Gendarmenmarkt

OFFENE TOUREN

Einmal im Monat findet am Wochenende eine offene Tour mit Einzelanmeldung statt.

Die Teilnahme ist kostenlos, der Berliner Energietisch freut sich aber über eine Spende :-)

ANMELDUNG

tour@berliner-energietisch.net

Tel.: 0176 21758355

 

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Psychedelics: Sillicon Valley's Best Kept Secret

23.09.2018
02.10.2018, 18:30 Uhr - 02.10.2018, 21:00 Uhr

The world is currently witnessing a renascence in psychedelic studies, showing great potential for treating mental illnesses such as depression, anxiety, PTSD and addiction. Additionally, many healthy individuals are regularly taking small doses – a.k.a micro-dosing – for boosting their creativity, focus, flow-states and general well-being. The following presentation, held by entrepreneur Alexander Main and (PhD) psychotherapist Kai Hammermeister will cover the following topics:
• What are Psychedelics
• Micro vs Macro-dosing
• Psychedelics and Problem Solving
• The Psychedelic Renascence
• The Science and Clinical Trials
• The Future of Mental Health

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Schienen auf die Straße: "Tramspaziergang" auf der künftigen Straßenbahntrasse vom Hauptbahnhof zur Turmstraße

23.09.2018
07.10.2018, 14:00 Uhr - 07.10.2018, 16:00 Uhr

NaturFreunde Berlin, IGEB und weitere Fahrgastverbände, FUSS e.V. und Grünzüge für Berlin veranstalten eine geführte "Begehung" der künftigen Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße. Die Teilnahme ist kostenlos.

Mit dem "Tramspaziergang" wollen die Verbände allen Interessierten die Vorteile für den Ausbau der Straßenbahn aufzeigen und eine mögliche zukünftige Gestaltung der Straßenbahnverlängerung auf dem ersten Abschnitt bis zur Turmstraße vorstellen. 

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Wir sind Fulda #WirSindMehr

21.09.2018
30.09.2018, 12:30 Uhr - 30.09.2018, 19:30 Uhr

+++LATEST NEWS: "Wir ziehen um! Der deutsche Wetterdienst meldet für den 30.09. in Petersberg einen storchenfreien Himmel und da wir nicht grundlos halb Petersberg lahmlegen möchten, hat sich (nach langer Diskussion) das Orga-Team dazu entschieden "Wir sind Fulda - #Wirsindmehr " nach Fulda auf den Universitätsplatz zu verlegen."

Hintergrund: Die von der AfD geplante Wahlkampfveranstaltung im Propsteihaus Petersberg mit Gastrednerin Beatrix von Storch wurde wegen massiver Proteste und einer groß angekündigten Gegendemonstration kurzfristig nach Neuhof, dem Wohnsitz des AfD-Wahlkreisabgeordneten Martin Hohmann im Landkreis Fulda verlegt. Ursprünglich sollte diese Veranstaltung am 30. September im Propsteihaus in Petersberg bei Fulda stattfinden. Über 40 Organisationen, Parteien und Vereine zeigen parallel auf dem Uniplatz Fulda, dass der Landkreis Fulda weltoffen, bunt und tolerant ist. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen gegen Hass, Hetze und Gewalt setzen. Auf der Kundgebung am 30. September, die unter dem Motto "Wir sind Fulda #WIRSINDMEHR " steht, wollen wir mit vielfältigen Aktionen zeigen, dass es im Landkreis Fulda keinen Platz und keine Toleranz für populistisches und fremdenfeindliches Denken und Handeln gibt. Wir wollen keinen Hass und keine Hetze, wie sie von Frau Storch und der AfD verbreitet werden. Wir wollen deutlich machen, dass Beatrix von Storch im Landkreis unerwünscht ist.

Um 12.30 Uhr findet eine Jugenddemonstration vom Hauptbahnhof Fulda zum Universitätsplatz statt und wird gegen 14.00 Uhr zur Kundgebung erwartet. Neben zahlreichen Redner*innen werden etliche Musiker*innen spielen. Zugesagt haben Hans Söllner, Cynthia Nikschas & Freunde, Bengio, Revolte Tanzbein, Gluthoden, Microphone Mafia sowie weitere Acts. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr und wird bis 19.30 Uhr andauern.

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Olaf Briese: Mit Männerkleidern und Zigarre. Die Anarchafeministin Louise Aston (1814-1871)

20.09.2018
21.09.2018, 19:00 Uhr - 21.09.2018, 22:00 Uhr

Louise Aston war eine frühe Berliner Anarchistin. Auf dem Höhepunkt ihres Wirkens (ca. 1845-1850) war der Anarchismus zwar als Begriff für eine politische Strömung noch unbekannt, dennoch kann sie gleich in zweifacher Hinsicht dem anarchoiden Spektrum zugerechnet werden: zum einen inhaltlich - in Romanen und einer libertären Programmschrift lehnte sie die Institution Ehe scharf ab, trat für Frauenemanzipation und Atheismus ein - zum andern praktisch: sie nahm Zigarre rauchend und in Männerkleidern an den Happenings der Berliner "Freien" teil und wurde deshalb 1846 von der Polizei aus Berlin ausgewiesen.

Der Vortrag stellt Leben und Werk dieser ungewöhnlichen Frau vor und weitet in einem Ausblick die Perspektive auf andere Vertreterinnen des Anarchafeminismus wie Louise Michel und Emma Goldman.

Veranstalter: Bibliothek der Freien. Anarchistische Bücherei im Haus der Demokratie

 

http://bibliothekderfreien.de

© Bibliothek der Freien

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Philosemitismus als politische Kraft

20.09.2018
26.09.2018, 19:00 Uhr - 26.09.2018, 22:00 Uhr

Die Schlagzeilen deutscher Zeitungen verkünden regelmäßig den Aufstieg des (neuen) Antisemitismus, der sich vor allem in Bezug auf den Nahostkonflikt zu artikulieren scheint. Dabei wird eine andere rasant wachsende politische Form außer Acht gelassen, die sich nicht minder im Aufschwung befindet – der Philosemitismus.

Von Leipzig bis nach Sau Paolo, Papua-Neuguinea Süd-Korea oder Nigeria begeistern sich Junge und Ältere, Säkulare und Religiöse für die jüdische Religion oder den jüdischen Staat, rechtfertigen die israelische Besatzungspolitik oder glauben sogar ihre jüdischen Wurzeln entdeckt zu haben. Wer sind diese neuen Israel-Liebhaber und was bedeuten sie für die Weltpolitik und für das Judentum selbst? Handelt sich dabei ausschließlich um eine "positive" Form des Antisemitismus oder ist das Begehren nach Juden oder dem Judentum als eine unabhängige Manifestation christlicher Tradition oder säkularer Vergangenheitsbewältigung zu verstehen?

Gemeinsam mit dem deutsch-israelischen Autor Yossi Bartal wollen wir die Ursprünge der philosemitischen Faszinationen historisch beleuchten, ihre gegenwärtigen Beweggründe analysieren und abschließend der Frage nachgehen: Kann denn Liebe Sünde sein?

Veranstalter: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V

 

http://www.juedische-stimme.de

© Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Berlin

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Geld für alle? Was spricht für, was gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

20.09.2018
27.09.2018, 19:00 Uhr - 27.09.2018, 22:00 Uhr

Seit einigen Jahren wird quer durch alle Parteien und politischen Lager über ein Grundeinkommen diskutiert. Es gibt verschiedene Modelle, die sich hinsichtlich ihrer Höhe, ihrer Bedingungen und ihrer Auswirkungen auf den Sozialstaat unterscheiden. Zuletzt schlug Berlins Bürgermeister Michael Müller ein Solidarisches Grundeinkommen vor.

Gerade ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) soll zu einem selbstbestimmten Leben führen und einen Ausweg aus den derzeitigen Problemen der Arbeitsgesellschaft mit ihren zunehmend niedrigen Löhnen und kurzfristigen Beschäftigungen weisen. Es soll die Grundlage für eine bessere Gesellschaft bilden.

Gegen das BGE wird eingewandt, dass es in einer existenzsichernden Höhe nicht verwirklicht werden könne, dass ein BGE zu einem Abbau des Sozialstaats führe und dass die damit verbundenen Hoffnungen realitätsferne Utopien seien.

Auf der Vesper diskutieren wir mit Robert Ulmer, Initiative Grundeinkommen Berlin

und

Dierk Hirschel, Gewerkschaftssekretär, ver.di Bundesvorstand – Bereich Wirtschaftspolitik

über die Gründe die für und gegen ein BGE sprechen und ob und wie es verwirklicht werden kann.

 

Unter dem Motto "Menschenrechte aktuell" veranstalten die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, die Internationale Liga für Menschenrechte und die Humanistische Union e.V. jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.

Einige weiterführende Informationen:

Veranstalter: Internationale Liga für Menschenrechte, Humanistische Union e. V., Eberhardt-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

 

http://hausderdemokratie.de

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`68 – `89 – und heute?

20.09.2018
25.10.2018, 19:00 Uhr - 25.10.2018, 22:00 Uhr

Die deutsche oder deutsch-deutsche Geschichte fußt auf vielen widersprüchlichen Entwicklungen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Bildlich stehen dafür die häufig zitierten historischen Einschnitte der Jahre 1968 und 1989 -- und vielleicht ja auch einmal die Jahre 2018 und 2019.

Im Rückblick betrachtet scheint die Gesellschaft von diesen tiefgreifenden Einschnitten regelrecht überrannt worden zu sein. Doch diese vermeintlichen historischen Brüche entstehen nicht einfach so, es gibt ein davor, danach und eine Unmenge von Gleichzeitigkeiten. Häufig fokussiert unsere Sichtweise aber nur auf ein Datum, eine Ausgangslage, eine Seite der Mauer…

Wir möchten in dieser Diskussionsrunde diese scheinbar rational festgelegten Grenzen verschieben und das prozesshafte und teilweise auch individuelle in den Vordergrund rücken. Eine sich gegenseitige Bereicherung von Ost und West, ’68 und ’89 mit Fokus auf die Rolle der Zivilgesellschaft, und die verschiedenen Protestformen, die die Geschichte der BRD und DDR geprägt und verändert haben – bis zum heutigen Tag.

 

Mit Hans-Christian Ströbele, Barbara Thalheim, Annette Simon und Albrecht von Lucke haben wir uns starke Stimmen eingeladen, die in der Lage sind, diese Entwicklungen und Widersprüchlichkeiten klar zu benennen, gerade auch, weil sie einige davon erlebt und analysiert haben.

Wir möchten in der Diskussion Prozesse miteinander vergleichen, den Finger in immer wiederkehrende Wunden und Missverständnisse legen aber auch gesellschaftliche Entwicklungen und Erfolge klar benennen.

Denn in einer Zeit der neuen Herausforderungen und einer erstarkten Rechten muss der Blick für das, was war und das, was kommt, gleichermaßen geschärft werden.

 

Es diskutieren:

Hans-Christian Ströbele

Barbara Thalheim

Albrecht von Lucke

Annette Simon

Moderation: Stefan Reinecke

Veranstalter: Internationale Liga für Menschenrechte, Humanistische Union e. V., Eberhardt-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

 

http://hausderdemokratie.de

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Zum Stand der Ermittlungen im Fall Oury Jalloh in Anwesenheit von Vertretern der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission

20.09.2018
23.10.2018, 10:00 Uhr - 23.10.2018, 12:00 Uhr

Hiermit laden wir die Vertreter*innen der interessierten Presse und Zivilgesellschaft herzlich zur Teilnahme an unserer Pressekonferenz über die aktuellen Entwicklungen und die Aufklärungsarbeit der Unabhängigen Untersuchungskommission im Fall von Oury Jalloh ein.

 

Die Initiative informiert über die andauernde Verschleppung und Behinderung von Mordermittlungen und die Verweigerung der Aufklärung des Polizei- und Justizskandals im Oury-Jalloh-Komplex durch die Landespolitik Sachsen-Anhalts.

Die Rechtsanwältin der Familie von Oury Jalloh, Gabriele Heinecke, wird Stellung beziehen zur vorgeblichen Prüfung der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Halle im Ermittlungsverfahren zum Mord an Oury Jalloh durch die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg.

Mitglieder der Unabhängigen Internationalen Kommission (UIK) zur Aufklärung der Wahrheit über den Tod von Oury Jalloh werden die Notwendigkeit zur Gründung der Kommission sowie deren Perspektiven, Ziele und Arbeitsweisen erläutern.

Die Kommission hat sich im Januar 2018 konstituiert und mit der Analyse der zugänglichen Akten sowie eigenen Ermittlungen begonnen. Dazu hat sie auch mit den zuständigen Landesministerien und Ermittlungsbehörden Kontakt aufgenommen und ein informelles Treffen mit dem bei der Generalbundesanwaltschaft für den Fall zuständigen Abteilungsleiter Rechtsextremismus Bundesanwalt Kai Lohse durchgeführt.

Die Kommission nimmt Stellung zu den juristischen Begründungen der Zurückweisung der Zuständigkeit des Falles von Oury Jalloh durch den Generalbundesanwalt.

Die Aktivist*innen der Initiative in Gendenken an Oury Jalloh sehen sich anhaltenden, rechtswidrigen Repressionen durch Polizei und Justiz in Sachsen-Anhalt ausgesetzt. Ein Expertenteam der UN hat das Vorgehen der deutschen Behörden gegen die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh kritisiert. In einem Bericht, der im September 2017 dem Menschenrechtsrat der UN vorgelegt wurde, fordern die Experten die deutsche Bundesregierung auf, Ermittlungen gegen diejenigen einzuleiten, die die Aktivisten der Initiative einschüchtern und schikanieren, weil sie Menschenrechte verteidigen und Gerechtigkeit suchen.

Die Initiative informiert über das widerrechtliche Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden sowie über die aktuelle Anklage gegen einen über 60-jährigen Aktivisten. (Angesetzte Prozesstermine: 24.10.2018, 9.11.2018 und 23.11.2018, jeweils um 10 Uhr, am Amtsgericht Dessau, Willy-Lohmann-Str.33, Dessau-Roßlau)

 

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Mit aufklärerischen Grüßen

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh


OURY JALLOH – DAS WAR MORD!

Pressemitteilung als Text und Video

Veranstalter: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

 

http://initiativeouryjalloh.wordpress.com

© Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

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Jaroslav Hašek - Anarchist, Biertrinker und Schriftsteller

20.09.2018
05.10.2018, 19:00 Uhr - 05.10.2018, 22:00 Uhr

Vorstellung einer Neuerscheinung durch die Autoren Rolf Cantzen und Bodo Dringenberg

Der Roman "Die Abenteuer des braven Soldaten Schwejk" gehört zur Weltliteratur - sein Schöpfer, der tschechische Schriftsteller Jaroslav Hašek (1883-1923), ist dagegen kaum bekannt. Er war zeitweise Anarchist, politischer Agitator und Gründer der "Partei für den gemäßigten Fortschritt im Rahmen des Gesetzes", einer burlesken Protest-Partei, die wesentliche Elemente des Polit-Happenings vorwegnahm. Hašek schrieb zahllose Satiren und Kurzgeschichten und betrieb ein "kynologisches Institut": erfundene Hunderassen mit fiktivem Stammbaum und gefärbtem Fell führten sowohl Zoologen wie wohlhabende Käufer aufs Glatteis. Im Ersten Weltkrieg wechselte er mehrmals das Lager und wurde zweimal zum Tode verurteilt - zurück in Prag schrieb er schließlich desillusioniert seinen "Schwejk". Die von ihm beschriebene Großmäuligkeit der Herrschenden und ihre verkorksten Versuche ideologischer Sinnstiftung kennen wir bis heute - Hašek zerlegte sie höchst unterhaltsam und mit literarischer Souveränität, selbst dann, wenn die Verhältnisse ihn auszulöschen drohten.

 

Rolf Cantzen und Bodo Dringenberg: Biere, Tiere, Anarchie. Jaroslav Hašek - mehr als Schwejk. Launenweber Verlag, Köln 2018, 173 S., 22 EUR, ISBN 978-3-9817920-9-6

Veranstalter: Bibliothek der Freien. Anarchistische Bücherei im Haus der Demokratie

 

http://bibliothekderfreien.de

© Bibliothek der Freien

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Was tun gegen den drohenden Krieg!?

20.09.2018
03.10.2018, 11:00 Uhr - 03.10.2018, 13:00 Uhr

Einladung zur Ossietzky-Matinee

Die NATO-Staaten, auch die Bundesregierung, rüsten auf, kaufen neue Waffen und verlegen Kampfbataillone an die russische Grenze. Von dort, behaupten sie, drohe Gefahr für den Frieden. Auch die Medien pflegen das „Feindbild Russland“. Militärmanöver auf beiden Seiten schüren die Furcht vor einem großen Krieg. Statt auf Dialog, Kooperation und politischen Interessenausgleich mit Moskau zu setzen, befeuern Politiker insbesondere der Regierungsparteien einen neuen Kalten Krieg mit immer neuen Vorwürfen, Sanktionen und unbewiesenen Behauptungen. Ein Höhepunkt dieser brandgefährlichen Konfrontation war im Frühjahr 2018 die Skripal-Affäre, für die ohne Beweise Russland verantwortlich gemacht wurde, ein anderer der massive Raketenangriff auf Ziele in Syrien, als angebliche Vergeltung für einen bis heute nicht belegten Giftgaseinsatz der von Russland unterstützten syrischen Regierung. Dieses Bombardement war ein krasser Bruch des Völkerrechts durch die Regierungen in Washington, London und Paris und gleichzeitig eine kaum verdeckte Kampfansage gegenüber Russland. Dessen Außenminister Lawrow fürchtet, die USA würden Europa auf einen Atomkrieg gegen sein Land vorbereiten, während Russlands Präsident Putin neue russische Superwaffen präsentiert.

Dieses Säbelrasseln bedroht den Weltfrieden. Was können wir tun, um die akute Kriegsgefahr, die Gefahr eines Atomkrieges, zu bannen? Darüber wollen wir während der Matinee beraten. Wir wollen die Kriegstreiber und die Gefahren für den Frieden kenntlich machen, fragen, wie wir die Friedenskräfte stärken und dazu ermutigen können, für Alternativen zur Politik der Konfrontation zu streiten.

 

An der Matinee wirken mit:

Norman Paech, Andrej Hunko, Wiebke Diehl

Musik: Stefan Körbel

Moderation: Matthias Biskupek

Der Saal ist ab 10.30 Uhr geöffnet. 

Veranstalter: Haus der Demokratie und Menschenrechte (Hausverein und Stiftung), Internationale Liga für Menschenrechte, Ossietzky – Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft

 

http://www.ossietzky.net

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Frauen für die Menschenrechte

20.09.2018
08.10.2018, 19:00 Uhr - 08.10.2018, 22:00 Uhr

Menschenrechtsverteidigerinnen aus Kenia, Mexiko und Nepal berichten über ihre Erfahrungen

In vielen Ländern dieser Welt ist der Einsatz für die Menschenrechte mit einem hohen persönlichen Risiko verbunden: Menschenrechtsverteidiger_innen werden bedroht, verfolgt, diffamiert, verhaftet und im schlimmsten Fall ermordet. Ihr Handlungsspielraum wird vielerorts durch Gesetzgebung und behördliche Kontrollen eingeschränkt. peace brigades international (pbi) unterstützt seit über 35 Jahren mit gewaltfreien Mitteln bedrohte Menschenrechtsverteidiger_innen, um ihre Arbeit trotz widriger Umstände zu ermöglichen, und beobachtet ihre Situation zurzeit in sieben Ländern auf drei Kontinenten.

Eine besondere Rolle in der Durchsetzung der Menschenrechte nehmen Frauen ein. Während sie in der Öffentlichkeit oft nur als Opfer von Menschenrechtsverletzungen wahrgenommen werden, kämpfen viele Frauen weltweit mit friedlichen Mitteln für eine gerechtere Gesellschaft und Frieden. Und doch sind sie dabei besonderen Gefahren ausgesetzt.

Um Menschenrechtsverteidiger_innen mehr internationalen Rückhalt und Anerkennung zu bieten, wurde im Dezember 1998 von der UN-Vollversammlung die „Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen“ verabschiedet. Aus diesem Anlass hat pbi drei Menschenrechtsverteidigerinnen aus drei Kontinenten eingeladen, die über ihre Erfahrungen berichten und miteinander und mit Ihnen über ihre Herausforderungen und Chancen diskutieren:

Maria Mutauta aus Kenia setzt sich in verschiedenen Slums in Nairobi für die Rechte von Frauen ein.

Cristina Auerbach Benavides aus Mexiko koordiniert die Organización Familia Pasta de Conchos im Kohleabbaugebiet im Norden des Landes im Einsatz für Arbeitssicherheit und bessere Bedingungen in den Kohlegruben.

Indira Ghale aus Nepal leitet ein Frauenhaus in der Hauptstadt Kathmandu, in dem von Gewalt und Menschenhandel betroffene Frauen und Mädchen Zuflucht finden.

Veranstalter: pbi Deutschland und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

 

http://pbideutschland.de

© pbi Deutschland

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Sozialdemokratische Innenpolitik, Bürgerrechte und Sicherheit – ein Widerspruch?

20.09.2018
09.10.2018, 18:00 Uhr - 09.10.2018, 22:00 Uhr

In den nächsten Wochen werden die Weichen gestellt für die großen innenpolitischen Projekte, die noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden können. Im November wird die Berliner SPD einen umfangreichen Antrag zur sozialdemokratischen Innenpolitik verabschieden und sagen, wie sie die 'urbane Sicherheit' gestalten will. Zur gleichen Zeit soll es einen Vorschlag aus dem Abgeordnetenhaus für eine unabhängige Polizeibeauftragte geben. Dieses Projekt ist, wie ein modernes Versammlungsgesetz, in der aktuellen Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen vereinbart. Beide Projekte erfüllen, wenn sie richtig gemacht werden, alte Forderungen der Humanistischen Union.

Außerdem will Innensenator Andreas Geisel (SPD) einige Vorschläge zu einer Reform des ASOG, dem Berliner Polizeigesetz, präsentieren. Unter anderem möchte er die Videoüberwachung ausbauen. Er steht in seiner täglichen Arbeit vor der schwierigen Aufgabe, die Bürgerrechte zu bewahren und auszubauen und gleichzeitig das Verbrechen und den Terrorismus in all seinen Schattierungen zu bekämpfen.

Wie er diese schwierige Aufgabe in den kommenden Monaten erledigen will und was er bis zur nächsten Abgeordnetenhauswahl plant, steht im Mittelpunkt unseres Gesprächs mit Innensenator Andreas Geisel.

 

Weiterführende Informationen:

Homepage von Andreas Geisel

Homepage des Innensenators

Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen

SPD Landesverband: Antrag: Sicher leben in Berlin - wir wollen Urbane Sicherheit! (12. April 2018 – Entwurf Beschlusstext und Anträge dazu; für den SPD-Landesparteitag im November 2018)

 

Veranstalter: Humanistische Union – Landesverband Berlin-Brandenburg

http://berlin.humanistische-union.de

© Humanistische Union

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Vorstellung der Bibliothek der Freien

20.09.2018
12.10.2018, 18:30 Uhr - 12.10.2018, 22:00 Uhr

Ein Mitarbeiter gibt allen Interessierten einen Einblick in das Bibliotheksprojekt und eine Orientierung über unsere Bestände an Büchern, Zeitschriften, Archivalien usw.

 

Veranstalter: Bibliothek der Freien. Anarchistische Bücherei im Haus der Demokratie

http://bibliothekderfreien.de

© Bibliothek der Freien

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Perspektiven – Fotografien & Fragmente zu Revolution und Krieg in Spanien 1936 – 1939

20.09.2018
28.09.2018, 19:00 Uhr - 28.09.2018, 22:00 Uhr

Vor 82 Jahren, am 17./18. Juli 1936, putschten faschistische und rechtsgerichtete Teile des spanischen Militärs gegen die seit 1931 bestehende Republik. Unter dem Befehl von General Franco begannen diese, zusammen mit Monarchisten und der reaktionären katholischen Kirche, mit umfangreicher militärischer und finanzieller Hilfe der faschistischen Staaten Italien und Deutschland und dem passiven Zuschauen der Weltwirtschaft und der meisten bürgerlichen Regierungen, den so genannten „Spanischen Krieg“, als finalen und konterrevolutionären Akt gegen Republik und Revolution in Spanien.

Der Krieg dauerte von 1936 bis 1939 und endete mit einem grausamen, blutigen und militärischen Sieg der spanischen Faschisten. Darauf folgten in Spanien Jahrzehnte der Dunkelheit, der Unterdrückung, der Folter und des Mordes. Nach dem Tod Francos wurde die Diktatur zwar offiziell beendet, doch statt Aufarbeitung, Anklage und Sühne trat als Doktrin der neuen „demokratisch“ Regierenden in Spanien das Leugnen, Verschweigen und Vergessen. Der Mantel des Schweigens wurde für diesen dunklen Teil der spanischen Geschichte ein wichtiger Bestandteil der so genannten Transition, also der Übergangsphase vom Franquismus zu einer parlamentarischen Monarchie. Und das bis heute.

Wir wollen einen Beitrag leisten, das Schweigen und Vergessen zu durchbrechen und die Erinnerung zu bewahren. Deshalb fusionieren wir die Fotoausstellung "Spanien – unsere Hoffnung, Fotografien aus dem spanischen Krieg von 1936 bis 1939" mit der Ausstellung "Tragödie der Freiheit – Revolution und Krieg in Spanien 1936 – 39, Fragmente".

Teil 1: Eine Sammlung von Zitaten sollen einen gedanklichen Raum von Perspektiven und Bewertungen erzeugen. Geschichte muss immer neu rekonstruiert und angeeignet werden, individuell und kollektiv.

Teil 2: Sechsunddreißig, zum Teil unbekannte Fotografien aus dem spanischen Krieg von 1936 bis 1939. Diese wurden zur Verfügung gestellt von Kurator Reinhard Schultz, Stuttgart.

Teil 3: Individuell erarbeite Einzelaspekte werden auf dreiundzwanzig Tafeln dargestellt, die Ereignisse und Tendenzen benannt und in Beziehung gesetzt.

 

Die Vernissage zur Ausstellung findet am 28. September um 19 Uhr statt:

Der aktuelle Stand der Aufarbeitung in Spanien.
Mit Carmela Negrete Navarro (Journalistin) und Professor Walther L. Bernecker (Experte für spanische, portugiesische und lateinamerikanische Geschichte, Dissertation zum Anarchismus und Bürgerkrieg)
Moderation: Stefan Loibl

Veranstalter: Ausstellungsgruppe "Tragödie der Freiheit", junge Welt-Ladengalerie, Haus der Demokratie und Menschenrechte Berlin e.V.

http://tragoediederfreiheit.de/

© Reinhard Schultz, Stuttgart

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