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Stop the Arms Trade

bewegung.taz.de - 07.11.2017
09.11.2017, 09:30 Uhr - 09.11.2017, 12:00 Uhr
Did you know that the European Union wants to fund the arms industry? The European Defence Fund will over the next ten years allocate more than 40 billion euros to the research, development and procurement of weapons.

It's outrageous: in times of austerity, the European Union is subsidizing an industry which is exporting death and conflict. The European Defence Fund will not make Europe a safer place, it will only lead to more arms exports, more violence, more war.

Let's take action on November 9 in the European Quarter in Brussels. We'll wake up our MEPs with alarm clocks, bells and sirens. We will say it loud and clear: no EU money for arms dealers!

Join us
Rendezvous on November 9 at 9h30 AM in Brussels. Bring a digital or analog battery operated alarm clock, a siren or an mp3-player with speakers.
Please let us know that you're coming, register here

Check our facebookpage for more information and updates.

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"Code of survival". Die Geschichte vom Ende der Gentechnik

bewegung.taz.de - 07.11.2017
09.11.2017, 20:00 Uhr - 09.11.2017, 23:00 Uhr
Millionen Tonnen von Monsantos „Roundup“, mit seinem Hauptwirkstoff Glyphosat, werden Jahr für Jahr weltweit auf Felder ausgebracht. Diese Giftwaffe wird jedoch stumpf, denn die Natur bildet resistente Unkräuter, die sich in biblischen Ausmaßen vermehren und nun ein Superwachstum an den Tag legen, das Nutzpflanzen überwuchert und abtötet.
 
 Dieser Form der zerstörerischen Landwirtschaft setzen wir drei nachhaltige Projekte entgegen: Die Teeplantage AMBOOTIA in Indien, in der überwältigenden Landschaft von Darjeeling/Himalaya. In 2000m Höhe erleben wir, wie nachhaltige ökologische Landwirtschaft eine ganze Region rettet. Die ökologische Anbauweise verhindert das Abrutschen der durch den Kunstdüngereinsatz erkrankten Teegärten. Das Projekt SEKEM des alternativen Nobelpreisträgers Ibrahim Abouleish, der vor 40 Jahren inmitten der Wüste seine biologische Farm gründete. SEKEM beweist eindrücklich, wie man Wüste in fruchtbaren Boden verwandeln kann und wir zeigen wie es funktioniert.
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The corridors of power : Where money meets politics

bewegung.taz.de - 07.11.2017
06.12.2017, 00:00 Uhr - 07.12.2017
On December 6th and 7th, Transparency International EU will bring together Transparency International chapters, policy makers, EU officials, international organisations such as OECD and World Bank, as well as civil society organisations from around the globe working to discuss the influence of money in politics.

The event will discuss the issues of political corruption, parliamentary ethics, lobby transparency and party and campaign finance. The two-day conference will start with a half-day event at the European Parliament, but will also give the space to discuss the future global work of Transparency International in this area.

The conference will count with speakers from many organisations active in this field, including World Bank, Open Government Partnership (OGP), Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD), Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA), École des Hautes Études Commerciales (HEC), Sunlight Foundation, The Economist Intelligence Unit and many others.

You can find the full agenda here.

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Make Amazon pay!

bewegung.taz.de - 07.11.2017
11.11.2017, 20:00 Uhr - 11.11.2017, 22:30 Uhr
linkes Bündnis die Forderungen der Amazon-Beschäftigten nach besseren Arbeitsbedingungen unterstützen und zugleich das vermeintlich "smarte" Zukunftsversprechen des Großunternehmen angreifen.

Höhepunkt der Aktionstage ist der Black Friday am 24.11., der globale Schnäppchentag für das Weihnachtsgeschäft. An diesem Tag soll Berlin das Amazon-Verteilzentrum am Kudamm blockiert werden.

Auf der Veranstaltung stellen die Organisator_innen Hintergrund und Konzept der Kampagne vor. Anwesend sein werden auch Kolleg_innen der Basisgewerkschaft IP aus dem Amazon-Werk im polnischen Poznan. Mit dabei sind auch Organizer*innen der Deliverunion, die sich in Berlin auf Initiative der Basisgewerkschaft FAU für bessere Arbeitsbedingungen von Essenslieferant*innen auf Fahrrädern einsetzen.

Wir wollen darüber diskutieren, ob es sich bei der Kampagne um eine einmalige Aktion ohne wirklichen Bezug zu den Beschäftigten handelt oder ob sie Teil einer transnationalen Solidaritätsbewegung mit den Kämpfen bei Amazon werden könnte. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Konferenz der Transnational Strike Plattform (TSS) statt, die vom 10.- 12.11. in Berlin stattfindet.


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Einladung zur Buchvorstellung "Mit Tempo in die Privatisierung"

bewegung.taz.de - 06.11.2017
23.11.2017, 19:30 Uhr - 23.11.2017, 21:30 Uhr
„Mit Tempo in die Privatisierung“*
Autobahnen, Schulen, Rente – und was noch?

  
In der Veranstaltung wird Patrick Schreiner sein Buch zu der Thematik vorstellen mit Hintergründen, Erfahrungen und Ausblick.

 Der Bund setzt zu Lasten der Länder eine zentrale Bundesfernstraßengesellschaft durch, zudem sollen kommunale
Schulgebäude künftig vom Bund direkt gefördert werden können. Beides öffnet den Weg zu noch mehr Privatisierungen und zu noch mehr Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Darüber freuen kann sich die Finanzwirtschaft –
für Versicherungen, Banken und Investmentfonds gibt es neue Anlagemöglichkeiten. Und freuen wird sich die Politik – elegant kann sie nun selbstverordnete Verschuldungsregeln umgehen. Die Bürgerinnen und Bürger aber haben aufgrund intransparenter und undemokratischer Entscheidungsprozesse das Nachsehen. Und die Steuerzahlenden müssen für
Extrarenditen der Investoren aufkommen. Dieses Buch zeigt: Die aktuellen politischen Entwicklungen ordnen sich ein in eine lange Reihe wirtschafts- und sozialpolitischer Fehlentscheidungen. Dazu gehören insbesondere die anhaltende Förderung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften, die »Schuldenbremse« und die Teilprivatisierung der
Altersvorsorge in Deutschland.

  Danach gibt es Zeit für Nachfragen, Diskussion und zum Entwickeln von Ideen für Handlungsperspektiven.

  Es laden herzlich ein
  Attac Berlin *und*GiB - Gemeingut in BürgerInnenhand

  

Mehr zum Thema unter: www.gemeingut.org

*Eicker-Wolf, Kai; Schreiner, Patrick: Mit Tempo in die Privatisierung,
 Papy Rossa Verlag, 2017

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100 Jahre Balfour-Erklärung. Imperialer Zugriff auf den Nahen Osten

bewegung.taz.de - 06.11.2017
10.11.2017, 19:30 Uhr - 10.11.2017, 21:30 Uhr
1917 schickte der damalige britische Außenminister Lord Arthur Balfour einen folgenschweren Brief mit 67 Worten an einen anderen britischen Lord.Er prägte und veränderte dadurch das Gesicht des Nahen Ostens radikal. 100 Jahre später, nach zahlreichen israelischen Angriffen mit verheerenden Bombardements, Landraub, Vertreibung und massivem Siedlungsbau ist es Zeiteinen Blick darauf zu werfen, warum die damals größte Weltmacht sich dazu entschied, die Schaffung einer jüdischen Heimatstätte in Palästina zu fördern.Mit seinem Fokus auf die außergewöhnlichen Akteure und mit vielen Zitaten aus Originalquellen, setzt Ian Portman vom Palästinakomitee Stuttgart e.V., die Geschehnisse in deren historischen Kontext.Ian Portman, gebürtiger Brite, heute deutscher Staatsbürger, hat 18 Jahre in Kairo/Ägypten gelebt, arbeitete dort als Journalist und Angestellter des British Council und leitete später einen Verlag. Er spricht Arabisch, ist ein guter Kenner der Geschichte des Nahen Ostens und hat sich intensiv mit dem Thema Palästina-Israel auseinandergesetzt. Seit 20 Jahren ister Mitglied im Verein Palästinakomitee Stuttgart e.V. und zur Zeit dessen Vorsitzender.Aus Anlass des 100-jährigen Jahrestages der Balfour-Erklärung hat er eine umfangreiche Info-Broschüre verfasst, die sich diesem Thema intensiv widmet.
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Towards Accountability for International Crimes in Syria

bewegung.taz.de - 06.11.2017
08.11.2017, 18:00 Uhr - 08.11.2017, 21:30 Uhr
 Als eines der wenigen Ländern, in denen das Weltrechtsprinzip umfassend gilt, spielt Deutschland eine Schlüsselrolle bei der juristischen Aufarbeitung der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien. Aus diesem Grund haben Folterüberlebende aus Syrien gemeinsam mit den syrischen Anwälten Anwar al-Bunni (Syrian Center for Legal Research & Studies, SCLSR), Mazen Darwish (Syrian Center for Media and Freedom of Expression, SCM) und dem ECCHR im März 2017 beim Generalbundesanwalt (GBA) in Karlsruhe eine Strafanzeige gegen hochrangige Geheimdienst-Funktionäre der Regierung Assad eingereicht. Auf diese erste Strafanzeige dieser Art in Deutschland folgte im September 2017 eine weitere Strafanzeige, die die "Caesar-Files Support Group” mit dem ECCHR einreichte.

Dank der unermüdlichen Arbeit von Al-Bunni und Darwish sowie der Unterstützung durch die Heinrich Böll Stiftung arbeitet das ECCHR an weiteren Strafanzeigen zu Menschenrechtsverbrechen in verschiedenen Haftanstalten der syrischen Geheimdienste und des Militärs.

Am 8. November bringen SCLSR, SCM und ECCHR - in Kooperation mit Amnesty International Deutschland und der Heinrich Böll Stiftung - Folterüberlebende, Aktivist_innen und Anwält_innen aus Syrien sowie internationale Researcher_innen und Ermittler_innen zusammen. Gemeinsam werden sie über laufende Ermittlungen und künftige Syrien-Verfahren diskutieren.

Die Keynote spricht Catherine Marchi-Uhel, Leiterin des „International Impartial Independent Mechanism Investigating Serious Crimes in Syria“. Auf dem ersten Panel sprechen die Folterüberlebende und Aktivist_innen aus Syrien, die die ECCHR-Strafanzeigen gegen hochrangige Funktionäre der Assad-Regierung erst möglich gemacht haben. Die zweite Diskussionrunde beleuchtet die Hürden und Herausforderungen bei der Sicherung von Beweismitteln für die schweren Menschenrechtsverbrechen in Syrien.

Wir freuen uns, Sie bei dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen und bitte um Anmeldung per Mail an anmeldung@boell.de

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Die untergegangene Botschaft der G20-Proteste. Ergebnisse einer Demonstrationsbefragung

Von den Ereignissen rund um den G20-Gipfel in Hamburg ist vor allem die Eskalation der Gewalt in Erinnerung geblieben. Die Inhalte der Kritik von Zehntausenden, die gegen den Gipfel auf die Straße gingen, blieben dagegen unterbelichtet. Eine Befragung von 1.095 Personen, die sich den Protesten zum Auftakt und zum Ende der Gipfelwoche angeschlossen hatten, zeigt, dass für sie der Klimawandel eines der wesentlichen Motive war. Die Sorge um demokratische Rechte und soziale Gerechtigkeit motivierte ebenfalls viele zum Protest. Eine erste Auswertung der Befragung ist jetzt als ipb working paper erschienen.

Im Vorfeld waren die Unterschiede zwischen den von konkurrierenden Bündnissen organisierten Demonstrationen hervorgehoben worden. Die von Umwelt- und Entwicklungsorganisationen sowie Campact getragene „G20-Protestwelle“ am 2. Juli galt als moderat und bürgerlich, die von dezidiert linken und antikapitalistischen Gruppen organisierte Abschlussdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20!“ am 8. Juli wurde vor allem als Gefahr für die öffentliche Sicherheit diskutiert. Die Ergebnisse der Befragung zeigen, dass die Kritik an den G20 am 8. Juli zwar mit größerer Vehemenz vorgetragen wurde, die Demonstrationen sich aber in ihrer grundsätzlichen Ausrichtung weniger unter-scheiden, als die öffentliche Diskussion vermuten ließ.

Als Hauptbefunde der Studie sind hervorzuheben:

  • Beide Demonstrationen wurden wesentlich von protesterfahrenen Teilnehmenden geprägt, die sich eindeutig links verorten und über einen hohen formalen Bildungsstatus verfügen.
  • Eine radikale Kritik der globalen Ordnung findet sich auch in der „Protestwelle“: Mehr als die Hälfte der Befragten denkt, dass der Kapitalismus überwunden werden muss (am 8. Juli: knapp 75%). Eine Kritik von Kolonialismus und Imperialismus bewegt jeweils mehr als ein Viertel.
  • Weitgehende Einigkeit zeigen die Demonstrierenden auch bei der Bewertung von Gewalt und Blockaden. Ein einstelliger Prozentanteil (2. Juli: 2,9%, 8. Juli: 7,4%) stimmt der Aussage zu, Gewalt sei legitim, um dem Protest Gehör zu verschaffen. Blockaden werden dagegen auf beiden Demonstrationen mehrheitlich als legitime Protestform verstanden. Am 2. Juli gilt das für sechs von zehn Befragten, am 8. Juli für acht von zehn.
  • Der größte Unterschied besteht in der Wahrnehmung der Polizei. Während am 2. Juli 80 Prozent die Polizei als gar nicht oder wenig aggressiv einschätzen, nahmen am 8. Juli 45 Prozent die Polizei als stark oder sehr stark aggressiv wahr.

Die Befragung wurde vom Institut für Protest- und Bewegungsforschung in Zusammenarbeit mit dem Göttinger Institut für Demokratieforschung und dem Socium – Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik der Universität Bremen durchgeführt. Sie wird ergänzt um die Ergebnisse einer Beobachtung des polizeilichen Umgangs mit den Gipfelprotesten, die zu dem Schluss kommt, dass das Gebot eines versammlungsfreundlichen Vorgehens auf vielen Ebenen konterkariert wurde.

Foto: Jörg Farys / BUND Bundesverband (CC BY-NC)

Wasser ist Menschenrecht! Stoppt die Wasserprivatisierung in Griechenland!

bewegung.taz.de - 05.11.2017
13.11.2017, 16:00 Uhr - 13.11.2017, 17:30 Uhr
Entgegen der früheren Zusage der EU, keine Kommune und keinen Staat zu zwingen, das Wasser zu privatisieren, wird Griechenland durch die Troika genau dazu gezwungen. Der Widerstand in Griechenland dagegen ist groß. Das bundesweite Netzwerk der Griechenlandsolidarität unterstützt diesen Widerstand mit einer Petition, die inzwischen von 200.000 Menschen unterschrieben wurde. Sie richtet sich neben der EU-Kommission in Brüssel auch an den bisherigen Finanzminister Schäuble, der wesentlich für die Durchsetzung der menschenverachtenden Forderung nach Privatisierung des Wassers in Griechenland verantwortlich ist.
......................... Schäuble will die 200.000 Unterschriften nicht annehmen. Deshalb veranstalten wir eine symbolische Übergabe an unsere Volksvertreter*innen. Protestiert mit uns gegen die Missachtung des Willens der Menschen in Europa und insbesondere in Griechenland. 
........................ Wir fordern vom Bundestag und von der kommenden Regierung: Deutschland darf sich nicht länger als Zuchtmeister Europas aufspielen, die Privatisierung des Wassers in Griechenland muss gestoppt werden! 

   .....Kundgebung: ..

   Montag, 13.11.17, Pariser Platz, 16 Uhr

....................
Es sprechen: Clivia Conrad (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, ver.di), Dorothea Härlin (Berliner Wassertisch, European Water Movement), Christa Hecht (Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft), Jana Mattert (Gemeingut in BürgerInnenhand).Und mit: Gerald Wolf (Kabarettist), Elina Skarpathioti (Sängerin), dem IG-Peng-Chor und einem Überraschungsgast.

................... Es rufen auf: Bundesweites Netzwerk Griechenlandsolidarität, Attac Berlin, Berliner Wassertisch, Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin, Naturfreunde Berlin, Respekt für Griechenland e.V.
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Wo steht die Medienkritik sozialer Bewegungen? Einladung zur ipb-Jahrestagung 2017

Aus sozialen Bewegungen heraus sind Medienkonzerne, öffentlich-rechtliche Medien und der professionelle Journalismus seit je scharf kritisiert worden. Um die durch Auslassung und Verzerrung entstandene Informationslücke zu füllen, entstanden alternative Medien – vom Blättchen der Bürgerinitiative über Freie Radios und Zeitungsprojekte bis Indymedia. Seit einigen Jahren wird Kritik an kommerziellen und öffentlich-rechtlichen Medien jedoch mit deutlich anderer Schlagseite formuliert. Unter dem aus dem Schlagwort „Lügenpresse“ versammelt sich eine neue soziale Bewegung von rechts, die die Medienberichterstattung als Teil einer Verschwörung gegen das deutsche Volk deutet. Die gestiegene Nachfrage nach einer völkischen und antiliberalen Perspektive deckt ein eigenes Segment von Alternativmedien von pi-news über nuoviso.tv bis Compact. Was bedeutet diese Entwicklung für eine progressive Medienkritik aus sozialen Bewegungen? Was läßt sich aus den Erfahrungen von Medienprojekten lernen? Wo sind die Grenzen zu einer vereinfachenden und für Verschwörungsideologien offene Kritik? Und welche produktive Wendung kann die Kritik am professionellen Journalismus nehmen? Wo gibt es Überschneidungen zum (Medien-)Aktivismus?

Um diese und verwandte Fragen zu diskutieren, lädt das Institut für Protest- und Bewegungsforschung zu seiner diesjährigen Jahrestagung ein. Am 24. November sind dazu drei Diskussionsrunden geplant. Am 25. November werden die Debatten beim Treffen des Arbeitskreises Medien fortgesetzt. Abgestimmt auf das Thema kooperiert das ipb in diesem Jahr mit dem Bundesverband freier Radios und der Linken Medienakademie (LiMA), die ergänzend zum Tagungsprogramm Seminare zur Medienkritik und zum Umgang mit Medienkritik von rechts anbietet.

Das ganze Tagungsprogramm und die Möglichkeit zur Anmeldung finden sich auf der Tagungsseite. Für das kostenpflichtige Seminarprogramm der LiMA ist eine separate Anmeldung nötig.

Die Tagung wird gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung, der Otto Brenner Stiftung und der Rosa Luxemburg Stiftung

Die Illustration auf dem Tagungsposter ist von Juliane Wetzel.

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