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ARTIKEL 28 DER BERLINER LANDESVERFASSUNG "JEDER MENSCH HAT DAS RECHT AUF ANGEMESSENEN WOHNRAUM" ENDLICH UMSETZEN!

bewegung.taz.de - 25.03.2019
28.03.2019, 19:00 Uhr - 28.03.2019

Mit Werner Rügemer (Publizist und interventionistischer Philosoph) zu Enteignung vs. Neubau und den Gewinnstrategien großer Wohnkonzerne.

  • Andrej Holm (Stadtsoziologe Humboldt-Universität Berlin, Experte für Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik)
  • Katalin Gennburg (MdA Die Linke, Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus, Smart City)
  • Katrin Schmidberger (MdA Bündnis 90/ Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten)
  • Peter Schmidt (Physiker, Mitbegründer Bündnis Mieterprotest Kosmosviertel, Preisträger des Sonderpreises 2018 der Eberhard-Schultz-Stiftung)
  • Rouzbeh Taheri (Dipl. Volkswirt und Mitbegründer Mietenvolksentscheid Berlin, Deutsche Wohnen enteignen)

und weiteren Initiativen Betroffener von Wohnungsnot, Mieterhöhungen und Obdachlosigkeit wollen wir über das Soziale Menschenrecht auf Wohnen und dessen Verankerung in Artikel 28 der Berliner Landesverfassung sprechen.

Moderation: Vera Vordenbäumen

Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und welche Perspektiven gibt es? Wie müssen die Forderungen an die Politik aussehen?

Artikel 28 der Berliner Landesverfassung „Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“, wird bisher nach einer alten Entscheidung des Verfassungsgerichts Berlin nur als unverbindlicher Programmsatz verstanden, der sich nur an die Politik richtet – ohne den einzelnen von der wachsenden Wohnungsnot und/oder diskriminierenden Zugangsbedingungen Betroffenen eine Rechtsstellung zu verleihen, mit deren Hilfe sie eine Verletzung des Rechts notfalls auch vor Gericht einklagen könnten.

Dies entspricht aber nicht mehr heutigen Auffassungen der Bedeutung der sozialen Menschenrechte. Diese können und müssen genauso durchgesetzt werden wie die bürgerlichen Freiheitsrechte. Erst recht können sich die von Mieterhöhungen, Mietwucher, Wohnungsnot, Obdachlosigkeit und anderen Formen des Mietenwahnsinns Betroffenen nicht damit zufriedengeben.


Unter dem Motto “Menschenrechte aktuell” veranstalten die Humanistische Union e.V., die Internationale Liga für Menschenrechte. die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.

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20. Zivilgesellschaftliches Außenwirtschaftsforum - Wirtschaftsmacht China: Partner, Gegner, Markt der Zukunft?

bewegung.taz.de - 25.03.2019
25.03.2019, 17:30 Uhr - 25.03.2019

Wann China die USA als größte Volkswirtschaft ablöst, scheint nur eine Frage der Zeit. Stehen wir bald vor einem Handelskrieg mit China? Welche Interessen hat China auf den Weltmärkten, wie gestaltet China die Globalisierung und seinen wachsenden Einfluss, z. B. in Afrika? Wird China zur neuen Wirtschafts-Kolonialmacht? Welche wirtschaftliche und Investitionsstrategie fährt China? Welche Strategie wählen Deutschland und die EU in Sachen Wirtschafts- und insbesondere Handelsbeziehungen? Das chinesische Gesellschaftsmodell ist die Antithese zum wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Liberalismus des Westens. Wird China Europa vormachen wie ein modernerÜberwachungskapitalismus aussiehtund zukünftig die Regeln des digitalen Handels prägen? Wie wird das Land mit den Problemen und Herausforderungen, von der sozialen Ungleichheit bis zum Umweltschutz, umgehen? Diese und mehr Fragen diskutieren wir mit namhaften Vertretern ausWissenschaft, Medienund Zivilgesellschaft im Rahmen unseres 20. zivilgesellschaftlichen Außenwirtschaftsforums. Wir suchen Antworten auf diese Fragen – und die Konsequenzen für die deutsche und europäische Außenwirtschaftspolitik. Seien Sie mit dabei. Eintritt frei. Um Anmeldungwird gebeten unter: grotefendt@forumue.de

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Pazifismus oder gewaltfreier Anarchismus?

bewegung.taz.de - 25.03.2019
25.03.2019, 19:00 Uhr - 25.03.2019

Pazifismus und gewaltfreier Anarchismus werden in der „Linken“ oftmals und fälschlicherweise als synonym verstanden. Manchmal wird der gewaltfreie Anarchismus auch gar nicht als solcher benannt, sondern es wird der Pazifismus (angeblich immer gegen Gewalt: falsch!) dem Anarchismus (angeblich immer für Gegengewalt: falsch!) gegenübergesetzt. Doch im deutschsprachigen Raum existiert durch die lange Tradition und Praxis der Graswurzelrevolution (seit 1972) und ihr nahe stehender Aktionskampagnen (von Bauplatzbesetzungen in der Anti-AKW-Bewegung über antimilitaristische Manöverstörungen in den 80er-Jahren, über Blockaden der Castor-Transporte bis zu den jüngsten Kampagnen zivilen Ungehorsams der Klimabewegung) der gewaltfreie Anarchismus als eine – von vielen – Strömungen des Anarchismus. International ist diese Strömung in der antimilitaristischen Internationale der „War Resisters’ International“ (seit 1921) organisiert.

Der Pazifismus dagegen, als bürgerlicher und sozialdemokratischer Pazifismus, hat eine andere Geschichte. Sie ist zwar auch mit individueller Kriegsdienstverweigerung, aber vorwiegend mit parlamentarischen Friedenskonferenzen, internationalen Schiedsgerichten, der historischen Forderung nach einem Volksheer anstatt einem stehenden Heer, Appellen an die und Verhandlungen unter den Regierenden verknüpft. Der Pazifismus ist befriedend, der gewaltfreie Anarchismus revolutionär und befreiend.

Im Vortrag wird besonders auf die Darstellung der Unterschiede Wert gelegt, um die verbreitete Ineinssetzung von Pazifismus und gewaltfreiem Anarchismus zurückzuweisen.

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Timor-Leste – 20 Jahre Unabhängigkeitsreferendum. Ein kleines Land mit großer Geschichte

bewegung.taz.de - 25.03.2019
30.03.2019, 18:00 Uhr - 30.03.2019

Timor-Leste, oder im deutschen Sprachgebrauch häufiger Osttimor, erlangte erst 2002 seine Unabhängigkeit und ist damit der jüngste Staat Südostasiens. Generell ist das konkrete Wissen um diese erste Nation des 21. Jahrhunderts dünn gesät: Wo liegt das nochmal? Ist da nicht Krieg? So oder so ähnlich lauten wohl die häufigsten ersten Nachfragen. Die Wanderausstellung Timor-Leste – 20 Jahre Unabhängigkeitsreferendum. Ein kleines Land mit großer Geschichte ist mit dem erklärten Ziel angetreten, das zu ändern.

Die Ausstellung geht dabei anhand von Bildern, Texten und Zitaten Schritt für Schritt vor: Grundlegende Daten und Fakten zu Timor-Leste führen über die Jahrhunderte als portugiesische Kolonie, der Besetzung durch Japan und Indonesien, der kurzen Unabhängigkeit für wenige Tage in den 1970ern bis hin zur schließlich erfolgreichen Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 und aktuellen Entwicklungen. Dabei werden Konflikte und Auseinandersetzungen durch Darstellung der jeweiligen Akteur*innen und ihrer Ziele, durch Zitate und Erlebnisberichte lebendig und verständlich dargestellt.

Konzipiert wurde die Ausstellung von einer Gruppe Studentinnen, die als weltwärts-Freiwillige während der letzten fünf Jahre selbst für 10 Monate in Timor-Leste gelebt haben. Ihr Fokus liegt auf auf der historisch gewachsenen Geschichte der geteilten Insel, behandelt aber auch die jüngste Vergangenheit des jungen Staates: Den Öl-Streit mit Australien, die politische Situation nach den letzten Wahlen und aktuelle Auseinandersetzungen um Frauenrechte. Die weltwaerts-Freiwilligen vermitteln uns einen unmittelbaren Eindruck von den Besonderheiten dieses Landes, wie etwa seiner Sprache Tetum. Durch ihre direkten Erfahrungen nehmen uns die Autor*innen mit in das heutige Timor-Leste und seine Kultur zwischen Tradition und Pop.

Die Ausstellung wurde mit Unterstützung durch Watch Indonesia, der Stiftung Asienhaus und Misereor realisiert.

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Begrüßung in der Freiheit

bewegung.taz.de - 24.03.2019
28.03.2019, 11:30 Uhr - 28.03.2019, 13:00 Uhr

Nach 7 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Hildesheim begrüßen wir die Abrüstungsaktivistin Clara Tempel um 2 Minuten vor 12 Uhr wieder in der Freiheit.

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Solidarity at Sea stellt sich vor

bewegung.taz.de - 24.03.2019
27.03.2019, 19:00 Uhr - 27.03.2019, 21:00 Uhr

Solidarity at Sea ist ein Bündnis von Europäer*innen, das sich mit dem Thema Kriminalisierung der Seenotrettung im Mittelmeer.

Das Ganze ist eine Veranstaltung des ASTA der HAWK in Kooperation mit der Seebrücke Hildesheim.

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Die unvollendete Revolution 1918/19

bewegung.taz.de - 24.03.2019
29.03.2019, 19:00 Uhr - 30.03.2019, 18:30 Uhr

100 Jahre nach der Revolution von 1918/19 sind die Ziele der revolutionären Arbeiterbewegung immer noch aktuell. Die Initiative 1918unvollendet lädt am 29. und 30.3.19 zu einem Symposium ins IG Metall Haus Berlin ein. Die Referent_innen werden die Erungenschaften der Revolution nicht unkritisch feiern, sondern Rückschau halten auf die Forderungen um die gekämpft, die aber nicht durchgesetzt werden konnten. Heute kämpfen die sozialen Bewegungen für bezahlbaren Wohnraum für alle und fordern die Vergesellschaftung großer Immobiliengesellschaften. Die Gewerkschaften rufen zum Streik auf für eine lebenssichernde und geschlechtsneutrale Entlohnung und gegen den Abbau der betrieblichen Rechte. Die sozialen Proteste richten sich gegen die Privatisierung der Daseinsfürsorge, Schüler_innen streiken für eine nachhaltige Klimapolitik und damit gegen die Profitinteressen der Konzerne. Wie können diese Bewegungen zusammen finden?

 

Es sprechen auf dem Symposium u.a. Lühr Henken (Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag), Bodo Zeuner (Politikwissenschaftler), Claudia von Geliéu (Frauentouren), Silvia Habekost (Krankenschwester und ver.di Aktivistin), Axel Weipert (Historiker), Holger Czitrich-Stahl (Historiker), Marianne Dallmer (Mediengalerie), Stefan Strasser (BRV der Charité-Tochter CPPZ und ver.di), Maria Metzke (Richterin beim LAG a.D.), Henner Wolter (ehemals Justitiar der IG Druck und Papier, dann der IG Medien), Hermann Werle (Mietergemeinschaft), Karin Baumert (Bündnis gegen Zwangsräumung), Reiner Zilkenat (Historiker), Gerlinde Schermer (Berliner Wassertisch), Christian von Geliéu (Jurist), David-S. Schumann (Bundesvorstand Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen), Jonas Sack und Joschua Wolf („fridayforfuture“) und die North East Antifa (Berlin).

Wer ist die Koordination „1918 unvollendet“?

Wir sind ein Arbeitskreis aus Gewerkschafter_innen, Antifaschist_innen, Gedenkinitiativen und Einzelpersonen und haben eine Erklärung erarbeitet, die Sie auf unserer Homepage http://1918unvollendet.blogsport.eu/unsere-gemeinsame-erklaerung/ lesen können. Dort finden Sie auch die Namen derjenigen, die die Koordination „1918 unvollendet“ unterstützen.

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Ehemailge erzählen

bewegung.taz.de - 23.03.2019
27.03.2019, 15:00 Uhr - 27.03.2019, 16:00 Uhr

Martin Otto erzählt über seine Erzwingungshaft wegen des Volkszählungsboykott und sieben weiteren Ersatzfreiheitsstrafen.

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Kampagnenfotos für Aktivist*innen

bewegung.taz.de - 23.03.2019
27.03.2019, 17:00 Uhr - 27.03.2019, 18:15 Uhr

Wer lernen möchte gute Fotos auf Aktionen zu produzieren ist herzlich eingeladen vorbei zu kommen und an dem Workshop teilzunehmen

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Nutzung der Atomkraft

bewegung.taz.de - 23.03.2019
26.03.2019, 17:00 Uhr - 26.03.2019, 18:15 Uhr

Angelika Claußen von IPPNW wird über die Zivile und militärische Nutzung von Atomkraft reden.

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"BRD und die Atombomben"

bewegung.taz.de - 23.03.2019
24.03.2019, 17:00 Uhr - 25.03.2019, 18:00 Uhr

Henry Stahl (BSV) wird einen Vortrag über die Bundesrepublik Deutschland und die Atombombe halten

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Malte Fröhlich erzählt von seiner Gefängnis Erfahrung

bewegung.taz.de - 23.03.2019
25.03.2019, 15:00 Uhr - 25.03.2019, 16:00 Uhr

Ehemalige politische Gefangene erzählen über ihre Erfahrungen

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JunepA stellt sich vor

bewegung.taz.de - 23.03.2019
24.03.2019, 17:00 Uhr - 24.03.2019, 18:00 Uhr

JunepA (Jugendnetzwerk für politische Aktion) hat die Aktion am Atomwaffenlager in Büchel organisiert. Wer wir sind und was wir sonst noch machen könnt ihr hier erfahren.

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mpz-salon: „Luft zum Atmen - 40 Jahre Opposition bei Opel Bochum“

bewegung.taz.de - 22.03.2019
24.04.2019, 19:30 Uhr - 24.04.2019, 22:00 Uhr

von Johanna Schellhagen, labournet.tv 2019 / 67 min / im mpz

Zum Gespräch nach dem Film dabei: Johanna Schellhagen (Filmemacherin) und Wolfgang Schaumberg (GoG Gründungsmitglied).

Die GoG existiert seit 1972. Sie hat jahrzehntelang als Teil der Belegschaft des Bochumer Opel Werkes kämpferische Betriebsarbeit gemacht.Um diese Erfahrungen zugänglich zu machen, haben die GoG Kollegen labournet.tv beauftragt, einen Film über die Geschichte der GoG und der Bochumer Opel Belegschaft zu machen.

Im Film werden die Kämpfe der widerständigen Bochumer Belegschaft und die Rolle, die die GoG dabei gespielt hat, erzählt. Er streift die Geschichte der 68er, die in die Betriebe gegangen sind, um die proletarische  Revolution voranzubringen und ist das politisches Portrait einer Generation von Gewerkschaftslinken in Westdeutschland – und ihrer Gegenspielerin, der IG Metall. Trailer

 

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"Danke, Antifa!"

bewegung.taz.de - 21.03.2019
21.03.2019, 20:00 Uhr - 21.03.2019

Wann: 21. März, 20 Uhr

Wo: K-Fetisch, Wildenbruchstraße 86/Berlin

Vor Kurzem veröffentlichte die Beratungsstelle „Reachout“ eine Statistik, in welcher sie einen Anstieg rechter, rassistischer und antisemitischer und LGBTIQ*-feindlicher Gewalttaten verzeichnet. In einem Interview mit der taz erklärt Sabine Seyb von der Beratungsstelle: „Ganz offensichtlich fühlen sich Täter durch rassistisch geprägte Diskurse von Politikern rechtspopulistischer, aber auch anderer Parteien ermutigt zuzuschlagen.“ Nicht nur der politische Diskurs, sondern auch enge Verbindungen des rechtsextremen Milieus mit staatlichen Institutionen, wie Recherchen offenlegen, fördern die Normalisierung von Rechtsextremismus. Die Anschlagsserie in Neukölln kann dafür als Symptom gelesen werden. Wer sich und andere vor Neonazigewalt schützen will, muss sich häufig also mit antifaschistischem Selbstschutz im weiteren Sinne beschäftigen. Welche strukturellen Hindernisse dies mit sich bringt, wird heute im K-Fetisch diskutiert (21. 3., Wildenbruchstraße 86, 20 Uhr).

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Gewaltfreier Widerstand in der Türkei – von Roboski nach Ankara

bewegung.taz.de - 21.03.2019
25.04.2019, 19:30 Uhr - 25.04.2019, 21:00 Uhr

Mit Halil Savda – Kriegsdienstverweigerer, Kolumnist, Friedens- und Menschenrechtsaktivist
Veranstaltung in türkischer Sprache mit Übersetzung ins Deutsche

 

Als Antwort auf die Ermordung von 34 Kindern und jungen Erwachsenen in Roboski durch das türkische Militär initiierte Halil Savda am 1. September 2012 einen 50 Tage andauernden Friedensmarsch. Savdas Vortrag bettet seine eigenen Erfahrungen des gewaltfreien Widerstandes in die aktuelle politische Situation in der Türkei ein.

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Von der imperialen zur solidarischen Lebensweise

bewegung.taz.de - 21.03.2019
04.04.2019, 18:00 Uhr - 04.04.2019, 21:00 Uhr

Mit Wiebke Thomas und Jonas Lage – I.L.A. Kollektiv
Anmeldung unter info@w3-hamburg.de

 

Ausgehend von einem kritischen Blick auf das Konzept der imperialen Lebensweise lädt der Workshop dazu ein, sich anhand von bereits gelebten Alternativen mit möglichen Wegen in eine solidarische Lebensweise auseinanderzusetzen.

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ISDS stoppen! – Wasser schützen!

bewegung.taz.de - 21.03.2019
22.03.2019, 11:00 Uhr - 22.03.2019, 11:30 Uhr

Am 22. März ist der Weltwassertag. Wasser wird immer mehr zur Ware. Vielen Menschen wird das Grundrecht auf Zugang zu sauberem Wasser verwehrt. Laut angaben der UN haben weltweit 2,1 Milliarden Menschen keinen sicheren Zugang zu sauberen Wasser. Das sind fast ein Drittel der gesamten Weltbevölkerung.

Gemeinsam wollen wir gegen die weitere Wasserprivatisierung und gegen den Zugriff der Konzerne auf die Wasserressourcen demonstrieren. Wir wenden uns gegen die geplanten Investitionsschiedsgerichte und fordern: “ISDS stoppen! – Wasser schützen!”

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Weg mit dem "Thor Steinar"- Laden in Spandau!

bewegung.taz.de - 21.03.2019
23.03.2019, 13:30 Uhr - 23.03.2019, 17:00 Uhr

Wann: 23. März 2019, 13:30 Uhr

Wo: S-Bhf Spandau/Berlin

Anfang März hat am Brunsbütteler Damm in Spandau der Thor-Steinar-Shop „Nordic Company“ eröffnet. Bei der Marke handelt es sich nicht um ein beliebiges Modelabel. Die Kleidung ist bei Rechtsextremen und Neonazis sehr beliebt. Das liegt daran, das auf den Kleidungsstücken oft Codes und Botschaften mit rechtsradikalem Hintergrund gedruckt sind. Schon das aus zwei nordischen Runen zusammengesetzte Logo, das unter anderem das SS-Em­blem enthält und deshalb längere Zeit verboten war, zeugt vom ideologischen Hintergrund der Marke. In Spandau hat man keine Lust, einen solchen Laden in der Nachbarschaft zu haben. Aus diesem Grund ruft das „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ zum antifaschistischen Protest auf (23. 3., S-Bhf. Spandau, 13.30 Uhr; diese Demonstration begleiten wir auf Instagram!).

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LOVE-Storm: Gemeinsam gegen Hass im Netz - 1-tägiger Workshop für Multiplikator*innen der Bildungsarbeit

bewegung.taz.de - 20.03.2019
10.04.2019, 09:30 Uhr - 10.04.2019, 16:30 Uhr

Hass und Hetze im Netz nehmen immer mehr zu. Hass verletzt grundsätzliche Voraussetzungen für die Demokratie: miteinander zu sprechen und einander zu achten. Die Vorfälle reichen von Angriffen gegen Journalist*innen und bekannte Personen über Angehörige bestimmter gesellschaftlicher Gruppen (Menschen mit Migrationshintergrund, Homosexuelle, Frauen, etc.) bis hin zu Cybermobbing von Schüler*innen. Für die Betroffenen bedeuten solche Angriffe oft eine große psychische Belastung, bei manchen führt sie zu einer konkreten persönlichen Gefährdung. Was es hier braucht, ist ein zivilcouragiertes Eingreifen online.

Um Menschen das dafür notwendige Wissen und Handwerkszeug an die Hand zu geben, haben wir die LOVE-Storm Trainings- und Aktionsplattform gegen Hass im Netz geschaffen. Dort können Interessierte Gegenrede in einem interaktiven Rollenspiel üben, aber auch auf konkrete Vorfälle reagieren und gemeinsam dagegen vorgehen. Die Plattform baut auf bewährten Ansätzen für Zivilcourage aus der Friedensbewegung auf, die hier in den digitalen Raum übertragen werden.

In unserem eintägigen medienpädagogischen Workshop lernen Sie, die LOVE-Storm Plattform für Ihre eigene Bildungsarbeit zu nutzen. Sie werden im Umgang mit der Plattform geschult, bekommen praktische Anregungen, wie Sie sie in Ihre Arbeit integrieren können und erhalten umfangreiche Materialien. Das Angebot richtet sich an Lehrkräfte, Schulsozialarbeitende, Fachkräfte der Kinder- und Jugendarbeit, Trainer*innen der außerschulischen Bildungsarbeit und der Gewaltprävention, Referent*innen des FSJ, Erzieher*innen und alle Interessierten.

Nächster Veranstaltungstermin:

Datum: 10. April 2019 | 9:30 – 16:30 |
Veranstalter: LOVE-Storm/Wendland und fairaend/Köln
Ort: Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig, http://erich-zeigner-haus-ev.de
Kosten: 95 €

Anmeldungen hier: Jetzt gleich für Termine anmelden

Mehr zum LOVE-Storm Projekt: www.love-storm.de/multiplikation

Hier unser Projektvideo anschauen

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Wir sind ein Projekt des Bund für Soziale Verteidigung e.V. und werden von Aktion Mensch gefördert.

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