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Updated: 3 hours 20 min ago

Erde im Klimadelirium! Einführung in das Problemfeld Klimawandel

23.01.2018
27.02.2018, 18:00 Uhr - 27.02.2018, 21:15 Uhr

Immer Menschen und Organisationen ringen darum, den Klimawandel abzuwenden. Nach den letzten erfolgversprechenden Klimaverhandlungen entstand Hoffnung, doch nach der Absage der USA plant jetzt auch Deutschland das Abweichen von den festgelegten Klimazielen. Was bedeutet das für den Kampf gegen den Klimawandel? 
 
Organisationen wie Kohleausstieg Berlin, EndeGelände, Klimaallianz, Fossil Free, Deutsche Allianz Klima und Gesundheit kämpfen weiter gegen den Klimawandel, um dessen heftige Auswirkungen wie Hurrikane Irma und Harvey, Waldbrände in Portugal und Kalifornien, verfrühter Herbststurm Sebastian, Orkan Friederike zukünftig abzuwenden und schlimmere Folgen zu verhindern. Doch die Politik agiert nur sehr verhalten. 
 
Zwischenzeitlich wächst der Klimawandel zur größten Umweltbedrohung heran. 
Was passiert da genau? Wo liegen die Problemzonen? 
 
Dieser Abendworkshop legt den roten Faden durch das Klimalabyrinth und versucht über verschiedene Zusammenhänge und Begrifflichkeiten rund um das Klimathema aufzuklären. Auch Lösungs- und Handlungsansätze werden diskutiert. 
 
Workshopleiter: 
Christoph Meyer, Dipl. Soz, spezialisiert sich als Dozent für Umweltpolitik seit 9 Jahren auf das Thema Klima und Energiewende. Er ist bei Fossil Free Berlin in der Divestmentbewegung aktiv, die dazu beigetragen hat, dass das Land Berlin ab Februar 2017 seine Versorgungsrücklagen aus Kohle, Öl und Gasaktien abgezogen hat. 
 
Die Veranstaltung wird aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin realisiert.

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Rote Zone: Wie weiter gegen den Rechtsruck und die AfD?

22.01.2018
08.02.2018, 19:00 Uhr - 08.02.2018, 21:00 Uhr
Die Einzüge der Alternative für Deutschland in den Bundestag und später in den niedersächsischen Landtag markierten zwei Höhepunkte der reaktionären Partei in der letzten Zeit. Doch noch vor Wahlerfolgen jeder Art war es ihr gelungen, die gesellschaftliche Stimmung von rechts zu verschärfen.

Auf dem AfD Bundesparteitag in Hannover setzten sich die völkischen und nach weit rechts offenen Vertreter_innen der Partei durch. Gleichzeitig artikulierte sich rund um die Veranstaltung Protest und Widerstand gegen die rassistische, sozialchauvinistische und antifeministische Agenda der Partei: Blockaden versperrten mehrere Zufahrtsstraßen zum Tagungsgebäude und verzögerten den Beginn um mehr als eine Stunde. Im Anschluss gingen fast zehntausend Menschen gemeinsam für solidarische Alternativen auf die Straße.

Wir haben mehrere Initiativen gegen die AfD in die Rote Zone eingeladen, um sich vorzustellen. Anschließend wollen wir diskutieren, auf welche Erfahrungen wir in Hannover aufbauen können, wenn wir auch in der Zukunft gegen die AfD intervenieren wollen. Wir freuen uns auf einen spannenden Abend mit Vertreter_innen von Kampagne Keine Alternative, Aufstehen gegen Rassismus (angefragt) und Aktiv gegen Rassismus und euch!

Kneipe ab 19 Uhr | Veranstaltungsbeginn um 20 Uhr

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Hannover.
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Zehn Tage, die den Iran erschütterten - Aufstand & Rebellion

22.01.2018
29.01.2018, 18:30 Uhr - 29.01.2018, 20:30 Uhr
Seit Ende Dezember knallt es im Iran. Tausende gehen im ganzen Land auf die Straßen, um gegen Hunger, Armut aber auch das Regime der Mullahs , ihre Korruption und ihre Kriege zu protestieren.
Was hat es mit den Protesten auf sich? Wer sind die Demonstrant_innen? Welche Hoffnung scheint in den Protesten auf und welche Gefahren könnten ihr Ende bedeuten?
Um Antworten auf diese und weitere Fragen zu bekommen, haben wir Peyman Jahaver-Haghighi vom Forum iranische Demokraten/-innen und Sozialisten/-innen Hannover eingeladen. Wir freuen uns auf euch, auf Peyman und über eine gute Diskussion.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Hannover in Kooperation mit der Roten Hilfe Hannover.
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Lausitz Camp 2018 - Planungstreffen

17.01.2018
21.01.2018, 11:00 Uhr - 21.01.2018, 17:00 Uhr
 Unser erstes Planungstreffen 2018 findet am 21.01 in der Chausseestraße 84 im Büro von Greenpeace Berlin von 11 bis circa 17 Uhr statt. https://www.lausitzcamp.de/
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Davos : Fight Inequality Alliance Week of Action

17.01.2018
19.01.2018, 16:13 Uhr - 26.01.2018
This month the world’s rich and powerful will be gathering at the Swiss mountain resort of Davos for the annual World Economic Forum. Once again they will say that they understand why people around the world are angry about inequality and once again they will promise that they are determined to tackle the dangerously widening gap between an elite few and the rest of us.

Solutions to the inequality crisis can never come from the same elites that caused the problem. People living on the frontlines of inequality are key to the radical change that is needed. Let us all #FightInequality. 

Join in the Fight Inequality week of action, 19-26 January 2018 in your area. To learn more click here
https://www.fightinequality.org/Latest/
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Vor den verschlossenen Toren Europas: Die dramatische Lage auf Lesbos

17.01.2018
19.01.2018, 18:30 Uhr - 19.01.2018, 20:00 Uhr
Über den dramatischen Kampf von Geflüchteten und griechischen Bewohner*innen der Insel Lesvos: Seit März 2016 führt die griechische Insel Lesvos einen unerbittlichen Kampf gegen die fatalen Folgen des sogenannten EU-Türkei-Abkommens. Laut diesem Abkommen unterliegen alle über dieTürkei kommenden Geflüchteten einer geographischen Einschränkung (geographical limitation) und können bis zu einem positiven Entscheid ihres Asylgesuchs die Insel nicht verlassen. Dies hat zur Folge, dass tausende Geflüchtete unterversorgt auf der Insel Lesvos bei eisigen Temperaturen unter menschenunwürdigen Bedingungen in selbstgekauften Sommerzelten ausharren müssen. Das größte, für 2.300 Personen konzipierte Flüchtlingscamp Moria liegt mit einer geschätzten Bewohner*innenzahl von über 6.000 um ein vielfaches über seiner Kapazität: endlose Warteschlangen bei der Essensausgabe, unzureichende medizinische Betreuung und nächtliche Ausschreitungen der Campbewohner*innen sind die Folgen. 

Am 15. November 2017 erklärte der Bürgermeister der Insel, Spyros Galinos, einen Generalstreik mit der Forderung nach einer Entlastung der betroffenen Inseln. Seit dem 28. November 2017 halten Geflüchtete und sich solidarisierende Aktivist*innen der griechischen Pro-Flüchtlingsbewegung Musaferat aus Protest gegen die geographische Einschränkung das Parteibüro der Regierungspartei Syriza besetzt. Doch nicht zuletzt die vor den Küsten von Mytilini patrouillierenden Kriegsschiffe der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (kurz: Frontex) erinnern deutlich daran, dass die politischen Entscheidungen, welche das Leben der Inselbewohner*innen direkt betreffen, nicht auf Lesvos oder in Athen, sondern in den Machtzentren Europas getroffen werden. 

Durch Video- und Audiomaterial, welches der Sozialwissenschaftler David Leupold selbst während seines einmonatigen Aufenthalts als Farsi-Dolmetscher und Aktivist auf Lesvos gesammelt hat und dem Podcast "Voices of Lesvos" des irischen Aktivisten Rob Moloney soll aus erster Hand ein Eindruck von der Situation auf der Insel entstehen. 
Medien: Original Filmmaterial, Vortrag, Diskussion 

Referent: David Leupold 
Moderation: Gökhan Tuncer 

Teilnahme kostenfrei
Anmeldung bitte unter
https://programm.bildungswerk-boell.de/index.php?kathaupt=11&knr=18-0104

Realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin

Bild © Leupold 2017
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1914 – der Weg der SPD zur Staatspartei

17.01.2018
23.01.2018, 19:00 Uhr - 23.01.2018, 22:00 Uhr
Offenes Treffen und Diskussion zur Novemberrevolution.
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Buchvorstellung: Überlebende von Ravensbrück

16.01.2018
02.02.2018, 18:00 Uhr - 02.02.2018, 21:00 Uhr
Überlebende als Akteurinnen. Die Geschichte der Lagergemeinschaften Ravensbrück von 1945 bis 1989 In der Veranstaltung wird Henning Fischer im Gespräch mit Insa Eschebach (Leiterin der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück) und Prof. Mario Keßler sein jüngst erschienenes Buch "Überlebende als Akteurinnen" vorstellen, das die Lebensgeschichten einer Gruppe von meist kommunistischen deutschen Überlebenden des Frauen-Konzentrationslagers Ravensbrück bei Berlin portraitiert. Diese Frauen gründeten unmittelbar nach ihrer Befreiung eine 'Lagergemeinschaft' als gemeinsamen sozialen und politischen Verband und führten ihn in DDR und BRD und bis in die 2000er Jahre fort. Sie wurden damit zu Akteurinnen ihres eigenen Lebens und der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts.
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Die 68erinnen - Porträt einer rebellischen Frauengeneration

16.01.2018
24.01.2018, 18:30 Uhr - 24.01.2018
Lesung und Gespräch mit Ute Kätzel
 
Im Januar 1968 gründeten in Berlin Marianne Herzog, Helke Sander u.a. den „Aktionsrat zur Befreiung der Frauen“. Sie kritisierten, dass die „68er“ in ihren Konzepten zur Veränderung der Gesellschaft die sogenannte „Frauenfrage“ vergaßen. Die Frauen wehrten sich, es entstand die Neue Frauenbewegung. Das alles ist Geschichte. Vieles konnte von Feministinnen, Lesben und Queer People erkämpft werden. Doch die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass nichts, was wir heute an Freiheiten und Bürger*innenrechten haben, selbstverständlich ist. Von der Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern sind wir immer noch weit entfernt. Ute Kätzel liest aus ihrem Buch, das auf lebensgeschichtlichen Interviews beruht. Es gilt als ein Standardwerk zum Thema.
 
Anmeldung unter +49 (0)30 - 615 29 99 oder bildung@schokofabrik.de
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Last Men In Aleppo - Die Arbeit freiwilliger Helfer im Kriegsgebiet

16.01.2018
25.01.2018, 19:30 Uhr - 25.01.2018, 23:00 Uhr
Im vom Krieg zerrütteten Aleppo in Syrien ist es der syrische Zivilschutz, im Deutschen "Weißhelme" genannt, der immer wieder all seine Kräfte aufbietet, um der Bevölkerung zu helfen. Zu den Gründungsmitgliedern der Organisation gehören Khaled, Mahmoud und Subhi, die immer zur Stelle sind, wenn Bomben einschlagen oder Anschläge verübt wurden. Unter Einsatz des eigenen Lebens retten sie Menschenleben, bergen aber viel zu oft nur noch Tote an den Unglücksstellen. Für die Dokumentation "Die letzten Männer von Aleppo" haben die Filmemacher die Arbeit der freiwilligen Helfer zwei Jahre lang begleitet, sie bei ihrem Einsatz gegen die täglichen Bedrohungen in den zerstörten Straßen, aber auch beim Kampf gegen die eigenen Ängste und für ein Stück Menschlichkeit und Hoffnung im Krisengebiet gefilmt.

"Last men in Aleppo" hat den Preis für den besten Dokumentarfilm im Wettbewerb "World Cinema Documentary" beim renommierten internationalen Sundance Film Festival gewonnen. Derzeit ist er auf der Shortlist der Oscar-Nomininerungen. Die Freiwilligenorganisation "Weißhelme" wurde 2016 für den Friedensnobelpreis nominiert und mit dem alternativen Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Bei der Abendveranstaltung zeigen wir den Dokumentarfilm (OT: Arabisch mit engl. Untertiteln) und sprechen anschließend mit dem Regisseur Feras Fayyad (Zuschaltung via Skype) über die Wichtigkeit zivilgesellschaftlichen Engagements am Beispiel der Weißhelme in Aleppo. Wir wollen wissen, welches zivilgesellschaftliche Engagement neben der Weißhelme noch möglich ist in Syrien und welche Erwartungen der Regisseur, aber auch die syrische Gemeinde, an die deutsche Zivilgesellschaft hat.
Das Gespräch wird auf Englisch geführt.

Moderation: Svenja Borgschulte 

Teilnahme kostenfrei. Anmeldung erforderlich unter: 
https://programm.bildungswerk-boell.de/index.php?kathaupt=11&knr=18-0103&kursname=Last+Men+in+Aleppo+-+Die+Arbeit+freiwilliger+Helfer+im+Kriegsgebiet&#inhalt

Eine Kooperation mit der LAG Migration und Flucht. 

Die Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin 
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Einladung an Interessierte und (zukünftige) Aktionär*innen!

16.01.2018
03.02.2018, 16:15 Uhr - 03.02.2018, 18:00 Uhr
Erfolgreicher Widerstand gegen Heckler & Koch – von gewaltfreien Aktionen über Strafanzeigen bis hin zur Gründung der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch.  http://www.juergengraesslin.com/0000--18-02-03--Gruendung-KA-HK.pdf
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#NoGroKo Demo

16.01.2018
21.01.2018, 09:00 Uhr - 21.01.2018, 12:00 Uhr
beim SPD-Bundesparteitag - https://nogroko.de/
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mpz-salon: 'Der Gipfel - Performing G20'

15.01.2018
01.02.2018, 19:30 Uhr - 01.02.2018, 22:59 Uhr
von Rasmus Gerlach 2017, 82min -  Anfang Juli 2017 taucht Rasmus Gerlach mit einem Team von fünf Kamera-Leuten tief in das Protest-Geschehen rund um den G20-Gipfel ein und dreht einen persönlichen Film. Auf den Straßen finden Protest-Performances als neue Form des Demonstrierens viel Anklang, doch die bunten Szenen werden bald von der Gewalt-Eskalation überschattet.Im Gespräch dabei: der Filmemacher Rasmus Gerlach, Gabriele Heinecke (Anwältin von Fabio V, der fast 5 Monate ohne konkreten Tatvorwurf in Untersuchungshaft  saß)  und ihre Erfahrungen mit den Sondergerichten im Gefangenenlager Hamburg Neuland sowie der zunehmend repressiver werdenden Polizei und Justiz. Mit Auswirkungen, die weit über die G20-Proteste hinaus gehen.Norbert Hackbusch Bürgerschaftsabgeordneter, der als parlamentarischer Beobachter der Fraktion ‚Die Linke‘ Erfahrungen mit der Polizei machen durfte.
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Hedothek

14.01.2018
16.01.2018, 20:00 Uhr - 16.01.2018, 23:00 Uhr
Hedothek im Januar, dieses mal mit dem Thema: Wie man mit Ernährungsumstellung die Welt rettet.

Einlass ab 20 Uhr, Programm ab 21 Uhr. Der Vortrag ist auf Deutsch und Englisch möglich.
Dazu wie immer Häppchen und Musik. 

Bei Klimawandel denken wir meistens an Energie, Transport und Industrie, aber sind das auch die größten Verursacher? Wenn es um Klimagase geht, schlägt die tierische Landwirtschaft jeden einzelnen von ihnen, und doch wird das Thema in öffentlichen Debatten selten aufgegriffen.
Der Klimawandel wäre heute ohne nennenswerten Nachteile vom Tisch, wenn wir nur auf tierische Produkte verzichten würden. Man muss kein Veganer sein um einzusehen, dass das unsere beste Chance ist, um die Klimakatastrophe abzuwenden.
Verhaltensänderungen sind allerdings schwierig, also werden wir spannende wissenschaftsgetriebene Neuerungen bei der Herstellung von Lebensmitteln diskutieren, die uns dabei helfen werden, unsere Sucht nach tierischen Produkten rechtzeitig zu überwinden.

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When we talk about climate change, we usually talk about energy, industry and transportation. Are those even the biggest contributors, though? Animal agriculture contributes more than any one of those, yet it seldomly enters the public discourse.
Humanity could stop eating animals today and subvert climate change with no drawback whatsoever. One doesn't need to be vegan to see this as our best shot at averting climate change before it's too late. 
But behavioral changes are hard, so we're going to talk about exciting developments in biosciences that will help us overcome our addiction to animal products
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Was ist... "Kritische Theorie"?

12.01.2018
03.03.2018, 10:00 Uhr - 04.03.2018, 18:00 Uhr
Die "Kritische Theorie", die manchmal auch "Frankfurter Schule" genannt wird, gehört immer noch zu den bekanntesten Ansätzen radikaler Gesellschaftskritik. Grob gesagt, umfasst sie die Gedanken von Intellektuellen wie Theodor W. Adorno, Max Horkheimer und Herbert Marcuse, die diese vor, während und vor allem nach dem Holocaust formulierten, um das große Ganze radikal in Frage zu stellen.

Wir glauben, dass einige Ansätze der Kritischen Theorie nichts an Schärfe und Brisanz verloren haben und wollen diese zusammen mit Euch erneut diskutieren.

Eine der Ausgangssituationen der Philosophen der "Kritischen Theorie" ist das erschrockene Staunen darüber, dass eine Welt, die technisch im Stande wäre, tatsächlich Gutes zu schaffen, das Gegensätzliche anstrebt und in permanente Zerstörung umschlägt.

Die moderne Welt war auch für die Denker der Kritischen Theorie zunächst ein Fortschritt gegenüber jeder Zeit davor. Gleichzeitig stellten sie fest, dass die moderne Zivilisation mit der Mündigkeit und Freiheit des Menschen ungleich schärfere und totalere Mittel der Herrschaft entwickelte. Sie fragten sich: Besteht der Mensch nur noch als vereinzeltes Teil des falschen Ganzen? Was also ist das falsche Ganze, was wäre das richtige und wäre es ganz? Welche Möglichkeiten gibt es, sich für dieses "richtige" einzusetzen? Was ist das Gegenteil von "Kritischer Theorie" und was hat das eigentlich alles mit uns und heute zu tun?

Wir wollen versuchen aus verschiedenen Quellen und aus verschiedenen Richtungen zumindest einigen dieser vielen Fragen auf die Spur zu kommen. Dabei werden wir auf Adornos "Minima Moralia" sowie das Verhältnis der Kritischen Theorie zur Protestbewegung von 1968 Schwerpunkte legen. Für das Seminar braucht ihr keine Vorkenntnisse, solltet aber Lust auf Lektüre mitbringen.

Das Seminar richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre.

Mit: Max Zeterberg und Dirk Reinink

Teilnahme kostenfrei
Anmeldung unter: https://programm.bildungswerk-boell.de/index.php?kathaupt=11&knr=18-0305

Realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
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Umgrenztes Europa unbegrenzte Ausbeutung - Ökonomien der Flucht

12.01.2018
24.02.2018, 10:00 Uhr - 25.02.2018, 18:00 Uhr
Stacheldrahtzäune, Frontex, Push-Backs - die Festung Europa existiert nicht nur metaphorisch gesprochen, sondern ganz klar auch in der physischen sowie juristischen Realität. Jahr für Jahr erreichen trotzdem tausende von Menschen unter Einsatz ihres Lebens Europa.
 
In diesem 2-tägigen Seminar für Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 wollen wir uns ansehen, wie das Grenzregime Europa einerseits mit aller Gewalt versucht, die weltweiten Flucht- und Migrationsbewegungen vor seinen Außengrenzen aufzuhalten. Andererseits profitieren viele nationale Ökonomien davon, dass es zunehmend Menschen in Europa gibt, die illegalisiert werden und trotzdem arbeiten müssen. So werden diese Menschen jenseits aller geltenden Arbeitsrechtsbestimmungen grenzenlos ausgebeutet. Welche Mechanismen greifen also, wenn von einem "Grenzregime" gesprochen wird? Geht es wirklich um die komplette Abschottung? Oder sind die Grenzen für "Arbeitskräfte zweiter Klasse" doch offen, so lang sie sich nicht organisieren und ihre Familien mitbringen?
 
Diese Fragen wollen wir mit euch an konkreten Beispielen diskutieren und dabei auch die besondere Frage nach der Geschlechterperspektive stellen. Zudem werden wir Aktivist*innen zu Gast haben, die von ihrer Arbeit bei "Volunteers for Lesvos" berichten und mit uns teilen, was aus ihrer Sicht konkret an den Grenzen der Festung Europa getan werden kann.
 
 Mit: Sophia Schmitz und Simon Cames
 
 Teilnahme kostenfrei
 Anmeldung erforderlich unter:
 http://calendar.boell.de/de/event/umgrenztes-europa-unbegrenzte-ausbeutung-oekonomien-der-flucht-und-migration
 
Das Seminar richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre.

Realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin

Bild © ken_nix 2017
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Checkpoint-Beobachtung, Präsenz bei Schikane und Hauszerstörung

11.01.2018
18.01.2018, 19:00 Uhr - 18.01.2018, 21:00 Uhr
Dr. Reinhard Voß hat drei Monate im Rahmen des Ökumenischen Begleitprogramms  EAPPI in Israel und Palästina verbracht. Dieses Programm wurde auf Bitte der einheimischen  Kirchen im "Heiligen Land" vom Weltkirchenrat in Genf eingesetzt. Der Weltkirchenrat entsendet jedes Vierteljahr zur Stärkung der verbliebenen Christen vor Ort und zur Beobachtung der Menschenrechtssituation unter israelischer Besatzung jeweils 15 bis 25 solche Begleiter*innen.  Sie kommen aus mehreren Dutzend Ländern in aller Welt, aus Europa, aber auch aus Südamerika USA, Südafrika, Asien und Australien. Sie beobachten und berichten über die Lebensbedingungen und -beschränkungen der dortigen Bevölkerung.
 

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Die 400. Montagsdemo vor dem Hauptbahnhof!

11.01.2018
15.01.2018, 18:00 Uhr - 15.01.2018
...unter dem Motto "sie lügen - wir demonstrieren: 
Gegen S21, den unsäglichen Klotz am Bein des Zugverkehrs" findet am Montag die sage und schreibe vierhundertste Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt. 


400. Montagsdemo vor dem Hauptbahnhof!

Montag, 15. Januar 2018 - 18 Uhr

Nach den jüngsten Hiobsbotschaften vom Flughafen ist lauter Protest mehr als angebracht. Selbst eingefleischte S21-Fans sprechen plötzlich von einem Aprilscherz oder Schildbürgerstreich.

Es gibt ein buntes Bühnenprogramm mit Volker Lösch, Timo Brunke, Winfried Wolf und Christine Prayon.
Musik macht Chain of Fools. Moderation: Angelika Linckh


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Filmvorführung - "Chocolate de Paz"

11.01.2018
08.02.2018, 19:00 Uhr - 08.02.2018, 21:00 Uhr
Die Friedensgemeinde San José de Apartadó in Kolumbien weigert sich seit ihrer Gründung 1997 Partei für eine der im bewaffneten Konflikt beteiligten Gruppen zu ergreifen – Paramilitärs, Guerillagruppen oder die Armee – und kämpft mit gewaltfreien Mitteln für ein Leben in Frieden. Mehr als 250 Mitglieder der Friedensgemeinde und Zivilisten, die in der Gegend wohnten, sind seitdem getötet worden oder gewaltsam verschwunden. Der Film „Chocolate de Paz“ erzählt die Geschichte der Friedensgemeinde und zeigt, wie sie versucht, sich durch den Anbau von Kakao ein wenig Frieden und Freiheit zu „erkämpfen“.

 Im Anschluss an die Filmvorführung beantworten Mitarbeiter_innen von pbi Deutschland Fragen der Zuschauer_innen. 

"Chocolate de Paz" (span. mit dt. Untertiteln / 56min / Regie: Gwen Burnyeat und Pablo Mejía Trujillo)
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Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression

10.01.2018
13.01.2018, 17:30 Uhr - 13.01.2018
Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression

Podium:
Sa, 13.01.2018 | 17:30 Uhr | Jockel Biergarten (Ratiborstraße 14C / Kreuzberg)

Mehr Infos: solidarisch2018.noblogs.org

Material: [Plakat] | [Facebook-Event]


Referent*innen:
Sven Adam (Verteidiger im Linksunten-Indymedia-Verfahren)
Anna Biselli (netzpolitik.org)
Martina Renner (MdB, Partei Die Linke)
Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.)
Benjamin Derin (Wissenschaftlicher Mitarbeiter in den Bereichen Kriminologie und Strafprozessrecht)


InfotischeVerschiedenste Initiativen werden im Festsaal Kreuzberg mit Infoständen vertreten sein, so dass ihr euch umfassend informieren könnt.


Austausch & DiskussionDie Facetten der Repression sind enorm unterschiedlich und werfen auch für Jede*n selbst verschiedenste Fragen auf. Um auf dieses Bedürfnis nach Information und Austausch gut eingehen zu können, wird es nach dem Podium und der Publikumsdiskussion die Möglichkeit geben sich persönlich zu informieren. An verschiedenen Tischen könnt ihr Anwält*innen und „Expert*innen“ im Detail zu Repressionsthemen befragen. Hiermit wollen wir allen die Möglichkeit geben ihre Fragen zu stellen, die sich dies u.a. bei einem großen Saalveranstaltung nicht trauen oder dafür andere Gründe

Podium2017 war kein gutes Jahr. Rechtsruck wohin das Auge schaut: AfD in den Parlamenten, Tote im Mittelmeer und eine Politik, die immer mehr auf den Ausbau des Polizeistaates setzt. In regelrechter Akkordarbeit wurden 2017 mehrere Gesetze auf den Weg gebracht, die polizeiliche Willkür begünstigen sowie Demonstrationsfreiheit und Privatsphäre aktiv angreifen. Die Repression gegen G20-Gegner*innen, das Verbot des linken Newsportals »Indymedia Linksunten« oder die Ankündigung, dass der Staat künftig Messenger wie »Signal« auslesen wird (neues TKÜ-Gesetz), haben bei der politischen Linken mehr Fragezeichen als Antworten hinterlassen. Vor dem Hintergrund, dass Überwachung oft mit möglichen islamistischen Angriffen gerechtfertigt wird, macht auch das Symboleverbot kurdischer Organisationen, wie der YPG/YPJ sprachlos. Sind sie es doch, die den IS am aktivsten bekämpfen. Um auf all das eine Antwort formulieren zu können, bedarf es als erstes einer Verbildlichung und Entzerrung des Repressions- Kneuels, in das die Linke aktuell verheddert ist. Am 13. Januar laden wir darum zu einem Podium in Berlin, um einen Überblick über die verschiedenen Entwicklungen und Gesetzesverschärfungen zu geben.



Polizeiwillkür – den Weg ebnen

Im Frühjahr 2017 erfolgte eine Verschärfung des »Widerstands-Paragrafen« §113. Im »neuen« §114 StGB wird ein neues Delikt mit dem Namen »Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte« geschaffen. Die Formulierung klingt zwar nach einer schweren Tat, Jurist*innen verstehen hierunter jedoch alle gewaltsamen Handlungen gegen Beamte; wobei es zu Schmerzen oder Verletzungen nicht kommen muss. Verkürzt lässt es sich auf die einfache Formel herunterbrechen: Eine Rangelei mit Polizist*innen, eine Sitzblockade bei der die Beteiligten nicht aufstehen, sondern weggetragen werden müssen, können rund drei Monate Knast bedeuten. Denn die Beurteilung was Widerstand ist obliegt vollkommen dem Ermessen den eingesetzten Beamt*innen und der anschließend urteilenden Justiz. Eine Einladung an Polizist*innen also, sich per gezielter Gegenvorwürfe vor Strafverfolgung zu schützen. Mit jeder Verschiebung von Kompetenzen, weg von Justiz oder Zivilgesellschaft, hin zur Polizei, gehen zunehmende Möglichkeiten zu Kriminalisierung und Repression einher. Diese Kompetenzverschiebung wurde zuletzt wieder deutlich: Seit neuestem werden Zeug*innen verpflichtet, auf Ladung bei der Polizei zu erscheinen und Aussagen zu tätigen, was bisher nur bei Staatsanwaltschaften und Gerichten galt.

 Überwachung – digitalisieren

Um die Kompetenzen und Kapazitäten von Polizeien, Geheimdiensten und sonstigen sogenannten Sicherheitsbehörden zu erweitern, erließ die schwarz-rote Große Koalition in den letzten vier Jahren viele Gesetze. Sie führte die Vorratsdatenspeicherung wieder ein, die Telekommunikationsanbieter zur massenhaften, anlasslosen Speicherung von Metadaten verpflichtet. Dazu beschloss sie ein sogenanntes Anti-Terror-Paket, mit dem anonyme SIM-Karten nun der Vergangenheit angehören. Die Entschlüsselungsbehörde ZITiS soll daran forschen, verschlüsselte Kommunikation zu brechen. Zuletzt weitete sie noch den Staatstrojanereinsatz massiv auch auf Alltagskriminalität aus, Ermittler*innen dürfen so digitale Endgeräte infizieren und erhalten so Zugriff auf die Kommunikation direkt an der Quelle – noch bevor Verschlüsselung greifen kann. Die Digitalisierung erleichtert es hier den Repressionsbehörden, die Schlinge aus Überwachung, Kontrolle und Bestrafung immer enger zu ziehen. So brüstete sich die Polizei nach dem G20-Gipfel in Hamburg damit, in über 32.000 Videos mit Hilfe biometrischer Gesichtserkennung, Beweise für Strafverfahren gegen »Straftäter*innen« gewinnen zu wollen. Hierfür gewinnen Behörden neben der massiven, automatisierten Auswertung von Kommunikationsdaten und Bewegungsprofilen über mobile Endgeräte (z. B. Smartphones) auch Daten von Facebook, Instragram und Youtube, die nach Demonstrationen von Algorithmen ausgewertet werden.

 Gesellschaftliche Konflike – verpolizeilichen

Vor dem Hintergrund einer stetigen Ausweitung des Strafrechts, durch immer neue Straftatbestände, dem reflexhaften Ruf nach härteren Strafen und Überwachung, sowie der fortschreitenden Entgrenzung der polizeilichen Ermittlungsbefugnisse, nimmt auch die Rolle der Polizei in der Gesellschaft und ihren sozialen Konflikten zu. Der Zugriff der Polizei wächst – die Kontrolle dieses Zugriffs hingegen nicht. Im Gegenteil wird es zunehmend schwerer, sich zur Wehr zu setzen. Dafür sind die Auseinandersetzungen um Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg exemplarisch: Die Polizei kann davon ausgehen, dass ihr brutales Vorgehen mangels Kennzeichnungspflicht und einer Aufarbeitung nur durch interne Polizeistellen weitgehend folgenlos bleiben wird, während sie gleichzeitig auf Rückendeckung durch drakonische, den nagelneuen § 114 StGB ausreizende Urteile gegen Aktivist*innen zählen darf und hierzu eine entsprechend inszenierte und groß angelegte Öffentlichkeitsfahndung ausruft. Flächendeckende Telekommunikationsüberwachung trifft nicht in erster Linie »Radikale«, »Kriminelle« und »Terrorist*innen«, sondern alle Teile der Gesellschaft. Auch Gesetzesverschärfungen wie z.B. im Fall des §114 StGB stellen nicht nur einen massiven Angriff auf die politische Opposition und das Demonstrationsrecht in der BRD dar, sondern richten sich auch gegen gesellschaftliche Gruppen, die auf Grund ihrer finanziellen oder sozialen Situation in Konflikt mit der Polizei geraten. Wenn wir Antworten auf den Polizeistaat entwickeln wollen, dann muss über einzelne Repressionsfälle hinaus, die gesellschaftliche Auseinandersetzung um Überwachung in den Mittelpunkt gestellt werden. Es liegt also an uns ein gemeinsames Handeln und politische Forderungen zu entwickeln, die dem gerecht werden.

Austausch und Beratung:
Die Facetten der Repression sind enorm unterschiedlich und werfen auch für Jede*n selbst verschiedenste Fragen auf. Um auf dieses Bedürfnis nach Information und Austausch gut eingehen zu können, wird es nach dem Podium und der Publikumsdiskussion die Möglichkeit geben sich persönlich zu informieren. An verschiedenen Tischen könnt ihr Anwält*innen und „Expert*innen“ im Detail zu Repressionsthemen befragen. Hiermit wollen wir allen die Möglichkeit geben ihre Fragen zu stellen, die sich dies u.a. bei einem großen Saalveranstaltung nicht trauen oder dafür andere Gründe haben.

Infotische:
Verschiedenste Initiativen werden im Festsaal Kreuzberg mit Infoständen vertreten sein, so dass ihr euch umfassend informieren könnt.

Vobereitungskreis:

Initaitive »Nein zum Polizeistaat«
North-East Antifascists [NEA]
Seminar für angewandte Unsicherheit (SaU)
Delfina e.V. (Verein für Versammlungsfreiheit und Wahrung der Grundrechte)

Unterstützer*innen der Veranstaltung:

CILIP – Bürgerrechte & Polizei
Rote Hilfe e.V. Berlin
United we stand

Ban Racial Profiling
Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.) – Kampagne »Êdî Bese«
Entstaion jetzt (Aktionsbündnis gegen den Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum)
– Berliner Soligruppe für die Gefangenen Gewerkschaft / Bundesweite Organisation – GG/BO
Feministische Kampagne »Gemeinsam kämpfen!«
KOP (Kampagne für Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt)
Kein Freund Kein Helfer – Antifaschistisches Infoportal mit Schwerpunkt Polizeigewalt und -verfehlungen

via http://antifa-nordost.org/6754/podium-politisch-aktiv-2018-solidarisch-gegen-ueberwachung-und-repression/ und https://solidarisch2018.noblogs.org/

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Das Institut für Protest- und Bewegungsforschung hat eine ausführliche kommentierte Linkliste zur deutschen Bewegungsforschung zusammengestellt: http://protestinstitut.eu/uber-das-institut/ressourcen/

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