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Updated: 4 hours 11 min ago

Protest in Zeiten von Covid-19

22.09.2020

Seit 2018 schreiben Autor*innen des ipb in einer eigenen Rubrik des Forschungsjournals Soziale Bewegungen: “ipb beobachtet”. Die Rubrik schafft einen Ort für pointierte aktuelle Beobachtungen und Beiträge zu laufenden Forschungsdebatten und gibt dabei Einblick in die vielfältige Forschung unter dem Dach des ipb.

Bisher sind folgende Beiträge erschienen, die alle auch auf unserem Blog zu lesen sind:

Der folgende Text von  Daniel Mullis erschien unter dem Titel “Protest in Zeiten von Covid-19: Zwischen Versammlungsverbot und neuen Handlungsoptionen” im Forschungsjournal Soziale Bewegungen, Jg. 33, Heft 2.2020. Der Autor ist Mitglied des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung. Kontakt: mullis@hsfk.de.

Die Covid-19-Pandemie ist global und entwickelt(e) sich zu einer sozialen, politischen und ökonomischen Krise. Neben dem medizinischen Notstand sind im Zuge der Krise Prozesse der Erosion demokratischer Teilhabe, eine Verschärfung von sozialer und rassistischer Exklusion sowie das erneut verstärkte Aufbrechen von Geschlechterungleichheiten zu beobachten (Mullis 2020). Wilhelm Heitmeyer (2020) konstatiert, „Corona ist ein Beschleuniger von sozialer Ungleichheit“ und er beobachtet ein Erstarken des Autoritären. Krisen sind Momente der Verunsicherung, aber auch der Produktion von Neuem. Es sind Momente in denen Proteste vielfach zunehmen, Protestereignisse nicht selten gar Teil der Krisenwahrnehmung sind, aber das Protestgeschehen selbst auch unmittelbar von Krisendynamiken verändert wird. Dies ist auch in der Corona-Krise zu beobachten. Dennoch, zwei Aspekte sind grundlegend anders als etwa in den Jahren nach 2007/08 und dem Ausbruch der Finanz- und europäischen Schuldenkrise: Erstens, die aktuelle Krise wurde nicht von Anfang an als gesellschaftliche gedeutet; die Pandemie schien alle gleichermaßen zu betreffen und politische Entscheidungen waren kaum von Richtungskämpfen geprägt. Zweitens beschnitten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie die Möglichkeitsräume für soziale Bewegungen in eklatanter Weise: Eingeschränkt wurden Religions-, Berufs- und Gewerbefreiheit und hier von besonderer Bedeutung die Bewegungs- oder Versammlungsfreiheit (Demirović 2020). Der so wichtige Face-to-face Austausch  in größeren Gruppen war nicht mehr möglich (della Porta 2020) und die massenhafte Versammlung von Menschen, die in der Präsenz ihrer Körper politisches Gewicht entfalten (Butler 2011), wurde eine Zeit lang faktisch ausgesetzt.

Soziale Bewegungen, progressive wie regressive, mussten sich daher zunächst neu sortieren, eine Position sowie Handlungsoptionen finden. Sie taten dies auf unterschiedliche Weise. Progressive soziale Bewegungen hielten sich größtenteils an die Vorgaben des Pandemieschutzes, sie mobilisierten gesellschaftliche Solidarität und thematisierten in der Krise verschärfte Mechanismen der Exklusion sowie der sozialen Polarisierung. Die extreme Rechte hingegen fand sich alsbald auf sogenannten Hygienedemos mit vermeintlich „besorgten Bürger*innen“ und Verschwörungsideolog*innen auf der Straße. Sie protestierten gegen die „Merkeldiktatur“, die den Menschen ihre Freiheit nehme; stets dabei der Verweis auf „dunkle Mächte“, die für die Pandemie verantwortlich seien. Diese Bewegungen unterliefen in ihrer Praxis auf der Straße mal mehr, mal weniger die Schutzvorgaben – rhetorisch wandten sie sich stark gegen sie. Da die Proteste nicht alleine von der extremen Rechten getragen wurden, werde ich im Folgenden von einer regressiven Bewegung sprechen, um das breitere Spektrum der sich Versammelnden zu erfassen.

Die unterschiedlichen Strategien dieser Bewegungen, die coronabedingten Restriktionen sowie Herausforderungen für die Forschung möchte ich im Folgenden beleuchten. Dafür beginne ich mit den Rahmenbedingungen: den Einschränkungen der Versammlungsfreiheit. Anschließend werden progressive soziale Bewegungen betrachtet, wobei ein besonderes Augenmerk auf solidarischen Initiativen liegt. Anschließen betrachte ich die Hygienedemos und das Agieren der extremen Rechten. Bevor ich im Fazit zentrale Beobachtungen zusammenführe, thematisiere ich das weitgehende Ausbleiben von Arbeitskämpfen. Betrachtet wird der Zeitraum zwischen Mitte März 2020, als in Deutschland für viele unvermittelt zu Hause bleiben und Distanz halten zur Leitmaxime erklärt wurden, und dem Wochenende vom 5. und 6. Juni 2020, an dem anlässlich des Mordes am Afroamerikaner George Floyd durch einen Polizisten in den USA auch in Deutschland Hunderttausende gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße gingen. Letzteres markiert die Wiederkehr der Massenproteste.

Corona und die Versammlungsfreiheit

In den ersten Märzwochen wurde in weltweit über einhundert Ländern, darunter alle OECD-Mitgliedstaaten, öffentliche Versammlungen untersagt und in mehr als fünfzig Staaten der Ausnahmezustand ausgerufen. Daraufhin warnten unter anderem Human Rights Watch, Amnesty International und die Vereinten Nationen davor, dass Staaten die Corona-Krise nutzen könnten, um politische Restriktionen zu implementieren. Dies könnte mittel- bis langfristig erhebliche Folgen für die Ausübung von Menschenrechten haben, was unter dem Begriff der shrinking civic spaces verhandelt wird (Bethke/Wolff 2020). Wie ernst zu nehmen diese Warnung ist, verdeutlicht der Ende April 2020 veröffentlichte Transformation Index der Bertelsmann Stiftung. Konstatiert wird, dass „die Bewertungen der Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung [..], auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung“ 2004 gesunken ist (BTI 2020). Hauke Hartmann (2020) sieht diese Tendenz in der Corona-Krise weltweit verschärft und betont, dass die Pandemie einen enormen Stresstest für demokratische Strukturen darstellt und die ohnehin bestehenden Schwächen bereits sichtbar verstärkt.

Auch in Deutschland wurden auf der Grundlage des Pandemieschutzes öffentliche Versammlungen von mehr als zwei Personen aus unterschiedlichen Haushalten untersagt. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ermächtigt zunächst die Länder Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie zu erlassen, die in der betrachteten Zeit von zwei Bund-Länder-Vereinbarungen abgestimmt wurden.[1] Dennoch fielen die Verordnungen unterschiedlich aus. In Berlin oder Sachsen war es zumindest zeitweise verboten das Haus ohne Grund zu verlassen, in Hessen hingegen war dies stets möglich. In einigen Ländern wurden Bußgeldkataloge erstellt, um Zuwiderhandlung gegen die Verfügungen zu ahnden. Die unpräzise Ausgestaltung vieler Landesverordnungen gewährte den jeweiligen Polizeibehörden in der Auslegung Handlungsspielräume, die sie auch nutzten. Für die politische Artikulation sozialer Bewegungen wog indes besonderer schwer, dass mit Ausnahme von Bremen die Versammlungsverbote auch das Demonstrationsrecht nach GG Art. 8 betrafen oder zumindest offenblieb, ob dies der Fall war (vgl. Harker et al. 2020). Der Konflikt darum wurde auf der Straße sowie juristisch ausgetragen.

Es war die Seebrücke-Bewegung, ein internationales Bündnis das sich für das Recht auf Flucht sowie gegen Rassismus einsetzt, die schon früh zu Straßenprotesten mobilisierte. Am 4. und 5. April 2020 fand trotz vielerorts unsicherer Rechtslage ein bundesweiter Aktionstag statt, um gegen die Schließung der Grenzen auch für Menschen auf der Flucht, das Aussetzen der humanitären Aufnahme von Geflüchteten aus Nicht-EU-Staaten sowie der Seenotrettung auf dem Mittelmeer und gleichzeitig anhaltender Abschiebungen zu protestieren. Unter dem Motto #LeaveNoOneBehind wurde die Situation von Geflüchteten in den Lagern auf den griechischen Inseln angeprangert und parallel auf der Straße wie mittels einer Onlinepetitionen deren Auflösung gefordert. Die Polizei versuchte die Proteste rigoros zu unterbinden. In Frankfurt am Main etwa, wo ca. 400 Menschen unter Einhaltung der Abstandsregeln und ausgerüstet mit Mund-Nase-Bedeckung eine Menschenkette bildeten, wurde die ‚Versammlung‘ bisweilen rabiat von Beamt*innen – die ihrerseits nicht alle Schutzmasken trugen – aufgelöst. Ähnliche Szenen waren in Berlin, Hamburg und Hannover sowie Lüchow zu beobachten. Selbst Autokorsos wurden von der Polizei gestoppt sowie Protestschilder und Kunstinstallationen entfernt, vereinzelt wurde gar versucht das Tragen von T-Shirts mit politischen Botschaften zu unterbinden.

In Berlin war das Demonstrationsverbot für das Wochenende gerichtlich bestätigt worden; Gerichte in anderen Bundesländern taten es in den folgenden Tagen gleich (Gutmann/Kohlmeier 2020; Pichl 2020). Seitens der Politik und in den Medien wurde das pauschale Demonstrationsverbot kritisiert. Der innenpolitischen Sprecher der Grünen in Berlin, Benedikt Lux (zit. nach Peter 2020) betonte etwa: „Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist so elementar, dass keine Verordnung darüber stehen kann.“ In Frankfurt übte nicht nur Ulrich Wilken von Die Linke Hessen scharfe Kritik, sondern auch Uwe Schulz, Sprecher der FDP-Fraktion im Stadtparlament, betonte, eine „vollständige Suspendierung von Grundrechten wegen der Corona-Krise“ dürfe es nicht geben (zit. nach Leppert 2020). Wie eigenmächtig das Vorgehen der Polizei in Frankfurt war, wurde einige Tage später deutlich, als die hessische Landesregierung gegenüber dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), im Zuge eines Rechtsstreits in Gießen, erklärte, dass „die hessischen Corona-Verordnungen kein generelles Verbot von Versammlungen“ (zit. nach Möller 2020) enthalte. Das BVerfG kippte das generelle Demonstrationsverbot wenige Tage später auf Grund einer Klage aus Stuttgart gänzlich. Große Demonstrationszüge schienen aber noch Ende Mai auf länger Sicht unmöglich und der Protest war auf kleinere und kreative Aktionen sowie auf Kundgebungen beschränkt, auf denen Distanzhalten möglich war. Die antirassistischen #BlackLivesMatter-Massendemonstrationen machten diese Einschätzung in der Praxis jedoch alsbald hinfällig.

Progressive Proteste trotz Restriktionen

Für progressive soziale Bewegungen galt auch in Deutschland, was Federico Venturini (2020, eigene Übersetzung) für das besonders von der Pandemie betroffene Italien schreibt:

„Anders als in anderen Krisen, in denen es sozialen Bewegungen schnell gelang sich zu organisieren, Empathie zu generieren und die Gesellschaft zu mobilisieren, finden sie sich diesmal in einer Zwickmühle: auf der einen Seite die Vorgaben zur Eindämmung der Pandemie respektieren, auf der anderen die Schwierigkeit, dass so jede Handlungsoption schwindet.“

Auf dieses Spannungsverhältnis wurde seitens progressiver sozialer Bewegungen unterschiedlich reagiert. Insgesamt hielten sie sich in der Hochphase der Pandemie zwischen Mitte März und Ende Mai 2020 in Deutschland in überwiegender Zahl proaktiv an die Infektionsschutzmaßgaben, sodass drei Handlungsweisen auszumachen sind: erstens, die Verlagerung von Aktionen und Appellen in den digitalen Raum; zweitens, Versuche die Verbote mit kreativen Aktionen zu umgehen, gepaart mit eine verstärkten Kopplung an Onlinestrategien, um mehr Reichweite zu generieren; drittens, der Aufbau von und das Engagement in solidarischen Nachbarschaftsstrukturen. Die ersten beiden diskutiere ich hier, die dritte im anschließenden Abschnitt.

Die erste Strategie – die Verlagerung in den digitalen Raum – fand darin einen Ausdruck, dass in den ersten Wochen des Stillstandes eine große Zahl digitaler Petitionen lanciert wurde.[2] Sie thematisierten zentrale Aspekte, die mit der Krise eine besondere Dringlichkeit erhielten: Pflegekräfte, die von der Pandemie die Doppelbelastung von erhöhtem Arbeitspensum und gesteigertem Infektionsrisiko tragen mussten, forderten besseren Arbeitsschutz sowie finanzielle Anerkennung ihrer Arbeit über generelle Lohnsteigerungen. Oder es ging um die soziale Sicherung von Menschen, die in der Krise ihr Einkommen verloren hatten und sich um das Abrutschen in die Armut sorgten. Online wurde auch gegen die Öffnung der Schulen in Nordrhein-Westfalen sowie die angesetzten Abiturprüfungen protestiert. Besonders viel Aufmerksamkeit erhielt in dieser Debatte die Intervention des Influencers Rezo[3]. Dieser hatte sich in seinem Beitrag über die Entscheidung der Kultusministerkonferenz (KMK) ausgelassen, die Abiturprüfungen trotz Corona durchzuführen, und den Politiker*innen vorgeworfen „auf Schüler [zu] scheißen“. Sie würden einem unnötigen Risiko ausgesetzt und an eine konzentrierte Prüfungsvorbereitung geschweige denn Prüfungssituation sei nicht zu denken. Der digitale Protest erlaubte es zwar auf Themen aufmerksam zu machen, eine wirkliche Mobilisierung um die aufgerufenen Inhalte blieb aber aus und in der starken Fokussierung auf das Pandemiegeschehen, verschwanden die Themen auch sehr schnell wieder von der medialen Bildfläche – sofern sie diese überhaupt erreichten (Zajak 2020).

Die zweite Strategie bestand darin Protest zwar auf die Straße zu tragen, dies aber mittels eher kleiner und kreativer Aktionen. Begleitet wurden diese Proteste von Kampagnen in den sozialen Medien, um die Reichweite zu erhöhen. Mobilisiert wurde vor allem um Themen wie Flucht und Migration, Wohnen und Unterbringung von Risikogruppen, sowie Klimapolitik. Aber auch die klassischen 1. Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften sowie die Ostermärsche der Friedensbewegung fanden unter diesen Vorzeichen statt.  Die Reichweite der Proteste war sehr unterschiedlich, wie zwei Beispiele verdeutlichen: Zum einen der „Housing Action Day“ am 28. März. Seit Monaten hatten sich in ganz Europa und in vielen deutschen Städten wohnungspolitische Initiativen auf einen Aktionstag vorbereitet, um für eine soziale Mietenpolitik und gegen die Verdrängung aus den urbanen Zentren zu protestieren. Die geplanten Demonstrationen mussten abgesagt werden. Stattdessen wurden bundesweit Banner an Wohnhäuser und Plakate im öffentlichen Raum aufgehängt sowie zu kleineren Kundgebungen geladen. Die Klammer um die verteilten Aktionen bildete der Hashtag #HousingActionDay2020[4]. Obwohl die Forderungen an die spezifische Situation der Corona-Krise angepasst wurden und diese die Wohnungsfrage zusätzlich verschärft, fand der Aktionstag kaum mediale Resonanz. Anders erging es Fridays for Future, dem zweiten Beispiel. Auch die Klimaaktivist*innen mussten ihren globalen Klimastreik am 24. April in der geplanten Form absagen. Stattdessen wurde vor dem Bundestag und anderen Orten hunderte Protestplakate abgelegt und zu einer Onlinedemonstration geladen. Zu Spitzenzeiten nahmen an dieser bis zu 20.000 Menschen teil. Die Tageschau berichtete und hatte bereits tags davor auf den bevorstehenden Protest aufmerksam gemacht.

Proteste denen der Sprung in den digitalen Raum nicht gelang bzw. die keinen Zugang zu den relevanten Resonanzräumen hatten, wurden faktisch nicht vernommen. So verhallten beispielsweise Proteste von Geflüchteten in Sammelunterkünften fast gänzlich, außer wenn es zu Ausschreitungen kam. Nach Covid-19-Ausbrüchen und anschließenden Quarantäneverhängungen kam es etwa in Unterkünften in Bremen, Halberstadt und Suhl zu Protesten. In Halberstadt traten Bewohner*innen gar in den Hungerstreik, in Suhl wurde der Protest als „Randale und Streit“ von einigen wenigen männlichen „Störern“ gerahmt, die letztlich von Polizeieinheiten in weißen Schutzanzügen „aus der Unterkunft geholt“ werden mussten (mdr 2020).

Insgesamt ist zu beobachten, dass die Corona-Krise die ohnehin bestehende Tendenz zur Digitalisierung von Protest weiter verstärkt. Verschoben hat sich das Verhältnis von Off- und Online: Offlineaktionen zum Zweck der digitalen Verbreitung, anstelle von Offlineaktionen mit digitaler Unterstützung. An der von Sabrina Zajak (2020) formulierten Problematik „Online-Aktivismus kann den Austausch erleichtern – ohne Offline-Aktionen trifft er jedoch selten auf große Resonanz“ änderte sich jedoch nichts. Und es sind gerade marginalisierte Akteur*innen, denen es unter den Bedingungen der Corona-Krise noch schwerer fiel, sich Gehör zu verschaffen. Ganz offensichtlich ist das Sensorium für Onlineproteste in den Medienhäusern wie in der Gesellschaft insgesamt noch zu gering, als dass es reichen würde, sich allein im digitalen Raum zu versammeln. Intensiviert werden muss aber auch die wissenschaftliche Erforschung und methodische Weiterbildung zur Analyse von digitalen Erfolgsbedingungen, der Reichweite der Proteste sowie den Effekten von eher geschlossenen Resonanzräumen.

Wie wirksam Massenproteste sein können und dass die Präsenz auf der Straße ein noch immer zentraler Aspekt von Mobilisierung ist, verdeutlichten die antirassistischen Demonstrationen am Wochenende des 5. und 6. Juni 2020. In 39 Städten gingen bundesweit insgesamt über 180.000 Menschen auf die Straße und solidarisierten sich einerseits mit den #BlackLivesMatter-Protesten in den USA, kritisierten aber anderseits den alltäglichen und strukturellen Rassismus sowie Polizeigewalt in Deutschland. Weltweit demonstrierten mehrere Millionen Menschen. Dabei formierten sich die Proteste zwar stets um den Mord an George Floyd, artikulierten aber konkretere Erfahrungen vor Ort. Insofern knüpft der Protest in Deutschland an die Vor-Corona-Zeit an, als angesichts der rassistisch motovierten Morde in Hanau der tradierte Rassismus intensiv diskutiert wurde. Die den #BlackLivesMatter-Demonstrationen folgenden Proteste des Unteilbar-Bündnis vom 14. Juni orientierten sich wieder stärker an den Pandemieschutzbestimmungen, aber auch hier beteiligten sich alleine in Berlin rund 20.000 Menschen, die wortwörtlich ein Band der Solidarität durch die Stadt zogen.

Solidarische Initiativen und die Last der Vereinzelung

Der nächste Abschnitt thematisiert die regressiven Protesten, zunächst möchte ich aber  die oben bereits angesprochene dritte Strategie progressiver sozialer Bewegungen betrachten: Den Aufbau von Strukturen zur solidarischen nachbarschaftlichen Hilfe und zur Unterstützung von Menschen aus Risikogruppen[5]. Noch bevor die Restriktionen des öffentlichen Lebens voll implementiert waren, wurde vielerorts mit dem Aufbau von Initiativen der Nachbarschaftshilfe begonnen. Zusätzlich wurden als Reaktion auf die Schließung der Tafeln sowie der Anlaufstellen für Obdachlose in städtischen Zentren sogenannte Gabenzäune eingerichtet, wo vor allem Lebensmittel und Hygieneartikel zur Abholung bereitgestellt wurden. In ihrer Betrachtung von solidarischen Strukturen in Leipzig betonen Micha Fiedlschuster und Leon Rosa Reichle (2020), dass die verschiedenen Initiativen, die bisweilen von politischen Gruppen, Fußballfans, Kirchen oder organisierten Nachbarschaften getragen wurden, Solidarität jeweils unterschiedlich deuteten. Während die einen eher im Bereich von Wohltätigkeiten verharrten, würden andere – gerade linke Gruppen – mit den Initiativen durchaus eine langfristig transformative Perspektive verbinden. Im Engagement dieser Gruppen kommt eine Fortsetzung der jüngst vollzogenen Zuwendung zum ‚Lokalen‘ und der verstärkten Mobilisierung um konkrete soziale Konflikte zum Ausdruck. Ausgangspunkt dieser Verschiebung sind die sozialen Mobilisierungen im Zuge der europäischen Schuldenkrise etwa in Spanien, Italien oder Griechenland, wo gegenseitige Nachbarschaftshilfe eine tragende Säule der Krisenbewältigung darstellte. Offenkundig werden hier Lernprozesse innerhalb von sozialen Bewegungen über nationale Grenzen hinweg.

Solidarität ist in der Corona-Krise zum geflügelten Wort geworden: Die Solidarität der Weltgesundheitsorganisation, Solidarität der Staaten in Europa, Solidarität durch Distanzhalten vor Ort. Entwickelt habe sich in Deutschland ein neues Wir-Gefühl, das Gesundheitsminister Jens Spahn (2020) als die positive Erfahrung der Krise preist. Erlernt worden sei, so Sabine Hark (2020), dass „Distanz halten eine Weise des Füreinander-Daseins“ darstellt. „Für Politiker*innen, Zeitungen und Wissenschaftler*innen scheint sich am Gelingen der Solidarität das gesellschaftliche Schicksal in der Corona-Krise zu entscheiden“, argumentiert Vincent August (2020). In diesem Sinne sind die vielen solidarischen Initiativen zweifelsohne erstaunlich. An einzelnen Punkten wurde etabliertes Misstrauen überwunden und es kamen Menschen zusammen, die sonst nie zusammengekommen wären. Gleichzeitig scheint die Reichweite der Initiativen eher begrenzt gewesen zu sein (Fiedlschuster/Reichle 2020: 7). Letztlich waren sie doch mit einer Gesellschaft konfrontiert, der wirklich kollektives, solidarisches Handeln eher fremd ist: das Misstrauen gegenüber anderen ist ohnehin groß und die Jahrzehnte neoliberaler Vereinzelung haben ihre Spuren hinterlassen (Nachtwey 2016: 94-97). Hinzu kommt, dass das Distanzhalten in der Pandemie die Etablierung kollektiver Beziehungen im sozialen Nahraum außerhalb der Familie nahezu verunmöglicht und Solidarität so stets eine distanzierte blieb. Aufschlussreich sind hier die Zahlen einer repräsentativen Umfrage von Ende März 2020: ein verstärkt kooperatives Verhalten erkannte in der Krise rund ein Drittel der Befragten, während mehr als die Hälfte ein Mehr an egoistischem Handeln wahrnahm (Goersch 2020: 54-55). Das Potential der Initiativen gesellschaftlichen Zusammenhalt langfristig zu stärken, scheint daher eher gering, zumal die Praxis des Distanz Haltens wohl noch lange präsent sein wird, was Vereinzelung sowie Rückzug ins Private weiter befördern dürfte. Die unterschiedliche Wahrnehmung der Kooperation spiegelt aber auch die ohnehin vorhandene gesellschaftliche Polarisierung wider (Decker/Brähler 2016).

Verschwörungsideologien und das regressive Aufbegehren

Parallel zu den Mobilsierungen der progressiven sozialen Bewegungen, versuchte auch die extreme Rechte in der Krise handlungsfähig zu werden. Anknüpfungspunkte gab es genug: Solidarität konnte vor Ort als exklusive Solidarität von Deutschen für Deutsche ausgelegt werden; die bis in Regierungskreise beobachtbare Infragestellung globalisierter Ökonomien öffnete Tür und Tor für eine rechte Globalisierungskritik, die vor allem auf Renationalisierung und ‚wir zuerst‘ setzt; und, die Grenzschließungen in Europa waren Wasser auf die Mühlen von externalisierenden und rassistischen Schuldzuweisungen für die virale Gefahr. Anknüpfungspunkte für eine eigene Krisenbearbeitung boten aber auch die schon vor der Corona-Krise in der extremen Rechten weit verbreiteten Untergangsszenarien. Dabei sehnen sich nicht wenige nach dem Tag X, an dem eine wie auch immer gelagerte Krisendynamik die Machtergreifung und Eliminierung politischer Gegner*innen notwendig machen würde – auch diese Szene erhielt in Zeiten von Covid-19 Zulauf (Quent 2020; Mobit 2020).

Dennoch wurde es mit dem Ausbruch der Pandemie in Deutschland zunächst sehr ruhig um die in den letzten Jahren so laute extreme Rechte; dies aber nicht, weil sie nicht auf Sendung gewesen wäre, sondern weil sie ins Abseits gedrängt wurde. Die sinkenden Umfragewerte der AfD sowie die Tendenzen der Selbstzerlegung, die im Streit um den Umgang mit dem „Flügel“ sowie dem mittlerweile gerichtlich ausgesetzten Parteiausschluss von Andreas Kalbitz zutage traten, wurden bisweilen vorschnell als ein generelles Abklingen der extremen Rechten interpretiert. Dies änderte sich Ende März als in ganz Deutschland ausgehend von Berlin zu sogenannten Hygienedemos aufgerufen wurde. Mobil gemacht wird seitdem gegen die „Volksverräter“, die die „Diktatur Merkels“ duldeten, das neue „Notstandsregime“ stützten und wie die „gleichgeschaltete Presse“ die Augen vor dem heraufziehenden „Faschismus“ verschlössen (Rucht 2020). Das sich versammelnde Spektrum reicht von Corona-Leugner*innen und Verschwörungsideolog*innen – auch aus dem linken Spektrum –, bekannten Antisemit*innen, organisierter Neonazis, AfD- und vereinzelt auch FDP-Politiker*innen bis hin zu Menschen die Schlicht mit dem Krisenmanagement unzufrieden sind (BMB 2020: 4).

Wie der Bundesverband Mobile Beratung (BMB) in seiner Analyse schreibt, sind nicht alle Akteur*innen der Hygienedemos der extremen Rechten zuzuordnen, dennoch sind die Demonstrationen „entweder nicht nach rechts abgegrenzt“ oder werden – so insbesondere in den neuen Bundesländern (Rucht 2020) – von der extremen Rechte organisiert (BMB 2020: 1). Das Bindeglied, so schreiben die Autor*innen, seien neben dem vordergründigen Bezug auf das Grundgesetz und der Kritik an den Einschränkungen der Grundrechte, primär „antisemitische Bilder und Verschwörungsmythen“ (BMB 2020: 7). So glaubten viele Teilnehmer*innen – wenn sie denn die Corona-Pandemie nicht gänzlich leugnen –, dass in Wahrheit dunkle Kräfte dahintersteckten. Kräfte die im Schatten von Covid-19 die Strippen zu ihren Gunsten zögen. Einend sei zudem die Suche nach Sündenböcken. Auf der Grundlage rassistischer Ressentiments würden Gruppen bestimmt, die als Träger*innen des Virus gälten und den ‚gesunden deutschen Volkskörper‘ von außen bedrohten (BMB 2020: 11). Auf den Hygienedemos selbst kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei: zum einen, weil Teilnehmer*innen sich nicht an die Anforderungen des Infektionsschutzes hielten; zum anderen, weil extrem rechte Gruppen gezielt die Konfrontation mit der Polizei suchten. Zu Spitzenzeiten demonstrierten bundesweit rund 20.000 Menschen. Die größte Demonstration dieser Art fand mit rund 5.000 Teilnehmer*innen am 9. Mai in Stuttgart statt. Anfang Juni hat die Bewegung jedoch bereits deutlich an Fahrt eingebüßt.

Insgesamt wird deutlich, dass die regressiven Mobilisierungen, anders als das Gros der progressiven sozialen Bewegungen, die Vorgaben des Distanz Haltens offen in Frage stellten und dieses bisweilen bewusst unterliefen. Manifest wird ein beträchtliches Maß an Differenz zu der in der Gesellschaft ansonsten dominierenden Bereitschaft, um sich und seine Mitmenschen Sorge zu tragen. Mir scheint, dass hier eine wichtige Trennline zwischen progressiven und regressiven Bewegungen evident wird: Progressive Bewegungen sind in den allermeisten Fällen getragen von einer Sorge um Gesellschaft, als dessen Teil sie sich verstehen. Sie wollen diese verändern, bisweilen radikal, aber indem mit der Gesellschaft interagiert wird, diese mitgenommen und überzeugt wird. Anders regressive Bewegungen und insbesondere die extreme Rechte; sie suchen die Spaltung und die Abtrennung des vermeintlich falschen Teils von Gesellschaft. Die „Konstruktion von Sündenböcken [ist] das wichtigste Werkzeug von reaktionären Radikalen“ (Quent 2020). In Zeiten von Corona führt dies in die Missachtung von kollektivem Schutz und Sorge.

Deutlich machen die regressiven Proteste, dass die Gefahr von rechts keinesfalls gebannt ist und dass die AfD im Nachgang der Krise durchaus wieder mit Zulauf rechnen kann. Regressive Politiken, die auf ein exklusives Wir und die Sicherung von Privilegien setzen (Mullis/Zschocke 2019: 1-2), dürften angesichts der durch die Corona-Krise verschärften sozio-ökonomischen Spaltungstendenzen in Deutschland sowie der verstärkten Infragestellung der weißen Vorherrschaft durch das antirassistische Aufbegehren mittelfristig mehr Zulauf erhalten oder zumindest wieder lautstark auftreten (Heitmeyer 2020). Anzeichen dafür gibt es bereits. So war im Zuge der Hygienedemos ein Revival des ‚Besorgte Bürger‘-Narratives zu beobachten, wenn etwa Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf den Hygienedemos das Gespräch suchte, anstatt klare Kante gegen jedes Verschwörungsdenken, Antisemitismus und Rassismus zu zeigen. Aus den Fehlern des Umgangs mit den Pegida-Protesten wurde offenbar nur wenig bis nichts gelernt. Erneut werden die ‚besorgten‘ Stimmen multipliziert und ernstgenommen, anstatt sie ins Leere laufen zu lassen. Die Strategie der Anerkennung führt aber nicht zu moderateren Positionen, sondern im Gegenteil dazu, dass der laute Rassismus sowie extrem rechte Deutungsmuster der Krise in der Mitte der Gesellschaft als legitime Positionen ankommen (Zick et al. 2019).

Kaum Arbeitskämpfe, trotz gravierender Belastungen

Als letzten Punkt möchte ich die große Leerstelle im Protestgeschehen in Zeiten von Corona aufgreifen: das Ausbleiben von Arbeitskämpfen. Die Art und Weise des Betroffenseins von der Pandemie ist in hohem Maße sozial selektiv. Während der Krise (fast) immer arbeiten mussten Menschen im Gesundheitssektor, auf den Baustellen, im Sicherheitssektor, der Logistik sowie bei Lieferdiensten aber auch in der Müllentsorgung. Auch in der Industrie wurde größtenteils weitergearbeitet, viele Arbeiter*innen aber wurden in Kurzarbeit geschickt. In der Tendenz sind es gerade weniger gut bezahlte Arbeiten, die unverzichtbar sind, wobei sie beispielsweise im Gesundheitssektor zu 75 Prozent von Frauen[6] verrichtet werden (Koebe et al. 2020). Mit der Öffnung von Einzelhandel, Friseursalons und der Gastronomie waren es erneut meist eher schlecht bezahlte Arbeitskräfte die zuerst an ihre Arbeitsplätze zurückkehren mussten. Da gleichzeitig ein substanzielles Angebot zum Wiedereinstieg in die Kinderbetreuung fehlte, waren es wiederum meist Frauen die mit der unlösbaren Aufgabe konfrontiert waren und sind, gleichzeitig Lohn- und Sorgearbeit zu verrichten.

In der Pandemie wurde mehr als deutlich: Die Möglichkeit sich selbst effektiv zu schützen, ist ein Privileg der Oberschicht und der Wissensarbeiter*innen. Zahlen für die USA belegen dies: Das einkommensstärkste Viertel der Bevölkerung kann zu 61,5 Prozent aus dem Homeoffice arbeiten, während es im untersten Viertel gerade 9,2 Prozent sind (Gamio 2020). In den USA wurde hierbei auch die enorme rassistische Spaltung der Gesellschaft evident. So erkrankten People of Colour überproportional häufig am Virus und starben auch deutlich öfter daran – gleiches gilt für England und Wales. Für letzteres mangelt es an Zahlen für Deutschland, in Sachen Homeoffice gaben aber auch hierzulande in einer repräsentativen Umfrage lediglich 29 Prozent aller Befragten an, „vermehrt oder vollständig von zu Hause aus“ zu arbeiten (Goersch 2020: 65). So fällt auch für Deutschland auf, dass es gerade in Pflegeberufen erhöhte Ansteckungsraten gab. Zudem werden Covid-19-Ausbrüche in Amazon-Logistikzentren sowie insbesondere in der fleischverarbeitenden Industrie vermeldet.

Während etwa Italien seitens der Arbeitnehmer*innen (erfolgreich) für eine Verallgemeinerung des Schutzes und der Ausweitung des ökonomischen Stillstandes  gerungen wurde, blieb es in Deutschland ruhig: zu verzeichnen sind lediglich einige Initiativen im Pflege- und Gesundheitssektor[7] sowie ein wilder Streik von mehrheitlich rumänischen Feldarbeiter*innen in Bornheim, Nordrhein-Westfalen – der aber nicht in direktem Zusammenhang mit der Corona-Krise stand. Die Gründe für dieses Ausbleiben sind vielfältig und dürften auch mit dem in Deutschland im Vergleich zu Italien, Spanien oder Großbritannien deutlich weniger drastischen Verlauf der Pandemie zu erklären sein.

Drei Faktoren möchte ich dennoch benennen: Erstens, ist es keine neue Erkenntnis, dass das deutsche Modell des Korporatismus Gewerkschaften und damit auch die durch sie repräsentierten (Kern-) Belegschaften weitaus stärker an die Unternehmen bindet als andernorts. Gleichzeitig kamen aus den Gewerkschaften kaum Forderungen die Industriebetriebe, Baustellen oder Logistikzentren zum Schutz der Arbeiter*innen in nicht notwendigen Sparten radikal still zu legen. So schien seitens der Gewerkschaften die Sorge um das Wohlergehen der Unternehmen die Angst um die Gesundheit der Arbeitnehmer*innen vielfach zu überwiegen: die deutsche Wirtschaft musste weiter produzieren. Verstärkt wurde dieser Trend zweitens, dadurch dass die Bundesregierung mit dem Mittel der Kurzarbeit fürs Erste den Druck nahm und gerade die gut bezahlten Kernbelegschaften absicherte. Hinzu kommt, dass politische Streiks ohnehin verboten sind, was arbeitsbezogene Mobilisierungen schwächt. Und drittens, waren es Sparten in denen intensiv weitergearbeitet bzw. die Arbeit schneller wieder aufgenommen wurde, die stark von weiblichen und migrantischen Arbeitskräften geprägt sind. Die gewerkschaftliche Organisation ist meist geringer als in den Kernindustrie und der erhöhte soziale und ökonomische Druck auf die vielfach prekarisierten und rassistisch diskriminierten Arbeitskräfte unterband wohl Bestrebungen die Arbeit ruhen zu lassen von vornherein.

Fazit

Schon nach wenigen Wochen haben progressive soziale Bewegungen in Deutschland auch in Zeiten von Corona Bewegungsmacht entfaltet. Sie haben sich trotz bisweilen harter Polizeieinsätze Handlungsräume auch jenseits des Digitalen geöffnet und ihre Anliegen wieder auf die Straße getragen. Auffällig war dabei, wie sehr sich progressive Bewegungen zumindest in der Hochphase der Pandemie proaktiv an die Vorgaben des Infektionsschutzes hielten. Gerade zu Beginn der Corona-Krise wurden in den Presseberichten aber weit weniger die Inhalte der Proteste betont, als vielmehr auf die Frage der Verhältnismäßigkeit der Polizeieinsätze fokussiert, die den Protest grundlegend zu unterbinden versuchten. Im Mai waren es dann die tendenziell regressiven und von Verschwörungsmythen geeinten Hygienedemos, die am stärksten zu mobilisieren vermochten. Medial fanden gerade letztere – ähnlich wie schon die Pegida-Bewegung – überproportional Beachtung, während die vielen kleinen Aktionen der progressiven sozialen Bewegungen Mühe hatten Gehör zu finden. Die antirassistischen Massenprotesten Anfang Juni verlagerten die Debatte hin zu einer kritischen Reflexion von Rassismus und Polizeipraxen auch in Deutschland. In gewisser Weise vermochten die Bewegungen damit die Debattenstränge der Vor-Corona-Zeit, die unter dem Eindruck der rassistischen Attentate von Hanau standen, wieder aufzugreifen. Diese Proteste verdeutlichen, dass marginalisierte Stimmen den physischen Massenprotest brauchen um vernommen zu werden. Ob das Aufbegehren gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt das Unterlaufen der Vorgaben des Pandemieschutzes gerechtfertigt und damit das Risiko legitimiert, ist letztlich eine gesellschaftliche Frage – angesichts des Unvernehmens der Stimmen, bin ich persönlich der Überzeugung, dass es vertretbar ist.

Das Protestgeschehen in Zeiten von Corona verdeutlicht schließlich drei Dinge: Erstens, digitaler Protest ist (noch) kein Ersatz für die Bewegung auf der Straße. Der Modus der Krise und die damit verbundene Aufmerksamkeitsökonomie, machte es zweitens, gerade marginalisierten Gruppen wesentlich schwerer sich Gehör zu verschaffen. Medial multipliziert wurde vor allem Bekanntes wie Fridays for Future, sowie Proteste in deren Zuge es faktisch oder diskursiv zu Auseinandersetzungen um Corona-Regeln kam. Drittens verliefen auch die Proteste in Zeiten von Corona entlang jener räumlichen Bruchlinien sowie sozialer Polarisierungstendenzen, die schon vor der Krise die Gesellschaft durchzogen hatten. So findet sich in der Artikulationsformen der Hygienedemos erneute eine Ost-West-Spaltung, wobei gerade in den neuen Bundesländern die Dominanz der extremen Rechten augenscheinlich war. Umgekehrt mobilisierten viele der progressiven sozialen Bewegungen gerade in den Großstädten des Landes und sie artikulierten Protest gegen Rassismus und für eine pluralistisch und ökologisch-nachhaltige Gesellschaft.

Akteur*innen der sozialen Bewegungen haben in den letzten Monaten Lernprozesse durchlaufen. Entwickelt wurden Strategie und Protestformen, die dem Gebot des Distanz Haltens entsprechen. Digitale Kommunikationskanäle für Konferenzen, Demonstrationen und Austausch wurden etabliert. Die Gerichte haben Klarheit geschaffen: Versammlungen nach GG Art. 8 dürfen nicht vollständig verboten werden. All dies schafft für ein – hoffentlich nicht so baldiges – nächstes Mal, die Grundlage nicht in dem Maße Handlungsfähigkeit einzubüßen, wie zu Beginn der Pandemie. Die Schwierigkeiten die Vereinzelung und soziale Isolierung zu überwinden bleiben aber bestehen. Gleichzeitig dürfte die Off/Online-Verschränkung von Protest künftig enger bleiben, was die Protestforschung vor die Aufgabe stellt, die Schnittstelle sowie die Onlineprozesse stärker zu beleuchten. Perspektivisch dürften auch die Themen Klimawandel, Rassismus und Geschlechtergerechtigkeit wieder stark oder stärker als zuvor thematisiert werden, zumal sie in der Pandemie neue bzw. eine veränderte Aufmerksamkeit erhalten haben. Zu erwarten ist zudem, dass die tiefe Wirtschaftskrise Verteilungsfragen verschärfen wird. Das Pandemiegeschehen mag sich gerade beruhigen, die Corona-Krise jedoch bleibt.

[1] Eine Sammlung der Rechtsakte (Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen etc.) sowie Gerichtsentscheidungen in Deutschland sind hier zu finden: https://lexcorona.de.

[2] Eine nicht vollständige aber umfassende Liste gibt es hier: https://coronamonitor.noblogs.org/stellungnahmen-petitionen/-

[3] https://youtu.be/ZiYLQXS-ufs-

[4] Eine Zusammenstellung der Aktionen findet sich hier: https://www.housing-action-day.net/index.php/deutschland/

[5] Eine Liste der Initiativen findet sich hier: https://listling.org/lists/pwfjfkpjmesjjinm/solidarische-nachbarschaftshilfe.

[6] Statistisches Bundesamt Zahlen für 2018: https://www-genesis.destatis.de/genesis/online?sequenz=tabelleErgebnis&selectionname=23621-0001&zeitscheiben=10

[7] Einen Überblick bietet https://corona-at-work.de

 

Literatur

August, Vincent 2020: Gegen Solidarität! Zwei Modelle sozialen Zusammenhalts und die Corona-Krise. https://www.theorieblog.de/index.php/2020/04/gegen-solidaritaet-zwei-modelle-sozialen-zusammenhalts-und-die-corona-krise [26.05.2020].

Bethke, Felix/Wolff, Jonas 2020: COVID-19 as a Threat to Civic Spaces Around the World. https://blog.prif.org/2020/04/01/covid-19-as-a-threat-to-civic-spaces-around-the-world [09.06.2020].

BMB 2020: Einschätzung: Extreme Rechte, Rassismus und Antisemitismus im Kontext der Corona-Pandemie: Bundesverband Mobile Beratung.

BTI 2020: Mehr Ungleichheit und Repression gefährden weltweit Demokratie und Marktwirtschaft. https://www.bti-project.org/de/presse.html [18.06.2020].

Butler, Judith 2011: Bodies in Alliance and the Politics of the Street https://transversal.at/transversal/1011/butler/en [09.06.2020].

Decker, Oliver/Brähler, Elmar 2016: Ein Jahrzehnt der Politisierung. In: Decker, Oliver/Kiess, Johannes/Brähler, Elmar (Hg.): Die enthemmte Mitte. Gießen: Psychosozial-Verlag, 95–136.

della Porta, Donatella 2020: Social movements in times of pandemic: another world is needed. https://www.opendemocracy.net/en/can-europe-make-it/social-movements-times-pandemic-another-world-needed/ [09.06.2020].

Demirović, Alex 2020: In der Krise die Weichen stellen. Die Corona-Pandemie und die Perspektiven der Transformation. In: LuXemburg, März 2020.

Fiedlschuster, Micha/Reichle, Leon R. 2020: Solidarity forever? Performing mutual aid in Leipzig, Germany. https://www.interfacejournal.net/wp-content/uploads/2020/05/Fiedlschuster-and-Reichle.pdf [26.05.2020].

Gamio, Lazaro 2020: The Workers Who Face the Greatest Coronavirus Risk. https://www.nytimes.com/interactive/2020/03/15/business/economy/coronavirus-worker-risk.html [02.06.2020].

Goersch, Henning 2020: Akkon-Bevölkerungsstudien zu Verhalten, Erleben und Bewältigung der deutschen Bevölkerung in der Corona-Krise. Berlin: akkkon Hochschule für Humanwissenschaften.

Gutmann, Andreas/Kohlmeier, Nils 2020: Versammlungsfreiheit Corona-konform. https://verfassungsblog.de/versammlungsfreiheit-corona-konform/ [28.05.2020].

Hark, Sabine 2020: Die Netzwerke des Lebens. https://www.fr.de/wissen/netzwerke-lebens-13640296.html [09.06.2020].

Harker, Aidan/Deyda, Jonas/Söker, Katharina/Brandt, Laurens 2020: Versammlungsfreiheit in der Krise. https://verfassungsblog.de/versammlungsfreiheit-in-der-krise [28.05.2020].

Hartmann, Hauke 2020: High vulnerability to crisis The results of the BTI 2020 in the context of COVID-19. Berlin: Bertelsmann Stiftung.

Heitmeyer, Wilhelm 2020: „In der Krise wächst das Autoritäre“. https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-04/wilhelm-heitmeyer-coronavirus-verschwoerungstheorien-finanzmarkt-rechtsradikalismus [09.06.2020].

Koebe, Josefine/Samtleben, Claire/Schrenker, Annekatrin/Zucco, Aline 2020: Systemrelevant und dennoch kaum anerkannt. In: DIW aktuell, Heft 28.

Leppert, Georg 2020: Demo in Frankfurt: Kritik an Polizeieinsatz – Journalistin erhebt Vorwürfe. https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-am-main-ort28687/demo-frankfurt-kritik-polizeieinsatz-zr-13643059.html [18.06.2020]

mdr 2020: ZASt Halberstadt: Hungerstreik und Kritik an Versorgung. https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/harz/corona-zast-hungerstreik-halberstadt-100.html [04.06.2020].

Mobit 2020: Neonazis und Corona: Zwischen Verschwörungstheorien und Nachbarschaftshilfe. https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/04/01/neonazis-und-corona-zwischen-verschwoerungstheorien-und-nachbarschaftshilfe_29686 [03.02.2020].

Möller, Burkhard 2020: Bundesverfassungsgericht kippt Demoverbot aus Gießen. https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/bundesverfassungsgericht-kein-generelles-demonstrationsverbot-corona-giessen-13653925.html [05.06.2020].

Mullis, Daniel 2020: Mit der Corona-Krise in eine autoritär-individualistische Zukunft? Fünf Dimensionen gesellschaftlicher Transformation. https://blog.prif.org/2020/04/21/mit-der-corona-krise-in-eine-autoritaer-individualistische-zukunft-fuenf-dimensionen-gesellschaftlicher-transformation [09.06.2020].

Mullis, Daniel/Zschocke, Paul 2019: Regressive Politiken und der Aufstieg der AfD – Ursachensuche im Dickicht einer kontroversen Debatte. PRIF Report 5, Frankfurt a. M.

Nachtwey, Oliver 2016: Die Abstiegsgesellschaft. Berlin: Suhrkamp.

Pichl, Maximilian 2020: Die Versammlungsfreiheit krankt. https://jungle.world/artikel/2020/16/die-versammlungs-freiheit-krankt [28.05.2020].

Peter, Erik 2020: Kippt das Demo-Verbot? https://taz.de/Forderung-Berliner-Politiker/!5677696 [18.06.2020]

Quent, Matthias 2020: „Der ultimative Niedergangsbeschleuniger“. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-03/afd-rechtsradikale-coronavirus-verfassungsschutz-gefahr [09.06.2020].

Rucht, Dieter 2020: Vereint nur im Unmut. https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-05/corona-proteste-demos-coronavirus-massnahmen-verschwoerungstheorien-faschismus [09.06.2020].

Spahn, Jens 2020: Ich bin stolz auf das, was unser Land, unsere Bürgerinnen und Bürger geleistet haben. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/interviews/interviews/ikz-300520.html [05.06.2020].

Venturini, Federico 2020: Social movements’ powerlessness at the time of covid-19: a personal account. https://www.interfacejournal.net/wp-content/uploads/2020/04/Venturini.pdf [26.05.2020].

Zajak, Sabrina 2020: Protest und soziale Bewegungen in Corona-Zeiten. https://protestinstitut.eu/protest-und-soziale-bewegungen-in-corona-zeiten [19.06.2020].

Zick, Andreas/Küpper, Beate/Berghan, Wilhelm (Hg.) 2019: Verlorene Mitte. Bonn: Dietz.

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Zur Rückkehr des Kapitalismus in die Bewegungsforschung

18.07.2020

Seit 2018 schreiben Autor*innen des ipb in einer eigenen Rubrik des Forschungsjournals Soziale Bewegungen: “ipb beobachtet”. Die Rubrik schafft einen Ort für pointierte aktuelle Beobachtungen und Beiträge zu laufenden Forschungsdebatten und gibt dabei Einblick in die vielfältige Forschung unter dem Dach des ipb.

Bisher sind folgende Beiträge erschienen, die alle auch auf unserem Blog zu lesen sind:

Der folgende Text von  Christoph Sorg erschien unter dem Titel “Kapitalismus und Bewegungsforschung” im Forschungsjournal Soziale Bewegungen, Jg. 33, Heft 1.2020. Der Autor ist Mitglied des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung. Kontakt: christoph.sorg@hu-berlin.de.

Mit der Blase des US-Häusermarkts platzte 2007/08 auch die Annahme weiter Teile der Sozialwissenschaft, dass die strukturierende Kraft kapitalistischer Widersprüche wie auch Massenmobilisierung auf Klassenbasis der Vergangenheit angehörten – einer Vergangenheit lange vor dem Triumph der Wohlfahrtsstaaten der Nachkriegszeit. Die US-amerikanische Immobilienkrise weitete sich rasant in eine nationale Finanzkrise aus. Über die dichten Vernetzungen der globalen Finanzmärkte schwappte sie auch auf die andere Seite des Nordatlantiks über. Im Zuge der Rezession der großen Ökonomien des globalen Nordens erreichte die Krise schließlich die Exportmärkte südlicher Ökonomien und wurde so zu einer globalen Wirtschaftskrise.

Seit 2010 formierten sich daraufhin neue Protestbewegungen von Tunis bis Madrid und New York. Diese artikulierten neben politischen Forderungen auch sozio-ökonomische Unzufriedenheit, erhielten wichtige Unterstützung von Arbeiter*innen und Gewerkschaften und schufen Räume zur Herausbildung neuer Formen klassenbasierter Identitäten und Diskurse.

Wie die neoklassische Ökonomik und ihre Annahme einer Selbstregulierung der Märkte von der Wirtschafts- und Finanzkrise herausgefordert wurde (Caballero 2010), wie die Nahostwissenschaft und ihre These vom Exzeptionalismus arabischer Autokratien von den dynamischen Protestbewegungen des Arabischen Frühlings zur Selbstreflexion gezwungen wurde (Grimm 2018), so forderte die neue Mobilisierung auch die Bewegungsforschung heraus. Diese musste sich den Vorwurf gefallen lassen, die Relevanz des Kapitalismus für die Entstehung sozialer Bewegungen im 21. Jahrhundert unterschätzt zu haben.

Bereits 2009 hatten Gabriel Hetland und Jeff Goodwin auf diese Leerstelle in ihrem Artikel „The Strange Disappearance of Capitalism from Social Movement Studies“ hingewiesen. Die finale Fassung erschien 2013 als Buchkapitel in „Marxism and Social Movements“. Obwohl die erste Version des Artikels bereits vor den Platzbesetzungen von 2010/11 entstand, erlangte der Text infolge der neuen Mobilisierungen unerwartete Popularität in Teilen der Bewegungsforschung. Die Notwendigkeit des „bringing capitalism back in“ wurde in den folgenden Jahren auch von anderen Bewegungsforscher*innen bekräftigt (Cox/Nilsen 2014; Karatasli/Silver 2015; Gagyi 2015; della Porta 2015; 2017; Chironi et al. 2017; Zajak/Sorg 2019). Diese rüttelten damit nicht zuletzt auch an den ureigenen Wurzeln des eigenen Forschungsfelds.

Die Bewegungsforschung kann von der Kapitalismusforschung lernen

Die soziale Bewegungsforschung hatte sich im Zuge der „neuen sozialen Bewegungen“ als eigene Disziplin in dezidierter Abgrenzung zum zeitgenössischen Marxismus gegründet (wie auch zum Strukturalismus-Funktionalismus; della Porta/Diani 1999: 8ff). Der Marxismus kriselte seit den 1970er Jahren in der gesamten Sozialwissenschaft, dem Höhepunkt des erkämpften Klassenkompromisses der Nachkriegszeit (vermeintlich) jene materiellen Grundlagen infrage stellten, die die Popularität des Marxismus selbst begünstigt hatten. Schließlich ermöglichte die Entstehung „fordistischer“ Wohlfahrtsstaaten (zumindest im globalen Norden) eine kontinuierliche Steigerung der Löhne, öffentliche Infrastruktur in den Bereichen Bildung, Wohnen und medizinische Versorgung und eine (weitgehende) Lenkung der Konflikte zwischen Kapital und Arbeit in staatlich regulierte Arenen.

Im Zuge dieser Entwicklungen sowie der Entstehung neuer (oft universitär gebildeter) Mittelschichten erklärt sich der Aufstieg neuer kultureller und post-materialistischer Bewegungen, die gerne als „neue“ soziale Bewegungen bezeichnet werden (Melucci 1980; Touraine 1981; Offe 1985). Die Forderungen dieser Bewegungen drehten sich häufig (wenn auch keinesfalls ausschließlich) um (post-materielle) Fragen von Autonomie und der Anerkennung von Identität, anstatt primär um die Verteilung von Ressourcen.

Angesichts dieser gesellschaftlichen Umbrüche wandte sich das entstehende Feld der Bewegungsforschung gegen den Determinismus, Ökonomismus und Klassenreduktionismus vieler zeitgenössischer Marxist*innen. Ihre Forderung: Das Klassenverhältnis zwischen Kapital und (Lohn)Arbeit als vermeintlicher Hauptwiderspruch sollte gleichberechtigt an die Seite einer Vielzahl sozialer Kategorien gestellt werden, die es gleichermaßen zu erforschen gelte. Zudem widersprachen empirische Beobachtungen der jungen Bewegungsforschung der impliziten Annahme vieler Marxist*innen, Ausbeutung führe zwangsläufig zu Mobilisierung (della Porta/Diani 1999; McAdam/Tilly/Tarrow 2001: 15). Hieraus speiste sich die starke Ablehnung speziell gegenüber marxistischen Konzepten, die sich in den Folgejahren innerhalb der Disziplin etablierte und gewissermaßen zum „Gründungsmythos“ der Bewegungsforschung wurde (Gagyi 2015).

Jüngere Wissenschaftler*innen (wie auch der Autor dieses Textes) empfinden diese Haltung einiger etablierter Bewegungsforschender gelegentlich als befremdlich. Nicht zuletzt auch deshalb, da viele der frühen Klassiker der Bewegungsforschung (e.g. Tilly 1978; Skocpol 1979; McAdam 1982) trotz ihrer dezidierten Ablehnung des zeitgenössischen Marxismus weiter direkt oder indirekt von klassen- und kapitalismustheoretischen Kategorien beeinflusst waren.

Hetland und Goodwin (2013) diagnostizierten in ihrem Text indes, dass dieser Einfluss über die Jahre fast gänzlich verschwand. Sie illustrieren diese Beobachtung anhand einer Inhaltsanalyse von Artikeln in den beiden führenden englischsprachigen Zeitschriften für Bewegungsforschung seit ihrem jeweiligen Gründungsjahr (ebd.: 86 ff). Konkret untersuchten sie die Abstracts und Überschriften aller Artikel, die zwischen 1997 und 2007 in „Mobilization“ bzw. zwischen 2002 und 2007 in „Social Movement Studies“ publiziert wurden. Die Worte „Klassenkonflikt“ und „Klassenkampf“ fanden sie dabei in keiner der beiden Zeitschriften wieder. Lediglich das Wort „Kapitalismus“ findet sich in einem Abstract der 183 Artikel in Mobilization, bzw. in einer Überschrift sowie in drei Abstracts der 71 Artikel in Social Movement Studies.

Weiter untersuchten sie 19 Bücher und 11 Artikel, die von der Sektion „Collective Behavior and Social Movements“ der American Sociological Association zwischen 1988 und 2010 mit Preisen geehrt wurden. Hier fanden Goodwin und Hetland (2013: 88) lediglich zwei Bücher, die sich mit den Dynamiken des Kapitalismus auseinandersetzten. Als letztes empirisches Indiz für den Einflussverlust marxistischer Theorie führen die Autoren an, dass der Kapitalismus auch in den wichtigsten Einführungswerken und Handbüchern der Bewegungsforschung kaum eine Rolle spiele.

Sie vermuten, dass dieser Sachverhalt symptomatisch für den generellen Niedergang des Marxismus in den Sozialwissenschaften, aber auch die Konsequenz einer starken Fokussierung auf kulturelle Mikro- und Meso-Perspektiven sei. Auch sei es möglich, dass Forschende entsprechendes Vokabular vermeiden, da sie Angst hätten, nicht publiziert zu werden oder keine festen Stellen zu bekommen. Eine Ursachenanalyse ist jedoch nicht das Ziel ihres Artikels. Goodwin und Hetland möchten die Leser*in stattdessen davon überzeugen, dass das Verschwinden des Kapitalismus aus der Forschung zu sozialen Bewegungen negative Folgen für deren Verständnis habe (ebd.: 91), denn:

  • Kapitalistische Dynamiken erleichtern oder hemmen die Bildung neuer kollektiver Identitäten oder Solidaritäten.
  • Der wirtschaftliche Kontext ist ein wesentlicher Faktor für die historische Entwicklung von Bewegungen und ihre Chancen auf Erfolg.
  • Interne Klassenfraktionen können Bewegungen beeinflussen und das Kräfteverhältnis zwischen den Fraktionen kann Ziele, Framing und Strategien der Bewegungen formen.
  • Mit kapitalistischen Institutionen und Praktiken verbundene Ideologien und kulturelle Praktiken können die Strategien und Ziele von Bewegungen beeinflussen.

Diese vier Aspekte illustrieren Goodwin und Hetland  exemplarisch anhand der Geschichte der LGBT-Bewegungen (ebd.: 92 ff.): Erstens machte erst die Expansion der Lohnarbeit ein Überleben jenseits der heterosexuellen Kleinfamilie für Teile (!) der Gesellschaft möglich. Gleichzeitig habe die zunehmende Urbanisierung infolge kapitalistischer Industrialisierung Räume für Gemeinschaft auf Basis von Sexualität oder Lifestyle geschaffen. Zweitens zeige eine Analyse verschiedener LGBT-Bewegungen, dass der Erfolg von Arbeiter*innenbewegungen und ihrer kollektiven Organisationen ein wichtiger Faktor für den Erfolg von LGBT-Forderungen war. Drittens hätten Klassenverhältnisse innerhalb der LGBT Bewegungen auch ihre Ziele und Strategien beeinflusst. Viertens illustriere die unternehmerische Aneignung von LGBT-Kämpfen, wie kapitalistische Ideologien und Framings Bewegungen beeinflussen können.

Bei aller Rüge betonen Goodwin und Hetland, dass ihr Text keinesfalls eine Fundamentalkritik der Bewegungsforschung oder bestimmten Ansätzen wie Framing- oder Netzwerkanalyse sei. Vielmehr plädieren sie für eine Symbiose zweier Forschungsfelder. Die dabei wichtigste Frage ist natürlich, wie eine solche Symbiose aussehen könnte. Es lässt sich aus meiner Sicht beobachten, dass der aktuelle Stand der Debatte darauf keine finale Antwort, sondern bestenfalls einige interessante Ansätze ergibt. Diese im Detail aufzuschlüsseln würde den Rahmen dieses Kommentars sprengen. Deshalb sei im Folgenden lediglich auf einige Anknüpfpunkte aus der jüngeren Kapitalismusforschung verwiesen.

Anknüpfungspunkte in der Kapitalismusforschung

Seit dem Abgesang des orthodoxen Marxismus hat sich vor allem in der kritischen politischen Ökonomie viel getan: von der Wiederentdeckung Gramscis, Polanyis und (teils) Poulantzas (Cox 1983; Arrighi/Silver 2003; Brand 2013) zu materialistischer Staatstheorie (Hirsch 2003), von Werttheorie und neuer Marxlektüre (Postone 1993) zu Weltsystemtheorie (Wallerstein 2004), Regulationsansatz (Aglietta 1979), Post-Operaismus (Hardt/Negri 2000), autonomem Marxismus (Holloway 2002), post-kolonial und feministisch inspirierter, globaler Arbeitsgeschichte (van der Linden 2008), Post-Keynesianismus (Robinson 1956), kultureller politischer Ökonomie (Jessop/Sum 2013) oder sozialer Reproduktionstheorie (Bhattacharya 2017). Sollte das Ziel einer neuen Symbiose von Kapitalismus- und Protestforschung nicht eine Rückkehr zu Determinismus, Ökonomismus und Klassenreduktionismus sein, so wird sich die Bewegungsforschung mit diesem Pluralismus auseinandersetzen müssen. Dabei helfen Anknüpfpunkte, die innerhalb der kritischen politischen Ökonomie selbst für eine Synthese mit Protest- und Bewegungstheorien geschaffen wurden (z.B. Hardt/Negri 2004; Holloway 2010; Brandt/Heigl 2011; Huke/Clua-Losada/Bailey 2015; Kioupkiolis 2017; Webber 2019).

Besonders ertragreich erscheint mir die Kritik einiger Kapitalismus-Theoretiker*innen an ihrer eigenen Zunft: Ein kontinuierlicher Fokus auf Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse vergisst schnell, dass Herrschaft stets unvollständig ist und häufig angefochten wird; dass Beherrschte also auch „Agency“ haben (Huke/Clua-Losada/Bailey 2015). Hier zeigt sich nämlich, dass nicht nur die Bewegungsforschung von einer Auseinandersetzung mit der Kapitalismusforschung profitieren kann, sondern dass die beiden Felder komplementär voneinander lernen könnten und sollten.

Nikolai Huke, Mònica Clua-Losada und David Bailey kritisieren etwa Tendenzen in der kritischen politischen Ökonomie, Analysen des Kapitalismus auf die Handlungen von Eliten zu verkürzen, kapitalistische Institutionen als (widerspruchsfreie) Räume zur (erfolgreichen) Sicherung von Herrschaft zu verklären und Widerstand lediglich auf die Existenz von gegen-hegemonialen Parteien, Massenbewegungen oder messbaren Reformen zu überprüfen (ebd.: 3-7). Als Alternative schlagen sie eine „disruptions-zentrierte“ politische Ökonomie vor, die ihren Fokus auf die konstituierenden, kreativen Aktivitäten von Arbeiter*innen legt. Ihr breit definierter und intersektioneller Arbeitsbegriff schließt eine Vielzahl an schaffenden und reproduzierenden Tätigkeiten jenseits andro- und eurozentristischer Lohnarbeit mit ein. Ein disruptions-zentrierter Ansatz untersuche primär die ergebnisoffene Interaktion von disruptiven und kreativen Praktiken der Arbeit*innen von unten – nicht nur die (oft prekären) Versuche von oben, Kontrolle, Dominanz und Herrschaft zu sichern. Ein solcher Ansatz konzentriere sich dabei nicht (nur) auf sichtbare Formen von Widerstand, sondern auch auf eine Vielzahl von disruptiven Alltagspraktiken.[i]

Das Mantra der Bewegungsforschung des „grievances do not always entail movements“ ließe sich aus dieser Perspektive in eine Frage umformulieren, wann „grievances“ denn kollektives oder nicht-kollektives Handeln nach sich ziehen – und in welcher konkreten Form? In einer langen Fallstudie der europäischen Integration sowie der gegenwärtigen Krise in Europa illustrieren Huke, Clua-Losada und Bailey (Huke/Clua-Losada/Bailey 2015) diese Perspektive. Beispielsweise argumentieren sie, dass neoliberale Reformen als Antwort auf wachsende Arbeitskosten – selbst eine Antwort auf die Forderungen marginalisierter Gruppen – zur Erhöhung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit konzipiert waren. Dieser Versuch wurde in der Folge aber durch sichtbaren Protest, aber eben auch durch weniger sichtbare Praktiken sabotiert. Zu letzteren zählen sie u.a. höhere Abwesenheit vom und sinkende Disziplin am Arbeitsplatz, aber auch schulden-finanzierten Konsum und reduzierte Arbeitszeiten.

Was ist der Kapitalismus? Und wenn ja, wie viele?

Zum Anlass der Publikation der Taschenbuchausgabe des bereits erwähnten Sammelbandes „Marxism and Social Movements“ (Barker et al. 2013) trafen sich Jeff Goodwin und James Jasper 2014 zu einer Debatte zum Thema „Do Scholars of Social Movements Need Marxism“.[ii] Dabei spekuliert Jasper, dass Charles Tilly den „Kapitalismus“ mit der Zeit vermutlich daher aus seinem akademischen Wortschatz verbannte, weil er ihm für konkrete Operationalisierung zu groß, abstrakt und unpraktisch geworden sei. Er schneidet damit eine verbreitete Problematik an: Die Vogelperspektive des Kapitalismus eines sich über Jahrhunderte globalisierenden Weltsystems (Silver 2003; Wallerstein 2004) verliert viele Widersprüchlichkeiten, kleine Handlungen und Akteure aus dem Blick (vgl. auch Tilly 1984). Das Problem liegt dabei wiederum in bestimmten Theorien des Kapitalismus. Schließlich beginnt das Kapital selbst nicht ohne Grund mit dem Mikro-Konzept der Ware und auch die Ethnographien Michael Burawoys (2000; 2009) zeigen, dass Theoretisierungen des Kapitalismus nicht zwangsläufig Vogelperspektiven nach sich ziehen.

Das Konzept „Kapitalismus“ (ähnlich dem „Neoliberalismus“) leidet oft darunter, dass es entweder gar nicht definiert wird, oder dass verschiedene Definitionen existieren. Eine potenzielle Definition wird zudem dadurch erschwert, dass der Alltagsgebrauch des Wortes viele Assoziationen hervorruft: Markt, Gier, Unmoral, Effizienz etc. Besonders verbreitet ist die Gleichsetzung von Kapitalismus und Markt(wirtschaft). Ihr entgegnen Anthropologie, Weltsystemtheorie sowie Marktsozialist*innen gerne, dass Märkte sehr viel älter als der Kapitalismus sind und auch ohne Privateigentum oder andere dem Kapitalismus eigene Institutionen denkbar wären.

Holistischere Ansätze definieren den Kapitalismus beispielsweise klassisch als eine historische Produktions- und Lebensweise, die Warenproduktion durch „freie“ Lohnarbeit für einen Markt impliziert: „frei“ im rechtlichen Sinne als auch frei von sozialem Schutz, also frei zu verhungern. Feminist*innen und Weltsystemtheoretiker*innen – wie der vor kurzem verstorbene Immanuel Wallerstein – halten entgegen, dass freie Lohnarbeit nur die Spitze eines Eisbergs verschiedenster Arbeitsformen im real existierenden Kapitalismus darstellt, die zudem für Unternehmer*innen nicht besonders lukrativ ist (Federici 2004; Wallerstein 2004; Van der Linden 2008). Daher sieht Wallerstein (2004) das zentrale Merkmal des Kapitalismus darin, dass seine Institutionen stets die endlose Akkumulation des Kapitals begünstigen. In anderen Worten: Wer nicht nach den Regeln des endlosen Wettbewerbs spielt, wird früher oder später vom Markt verschwinden.

Einen vielversprechenden Ansatz bietet uns Nancy Fraser (2014), die das Meta-Konzept „Kapitalismus“ in verschiedene, kleinere Variablen zerteilt. Das erleichtert zum einen empirische Forschung und Diskussion jenseits ideologisch aufgeladener Terminologie. Zum anderen vermeidet  es eine Identifikation des Kapitalismus mit nur einer seiner Dimensionen. Konkret sieht Fraser vier verschiedene Pfeiler im Vordergrund des Kapitalismus. Erstens das Privateigentum an den Produktionsmitteln. Zweitens einen doppelt freien Arbeitsmarkt im oben beschriebenen Sinne. Drittens die endlose Akkumulation des Kapitals. Viertens die Zentralität von Markt und Warenproduktion. Sie ergänzt diese zentralen Institutionen des Kapitalismus durch drei notwendige Hintergrund-Dynamiken: femininisierte Reproduktionsarbeit, gesellschaftliche Naturverhältnisse sowie die politische Autorität territorialer Staaten. Mit Hintergrund ist dabei nicht gemeint, dass diese weniger wichtig seien, sondern dass die Hegemonie von Markt und Warenproduktion die Bedeutung dieser Hintergrund-Dynamiken  verschleiert.

Die nächsten Schritte

Der Zweck dieses Artikels ist es nicht, die Leser*in speziell vom disruptions-zentrierten Ansatz oder Frasers konkreter Definition des Kapitalismus zu überzeugen. Wichtiger ist mir der generelle Punkt, dass eine Rückkehr des Kapitalismus in die Bewegungsforschung ihn in seinen verschiedenen Dimension wie Warenproduktion, Wachstum und Reproduktion für Forschung greifbar machen muss. Diese verschiedenen Dimensionen müssen in Interaktion mit den kollektiven und nicht-kollektiven Aktivitäten von einer Vielzahl von subalternen Subjekten verstanden werden. Auf dieser Basis ließen sich Theorien von Kapitalismus, Protest und Bewegung formulieren, die nicht in die Falle von Ökonomismus, Determinismus und Klassenreduktionismus tappen.

Auf einem solchen Fundament können auch größere strukturelle Prozesse in den Blick genommen werden. Kapitalismus und Mobilisierung unterscheiden sich in Zeit und Raum, jedoch gibt es gleichzeitig strukturelle Prozesse, die unterschiedliche Orte und Momente zueinander in Beziehung setzen. Der in Forschungsfragen populärste jener großen Prozesse ist sicherlich der Neoliberalismus, dessen Analysen nun teils unter dem Label Austerität weitergeführt werden (della Porta 2015; Huke/Clua-Losada/Bailey 2015; Flesher Fominaya 2017; Hayes 2017). Andere von der Forschung identifizierte Makro-Trends wären u.a. Finanzialisierung (Krippner 2011; Friesen 2012; Sorg 2019), Digitalisierung (Woodcook 2017; Evers/Gerber/Krzywdzinski 2018; Cini/Goldmann im Erscheinen) oder die vermeintliche Entstehung eines grünen Kapitalismus (Dawson 2010; Martínez-Alier 2012; Bullard/Müller 2012; Brand/Krams 2018).

Empirische Forschung kann dabei untersuchen, wie Transformationen des Kapitalismus von Bewegungen angetrieben werden, welche Folgen sie für Bewegungen haben oder auch, wie Ungleichzeitigkeit und räumliche Unterschiede innerhalb großer transnationaler Prozesse zu Hybridisierung (zwischen lokalen Praktiken und globalen Prozessen) führen können. Zu den Erklärungsansätzen für räumliche Unterschiede zählen relationale Modelle wie Zentrum-Peripherie-Prozesse innerhalb derselben Struktur (Arrighi/Hopkins/Wallerstein 1989; Bohle/Greskovits 2012), aber auch komparative Perspektiven wie „Varieties of Capitalism“ (Hall/Soskice 2001) oder „Comparative Capitalism“ (Nölke 2019). Zeitliche Unterschiede treten in Form von Ungleichzeitigkeit innerhalb desselben Prozesses (Levi-Faur 2005; Harvey 2005) oder zeitlich voneinander getrennten Phänomenen (Arrighi/Silver 2003; Jessop/Sum 2006) auf.

Zurück auf der Meso- und Mikro-Ebene lieferte Donatella della Porta (2015) eine hilfreiche Illustration, wie kapitalistische Transformation mit zentralen Konzepten der Bewegungsforschung in Beziehung gesetzt werden kann. Sie interpretiert die Platzbesetzungen von 2011 als breite Koalition von Menschen, die sich als Opfer von Austerität sahen und sich im Gegensatz zur wahrgenommen Unmoral des neoliberalen Kapitalismus und der dort erfolgenden Isolierung  als große, solidarische Mehrheit konstituierten. Entlang diesem Selbstverständnis entwickelten sie partizipatorische und horizontale Organisationsrepertoires, die wiederum im Kontrast zu den (als korrupt und gegenüber dem Markt nachlässig wahrgenommenen) politischen Institution stehen sollten.

Ein kurzer Ausblick

Den Ausgangspunkt einer neuen Synthese von Kapitalismus- und Bewegungsforschung muss aus meiner Sicht eine breitere Definition von Klasse bilden, die in komplexer Interaktion mit verschiedenen Identitäten gedacht wird. Subalterne Agency muss von unten als gestaltende Kraft in die Perspektive integriert werden; sie muss in Relation zu den verschiedenen Institutionen eines wiederum breit (aber klar) definierten Kapitalismus gesetzt werden.

Es wird vermutlich noch eine Weile dauern, bis sich klarere Schlussfolgerungen aus der Debatte um die „strange disappearance“ ziehen lassen. Verschiedene Ansätze und Projekte wuchsen erst langsam und dabei meist voneinander isoliert. Immerhin: Konkrete Forschungsnetzwerke finden sich bereits in Florenz, wo sich rund um das Centre for Social Movement Studies (COSMOS) an der Scuola Normale Superiore eine Kapitalismus-Lesegruppe gebildet hat (Chironi et al. 2017). In New York versuchen Forscher*innen wie Jeff Goodwin, John Krinsky oder Michael Schwartz ebenfalls, Räume für kapitalismuskritische Bewegungsforschung zu schaffen (Goodwin/Schwartz/Tyagi 2012; Krinsky 2013). Im März 2020 planen Nada Matta und Jeff Goodwin eine Konferenz zum Thema „Capitalism and Contention“. Von Seiten kritischer politischer Ökonomie finden sich v.a. im Critical Political Economy Research Network (CPERN) der European Sociological Association spannende Ansätze und Netzwerke.

Besonders erwähnenswert sind in Deutschland u.a. das International Center for Development and Decent Work in Kassel sowie das Degrowth Forschungskollegium im Jenaer DFG-Kolleg “Landnahme, Beschleunigung, Aktivierung. Dynamik und (De-)Stabilisierung moderner Wachstumsgesellschaften”. Unabhängig von dem konkreten Ort sind es oft jüngere Sozialwissenschaftler*innen, die in ihren Einsichten aus Kapitalismus- und Bewegungsanalyse keinen Widerspruch sehen (e.g. Bonfert 2016; Vestena 2017; Engelhardt/Moore 2017; Sorg 2019; Cini/Goldmann im Erscheinen).

Bewegungen selbst produzieren gleichzeitig mehr als genug Wissen und Diskurse, an die kritische Forschung anschließen könnte. Man denke nur an die Debatten um eine „neue Klassenpolitik“ (Taylor 2017; Schwerdtner 2018; Friedrich 2018), um Reproduktionsarbeit (Plan C 2018; Werkstatt Care Revolution 2018; Neumann/Winkler 2019) oder eine Digitalisierung für alle (Ums Ganze 2016; BUNDjugend 2018), sowie an Mietenbewegungen (Interventionistische Linke 2018), Klimagerechtigkeit (Cabello 2015) oder transnationale Arbeiter*innen-Mobilisierung jenseits „traditioneller“ Lohnarbeit (TSS Platform 2016). Für viele Bewegungen ist es eine strukturelle Notwendigkeit, den Zusammenhang kapitalistischen Alltags und politischer Mobilisierung zu theoretisieren.

Aus der Erfahrung der jüngsten Konferenz „Class without consciousness“ an der SNS Florenz darf man mit Blick auf die kommende Jahrestagung des IPB zum Thema der sozialen Frage(n) optimistisch sein. Die Konferenz in Florenz erhielt so viele interessante Einreichungen, dass die Organisierenden das Format kurzerhand dramatisch ausweiteten.

 

Christoph Sorg ist Sozialwissenschaftler und Mitglied des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung (ipb). Er beschäftigte sich 2019 als Visiting Researcher an der New York University mit dem Thema dieses Textes. Kontakt: christoph.sorg@hu-berlin.de

 

Literatur

Aglietta, Michel 1979: A Theory of Capitalist Regulation. The US Experience. London: New Left Books.

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[i] Der Ansatz erinnert stark an Asef Bayats „Social Non-Movement“. Zu Überschneidungen und Unterschieden zwischen den Ansätzen siehe Bayat 2010: 21ff.

[ii] https://www.youtube.com/watch?v=RmBxCICatUU&t=1556s [27.01.2020].

 

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Neues aus der Bewegungsforschung: Publikationen von ipb-Mitgliedern (II.2020)

18.07.2020

Was passiert in der (deutschen) Bewegungsforschung? Was wird aktuell erforscht und publiziert?
Seit Ende 2017 listen wir einschlägige Publikationen unseres Instituts und unserer Mitglieder quartalsweise im ipb-Blog und auf der Webseite auf. Bei nunmehr knapp 190 Mitgliedern zeichnen diese gesammelten Veröffentlichungen ein gutes Bild der aktuellen Forschung zu Protest, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen.

Berücksichtigt werden insbesondere einschlägige Monographien, Herausgeberschaften, Zeitschriftenartikel und Forschungsberichte im zweiten Quartal 2020. ipb-Mitglieder sind hervorgehoben.

Andretta, Massimiliano, und Donatella della Porta. 2020. „When millennials protest“. In Italian Youth in International Context: Belonging, Constraints and Opportunities, herausgegeben von Valentina Cuzzocrea, Barbara Bello, und Yuri Kazepov

Borbáth, Endre, und Swen Hutter. 2020. „Protesting Parties in Europe: A Comparative Analysis“. Party Politics, Mai.

Frenzel, Fabian. 2020. „The Role of Spatial Organization in Resurrection City and Other Protest Camps“. Contention 8 (1): 28–48.

Grimm, Jannis, Kevin Koehler, Ellen Lust, Ilyas Saliba, und Isabell Schierenbeck. 2020. Safer field research in the social sciences: a guide to human and digital security in hostile environments. 1st ed. Thousand Oaks: SAGE Publishing.

Klein, Ansgar. 2020. „Zivilgesellschaft im Ausnahmezustand: Corona und die Folgen“. Forschungsjournal Soziale Bewegungen 33 (1): 12–21.

Klein, Ansgar, Lilian Schwalb, Charlotte Ruhbaum, Caroline Fricke, und Lars Grotewold. 2020. „Klimaschutz als Gestaltungsaufgabe für die Zivilgesellschaft: Eine Einführung in den Themenschwerpunkt“. Forschungsjournal Soziale Bewegungen 33 (1): 67–90.

Mayer, Margit. 2020. „The Promise and Limits of Participatory Discourses and Practices“. In Doing Tolerance: Urban Interventions and Forms of Participation, herausgegeben von Maria Castro Varela und Barış Ülker, 72–94. Verlag Barbara Budrich.

Müller, Hannah, und Lisa Vollmer. 2020. „Die Thüringer Mieter*innenbewegung. Bewegungspolitische Praktiken jenseits der Metropolen“. Forschungsjournal Soziale Bewegungen 33 (1): 357–68.

Neuber, Michael. 2020. Rezension. „‚On fire‘ für einen Green New Deal. Naomi Kleins Vision zu Wegen aus der Klimakrise“. Forschungsjournal Soziale Bewegungen 33 (1): 382–86.

Regener, Susanne, Dorna Safaian, und Simon Teune. 2020. „Popularisierung von Protestsymbolen ‚Wir woll’n sie überall – Regenbogenfahnen‘“. Forschungsjournal Soziale Bewegungen 33 (1): 51–66.

Schwiertz, Helge, und Elias Steinhilper. 2020. „Countering the Asylum Paradox Through Strategic Humanitarianism: Evidence from Safe Passage Activism in Germany“. Critical Sociology.

Sorg, Christoph. 2020. „Kapitalismus und Bewegungsforschung“. Forschungsjournal Soziale Bewegungen 33 (1): 337–50.

Sydiq, Tareq. 2020. „Asymmetries of Spatial Contestations: Controlling Protest Spaces and Coalition-Building during the Iranian December 2017 Protests“. Contention 8 (1): 49–69.

Tratschin, Luca. 2020. „Das Publikum und die Ausdifferenzierung eines Verfahrenssystems. Eine verfahrenssoziologische Analyse der Schlichtung zu ‚Stuttgart 21‘“. Soziale Systeme 22 (1–2): 298–330.

Weisskircher, Manès. 2020. „The Strength of Far‐Right AfD in Eastern Germany: The East‐West Divide and the Multiple Causes behind ‘Populism’“. The Political Quarterly, Juni, 1467-923X.12859.

Zajak, Sabrina, Jenny Jansson, Geoffrey Pleyers, und Ilse Lenz. 2020. „Cross-Movement Mobilization and New Modes of Solidarity in Times of Crisis in the Global North and South“. Moving the Social 63 (Juli): 5–12.

Hirak – Bewegung in Algerien

12.06.2020

von Laura Bäumel

Im Februar 2019 entstand in Algerien eine Massenbewegung, welche sich mit dem arabischen Wort für Bewegung „Hirak“ beschreibt. Die algerischen Proteste starteten, nachdem der damals amtierende Präsident Abdelaziz Bouteflika seine fünfte Kandidatur für die Präsidentschaftswahl ankündigte. Zunächst forderten die Demonstrierenden den Rücktritt des Präsidenten, welcher dieser Forderung schließlich nachkam. Die Proteste endeten jedoch nicht mit dem Rücktritt Bouteflikas, bis zum März 2020 demonstrierten die Bürger_innen jeden Freitag auf den Straßen Algeriens und forderten die Veränderung des gesamten politischen Systems. Der Stabschef des Militärs, Ahmed Gaïd Salah, der im Dezember 2019 unerwartet verstarb, wurde ebenso zum Rücktritt aufgefordert, wie das gesamte politische elitäre Netzwerk um den ehemaligen Präsidenten Bouteflikas, das seit der Unabhängigkeit Algeriens von Frankreich 1962 das Land dominiert und seit Jahrzehnten als korrupt angesehen wird. Die schwierige Lebenssituation der Menschen, hat sich mit dem sinkenden Öl- und Gaspreis weiter verschärft, da sich Grundbedürfnisse der Bevölkerung – wie etwa Grundnahrungsmittel, aber auch Wohnen und Infrastruktur –nicht länger subventionieren lassen.
Mittels verschiedener Strategien wurde versucht, Protestteilnehmende vor Repressionen zu schützen und dem Regime keine Chance zu geben, die Bewegung zu kooptieren. Die Demonstrationen wurden beispielsweise von freiwilligen Ordner_innen begleitet, welche nach den Protesten sogar die Straßen der Städte sauberkehrten. Maßnahmen wie diese ermöglichten die Teilnahme von ganzen Familien mit Kindern und älteren Menschen. Die Demonstrierenden schafften sich einen Handlungsraum, der reflektierend auf die missglückten Protestversuche der Vergangenheit (vgl. Foltin 2020) zurückblickt und gleichzeitig eine würdevolle und friedliche Identität auf diesen Erfahrungen aufbaut.

Armee & Bevölkerung

Im Gegensatz zu zwei größeren Protestwellen der Vergangenheit (1988 und 2011) agiert die aktuelle Bewegung gewaltfrei. Im Hirak wird versucht, Anfeindungen von außen keine Angriffsfläche zu bieten, sei es in Form von inhaltlicher Kritik oder Kritik an den Strategien des sich Gehörverschaffens. Die kollektive Forderung der Demonstrierenden an die gesamte Bewegung nach Friedlichkeit und Verantwortungsbewusstsein geht unter anderem auf die Unruhen und Erfahrungen vom Oktober 1988 zurück, beziehungsweise auf das Wissen darüber, wozu diese gewaltvollen Aufstände geführt hatten. Auf die Erkenntnisse aus diesen Unruhen und dem darauf folgenden jahrelangen Bürger_innenkrieg stützt sich der Hirak nun in den Jahren 2019 und 2020. Die Bewegung erhielt nach einem Jahr, trotz diversen Versuchen die Demonstrierenden untereinander zu spalten, ihre demokratische und pazifistische Ausrichtung. Der Slogan „silmiya, silmiya“ (dt.: friedlich, friedlich) war auf den Protesten stets präsent wie auch der Ausruf „handeriyya“ (dt.: zivilisiert).

Weiter hören: Das Feature „Hirak. Ein Ohr voll Algerien in Bewegung“ ist eine Momentaufnahme der laufenden algerischen Revolutionsbewegung. Es verknüpft aktuelle Geschehnisse mit historischen Ereignissen und Informationen über Algerien. Eine essayistische Wiedergabe aus den Eindrücken einer Forschungsreise im Frühjahr 2019 durch Staaten des Maghreb. Das Feature schildert vor allem die Ereignisse in Algier seit Februar 2019. Autor_innen: Johanna Rolshoven und Laura Bäumel.

Die Protestierenden des Hirak nehmen mit ihren Bannern, Schildern und auf Social Media häufig Bezug auf Konflikte aus den 1990er Jahren. Bereits 1988 kam es in Algerien zu Konflikten zwischen einer politischen Elite, die ihre Privilegien erhalten wollte, und einer Bevölkerung, die einen Sommer voller sozialer Spannungen, ausgelöst durch Wassermangel sowie Knappheit an Grundnahrungsmitteln und Medikamenten, hinter sich hatte. Arbeitende forderten, in Reaktion auf eine steigende Inflation, mit Streiks höhere Löhne. Schließlich breiteten sich, ausgehend von einer Demonstration Jugendlicher am 4. Oktober 1988 in Algier, Unruhen innerhalb des gesamten Landes aus. Menschen attackierten Fahrzeuge der staatlichen Behörden sowie teure Privatautos, auch staatliche Geschäfte, teure private Geschäfte und Diskotheken wurden angegriffen, also all Objekte, die symbolisch für ungerechte Verteilung und die politische Verantwortung für den Mangel an Grundgütern verstanden wurden. Schließlich wurde wenige Tage später der Belagerungszustand ausgerufen, was politisch dazu führte, dass Verwaltung und Sicherheitsorgane dem Militärkommando unterstellt waren. Demonstrationen wurden verboten und in der Nacht herrschte Ausgangssperre. Das Militär begann auf die jugendlichen Demonstrierenden zu schießen (Hasel 2002: 60ff.). Nach offiziellen Angaben forderten diese Ausschreitungen 600 Tote. Was folgte, war eine neue Verfassung im Jahr 1989, welche die Zulassung anderer politischer Parteien als der „Front de Liberation Nationale“ (FLN) sicherstellte. Mit der Verfassungsreform begann eine politisch maßgebliche Zeit. Die Einführung des Mehrparteiensystems führte zu einem vorläufigen Ende der politischen Hegemonie durch die FLN. 1989, dem Folgejahr der gewaltvollen Demonstrationen, begann eine in der politischen Geschichte Algeriens progressive Phase, die in offiziellen Diskursen des globalen Nordens kaum Eingang fand. Diese Phase, geprägt von einer optimistischen Bevölkerung und einem Demokratisierungsprozess, führte zur Entstehung vieler politischer Parteien und einer lebhaften, unabhängigen Presse. Das Aufstreben der Partei „Front islamique du Salut“ (FIS), der so genannten islamischen Heilsfront, die nicht weniger hegemonial sein wollte als die FLN, führte zu einer komplexen Situation, die den gesellschaftlichen Prozess schließlich im Jahr 1992 unterbrechen sollte. Die islamische Heilsfront siegte 1992 bei den Parlamentswahlen in Algerien. Das Militär putschte und setzte daraufhin den Präsidenten Chadli Bendjedid (FLN) ab. In den darauffolgenden zehn Jahren starben mehr als 200.000 Menschen im Bürger_innenkrieg. Die aktuelle Bewegung nimmt auf die Erfahrungen aus dem Oktober 1988 sowie dem darauffolgenden sogenannten „Schwarzen Jahrzehnt“ bewusst Bezug. Die Demonstrierenden rufen in Sprechchören: „el djeisch, esh-shaab – khawa, khawa!“ – „die Armee und das Volk sind Brüder!“ Anders als 1988 schoss die Armee 2019/20 tatsächlich nicht auf die Demonstrierenden. Dennoch herrscht allgemeines Bewusstsein darüber, dass die Transformation zu einem demokratischen System, weg vom aktuellen korrupten elitären Netzwerk ein langer und herausfordernder Weg sein wird und dass das Verhältnis zwischen Armee und der demonstrierenden Bevölkerung ein durchaus angespanntes ist.

Im Mai 2019 war neben der algerischen Flagge auch noch die berberische Flagge vertreten (Foto: Laura Bäumel)

Obschon es 2019/20 gewisse Verschärfungen und Versuche gab, den Hirak zu spalten, führte dies jedoch nicht zum Ziel, Teile der Bewegung zu kooptieren oder dazu zu bringen, sich untereinander aufzuspalten, wie dies in früheren Protesten geschehen ist. Der wohl medienwirksamste Versuch zu spalten bestand darin, einen ethnischen Konflikt zwischen der arabischen und der berberischen Bevölkerung zu schüren. Im Juni 2019 sprach Ahmed Gaïd Salah ein Verbot für das Tragen der Berber_innenflagge aus. Von juristischen Expert_innen wurde dieses Vorgehen vehement kritisiert, da es in Algerien kein derartiges Gesetz gebe, das andere Fahnen außer der algerischen nicht zulassen würde.

Ausblick

Anfang 2020 gingen die Proteste weiter und die Bewegung ließ sich weder spalten noch in die Irre führen, was die Versuche angeht, die Bewegung zu kooptieren. Nachdem die Corona-Pandemie jedoch auch in Algerien Eingang fand, wurden die Vorzeichen der friedlichen Revolution maßgeblich verändert. Die Pandemie wurde, wie vielerorts, zu einem Politikum, in Algerien vor allem mit starken Auswirkungen auf den Protest. Algerien reiht sich in eines mehrerer Länder ein, deren Bevölkerung vor dem Ausbruch der Pandemie breite Proteste mobilisieren konnte, und ab dem März 2020 einen Stillstand der Protestbewegung, zumindest im physischen Raum, hinnehmen musste. Die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hat den politischen Frühling in einen Winterschlaf gezwungen. In Algerien, wie auch im Libanon und Irak, äußern sich Menschen besorgt darüber, dass die Einschränkung von Möglichkeiten sich Versammeln zu können, nach der Corona-Pandemie andauern könnten. Seit dem 17. März herrscht in Algerien ein Verbot von Versammlungen und Märschen, seitdem wurde ein starker Anstieg an Einberufungen zur Armee und Verhören kritischer Journalist_innen und Anhänger_innen der Revolutionsbewegung verzeichnet. CoVid bot und bietet nach wie vor eine Möglichkeit zur Einschränkung von kritischer Berichterstattung, Politisierung der Bevölkerung und Vernetzung der Akteur_innen. Der Aktivismus wurde ins Internet verlagert, Protestformen, die davor überhaupt zur starken Mobilisierung in Algerien verhalfen, nämlich die Verbreitung von Botschaften über Social Media, sind nunmehr die einzig mögliche Form, miteinander zu protestieren. Doch die Meinungsfreiheit, im Hinblick auf (sozial-)politische Fragen, steht unter Beschuss: ein neu erlassenes Gesetz, dass Fake News kriminalisieren sollte, sowie ein weiteres, dass Hate Speech auf Social Media verbietet, zielen in der Praxis auf die Kriminalisierung regierungskritischer Stimmen ab.

Literatur

Robert Foltin: Vor der Revolution. Das absehbare Ende des Kapitalismus. Wien 2020.
Thomas Hasel: Machtkonflikt in Algerien. Berlin 2002

Titelfoto: Laura Bäumel

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